Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Raketenbeschuss auf ein Krankenhaus im Gazastreifen hat Israel jede Verantwortung zurückgewiesen. Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Israelischen Streitkräfte das Krankenhaus in Gaza nicht angegriffen hätten, hieß es in einer Mitteilung der Armee.

Das Krankenhaus sei stattdessen „infolge eines misslungenen Raketenabschusses der Terrororganisation Islamischer Dschihad getroffen“ worden. Gleichzeitig wurde eine Karte veröffentlicht, die zeigen soll, dass das Krankenhaus genau zwischen einer Abschussrampe der Hamas und bestimmten Zielen in Israel liegt, die in den letzten Tagen angegriffen werden. Nach lokalen Angaben sind mehrere Hundert Menschen bei der Explosion in dem Krankenhaus ums Leben gekommen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der dramatischen Lage in Gaza spricht sich die Union gegen eine mögliche Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge aus. „Die Menschen brauchen humanitäre Hilfe in unmittelbarer Nähe zu Gaza, um nach den militärischen Aktionen gegen die Hamas auch zurückzukehren“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Eine Migrationsbewegung nach Deutschland muss dagegen vermieden werden.“ Dobrindt ergänzte, bei der humanitären Versorgung der Menschen aus Gaza „und einer möglichen Aufnahme von Migranten sind die arabischen Nachbarstaaten in der Region verantwortlich, Vorbereitungen zu treffen“. Dabei sei finanzielle und logistische Unterstützung international möglich, sagte der CSU-Politiker. Auch Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) forderte die Nachbarländer zum Handeln auf.

„Dass sich unmittelbare Nachbarstaaten einer Einreise palästinensischer Flüchtlinge verweigern, ist nicht hinnehmbar“, sagte Frei der Zeitung. So, wie sich die Europäische Union in besonderem Maße um Flüchtlinge aus der Ukraine kümmere, liegt es auch in der Verantwortung palästinensischer Nachbarn, den Flüchtlingen Zuflucht zu gewähren. „Ich hoffe, dass die Bundesregierung bei ihren Gesprächen in der Region auf diese Grundsätze der Nachbarschaftshilfe hinweist“, sagte Frei.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Umsetzung strengerer CO2-Vorgaben für Stadtbusse und Lkw sehen FDP und Grüne vor allem die Hersteller in der Verantwortung. Diese seien „in der Pflicht, schnellstmöglich genügend klimafreundliche Fahrzeuge zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung zu stellen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Bernd Reuther, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben).

Hoffnung auf eine Trendwende bei den Nutzfahrzeugen macht Reuther die Entwicklung auf dem Pkw-Markt: Im Juni seien EU-weit erstmals mehr batterieelektrische und Hybridfahrzeuge zugelassen worden als solche mit Verbrennermotor. „Diese Dynamik gilt es nun auch in den Sektor der Nutzfahrzeuge zu übertragen.“ Am Montag hatten sich die EU-Umweltminister für strengere CO2-Vorgaben bei Nutzfahrzeugen ausgesprochen. So ist ein Null-Emissionsziel für neue Stadtbusse bis 2035 sowie eine Verringerung des CO-Ausstoßes von Lkw um 90 Prozent bis 2040 – im Vergleich zu 2019 – vorgesehen. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Stefan Gelbhaar, sieht vor allem im Lkw-Sektor noch Nachholbedarf. „Der Hochlauf des Einsatzes emissionsfreier LKW startet jetzt, die Voraussetzungen bei Ladeinfrastruktur, Produktion und LKW-Angebot sind nun rasch zu realisieren“, so Gelbhaar. „Die Vorlaufzeit war auch hier ausreichend.“ Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) hält die CO2-Emissionsgrenzwerte für „überambitioniert“ und sieht ein „großes Problem“ in der technischen Machbarkeit.

„Bei Lkw und Bussen sind lange Entwicklungszyklen notwendig. Nicht nur die zu kurzen Zeiträume, sondern auch die dafür notwendigen Investitionskosten dürften so machen Hersteller in die Bredouille bringen“, so Lange. Wichtig sei nun, dass die Politik die Städte und Kommunen bei der Umstellung ihrer Flotten unterstütze – zum Beispiel durch die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben und durch den schnelleren Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will dafür sorgen, dass mehr ukrainische Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen. Die Bundesregierung starte „jetzt einen Integrationsturbo, um Menschen, die den Integrationskurs absolviert haben und dauerhaft hier bleiben können, schneller in Arbeit zu bringen“, sagte Heil der „Bild“ (Mittwochausgabe).

Deutschland war und sei weiter solidarisch und habe hunderttausende ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. „Gleichzeitig sucht unsere Wirtschaft Arbeits- und Fachkräfte“, so der Bundesarbeitsminister. „Wir setzen auf enge Betreuung durch die Jobcenter, sinnvolle Weiterbildung und passgenaue Arbeitsangebote. Und auf Arbeitgeber, die auch Geflüchteten eine Chance geben, die noch nicht perfekt Deutsch sprechen.“ Konkret sollen Jobcenter künftig Kooperationspläne mit ukrainischen Flüchtlingen erstellen und alle sechs Wochen mit ihren Arbeitsvermittlern die Fortschritte besprechen. Ansonsten drohten Kürzungen beim Bürgergeld. Zugleich ruft Heil die Unternehmen auf, Flüchtlinge auch ohne gute Deutschkenntnisse einzustellen. Des Weiteren sollen ausländische Berufsabschlüsse künftig schneller anerkannt werden.

Foto: Hubertus Heil (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag will den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft an ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israel knüpfen. Dazu soll Paragraf 10 des Staatsangehörigkeitsgesetz entsprechend ergänzt werden.

„Angesichts der jüngsten Ereignisse ist es höchste Zeit, dass Bewerber für die deutsche Staatsangehörigkeit ein unmissverständliches Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel abgeben“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thorsten Frei (CDU), der „Bild“ (Mittwochausgabe). „Dieses Bekenntnis sollte gesetzlich im Staatsangehörigkeitsgesetz verankert werden. Auch im Kampf gegen den Antisemitismus zeigt sich: Der deutsche Pass darf nicht am Anfang, sondern muss am erfolgreichen Abschluss des Integrationsprozesses stehen.“ Antisemitismus sei in keiner Weise hinnehmbar, so Frei. Gerade Deutschland trage eine besondere Verantwortung, Judenfeindlichkeit entschieden zu bekämpfen. Von den polizeilich erfassten antisemitischen Delikten in Deutschland 2022 entfielen laut Bundesinnenministerium 38 auf eine religiöse, 127 auf eine ausländische Ideologie. Mit 2.185 Taten wurde ein Großteil der Taten der rechten Kriminalität zugeordnet.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.998 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 58,47 Punkten wenige Punkte unter dem Vortagesschluss, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.534 Punkten 0,3 Prozent schwächer. Besonders deutlich war der Rückgang bei den Nvidia-Aktien. Die US-Regierung hatte zuvor den Verkauf bestimmter Chips des Herstellers nach China verboten. Begründet wird die Handelsbeschränkung durch einen möglichen Einsatz der KI-Chips im militärischen Bereich.

Neben diesem weiteren Kapitel im Handelskonflikt mit China gaben vor allem unerwartet starke Konjunkturdaten Anlegern Anlass zur Sorge. Denn eine schwache Konjunktur könnte für die US-Zentralbank Federal Reserve Anlass zur Zurückhaltung mit weiteren Leitzinserhöhungen bieten. Ein weiter hoher Zins allerdings gilt als Gift für die Aktienmärkte. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend etwas stärker.

Ein Euro kostete 1,0577 US-Dollar (+0,18 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9455 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich stärker, am Abend wurden für eine Feinunze 1.923,25 US-Dollar gezahlt (+0,16 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,47 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 90,30 US-Dollar, das waren 65 Cent oder 0,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die russische Staatsduma hat sich in erster Lesung für die Annahme eines Gesetzentwurf ausgesprochen, mit dem die Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrags rückgängig gemacht werden soll. Das berichtet die staatliche russische Agentur Tass am Dienstag.

Zuvor hatte Präsident Wladimir Putin den Schritt angekündigt. Der Vertrag, mit dem alle Kernwaffentests unterbunden werden sollen, wurde 1996 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen, 178 Staaten haben ihn bislang ratifiziert. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, fehlen noch die Ratifizierungen von acht Staaten, darunter China, die USA, Israel und Nordkorea.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Washington DC (dts Nachrichtenagentur) – Der Republikaner Jim Jordan aus Ohio ist im ersten Wahlgang zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gescheitert. Für Jordan stimmten 200 Abgeordnete der Republikaner.

Die anwesenden 212 Abgeordneten der Demokraten stimmten für Hakeem Jeffries. Insgesamt 20 Republikaner stimmten nicht für Jordan und entschieden sich stattdessen für den ehemaligen Repräsentantenhaussprecher Kevin McCarthy (6), Steve Scalise (7) und andere Personen. Jordan ist Anhänger des „Freedom Caucus“, dem rechtesten Flügel der Republikaner im Repräsentantenhaus, der dem bisherigen Sprecher McCarthy erst nach zahlreichen Zugeständnissen beim 15. Wahlgang seine Unterstützung gab. Am 3. Oktober veranlasste die Gruppierung McCarthys Abwahl, die Parlamentskammer ist seitdem ohne einen Sprecher weitgehend handlungsunfähig.

Jordan gilt als enger Verbündeter des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Er unterstützte Versuche, die Präsidentschaftswahl 2020 anzufechten und stimmte gegen die Anerkennung der Wahlergebnisse. Bei der Aufarbeitung des Angriffs auf das Kapitol am 6. Januar 2021 verweigerte er trotz einer Vorladung die Zusammenarbeit. Jordan gilt als Abtreibungsgegner, will die Ehe für homosexuelle Paare sowie Obamacare abschaffen und spricht sich gegen Klimaschutzmaßnahmen aus.

Ursprünglich hatten sich die Republikaner darauf geeinigt Steve Scalise zum neuen Sprecher des Repräsentantenhauses zu wählen, nachdem sich dieser in einer internen Wahl gegen Jim Jordan durchgesetzt hatte. Scalise zog jedoch seine Kandidatur zurück, nachdem Anhänger des „Freedom Caucus“ angekündigt hatten, den Mehrheitsführer des Repräsentantenhauses bei der Abstimmung in der Parlamentskammer nicht unterstützen zu wollen. Damit war absehbar, dass Scalise nicht die nötigen Stimmen für seine Wahl erhält. Unter Anhängern des „Freedom Caucus“ galt Scalise als zu gemäßigt, obwohl er sich 2021 weigerte, anzuerkennen, dass die Präsidentschaftswahl 2020 nicht gestohlen oder gefälscht war.

Auch die Wahlniederlage Donald Trumps erkennt er nicht an.

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Washington DC (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Einsatz von ballistische Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS aus den USA bestätigt. „Die ATACMS haben sich bewährt“, sagte er in einer Videobotschaft am Dienstagabend.

Selenskyj dankte der USA und bekräftigte, die Absprachen mit US-Präsident Joe Biden würden funktionieren. US-Medien hatten im September unter Verweis auf Sicherheitskreise berichtet, Biden habe dem ukrainischen Präsidenten bei einem Treffen im Weißen Haus die Lieferung der Raketen versprochen. Der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, hatte zuvor gesagt, dass es keine Lieferung der Raketen mit dem aktuellen Militärpaket geben werde. Die Ukraine hatte seit Monaten auf die Lieferung der Raketen gepocht, die eigentlich Ziele in rund 300 Kilometern Entfernung treffen können.

Wie auch bei der Diskussion in Deutschland um die Lieferung um Taurus-Marschflugkörper gibt es in den USA jedoch Bedenken, die Ukraine könne damit Ziele in Russland treffen und so zu einer Eskalation des russischen Angriffskriegs beitragen. Ob die Reichweite der gelieferten Raketen daher eingeschränkt wurde, ist nicht öffentlich bestätigt. Insbesondere die Republikaner sind gespalten, was die Hilfe für die Ukraine angeht. Während ein Parteiflügel Biden vorwirft, die Ukraine nicht ausreichend zu unterstützen, sind Marjorie Taylor Greene und noch weiter rechts stehende Politiker gegen jede Unterstützung der Ukraine.

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel am Dienstag als erster Regierungschef dem Land einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Sicherheit Israels und seiner Bürger sei deutsche Staatsräson, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

„Entsprechend dieser Maxime handelt die Bundesregierung. Der Deutsche Bundestag unterstützt diese Haltung parteiübergreifend.“ Aus dem Holocaust erwachsene die Verantwortung Deutschlands, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen. Netanjahu dankte Scholz für den Besuch und bezeichnete die Taten der Hamas als „die schlimmsten Verbrechen gegenüber Juden seit dem Holocaust“.

Die Hamas seien „die neuen Nazis“. Scholz bekräftigte, die Bundesregierung setze sich mit aller Kraft dafür ein, dass dieser Konflikt nicht eskaliere. „Es gilt einen Flächenbrand in der Region zu verhindern. Kein Akteur sollte es für eine gute Idee halten, von außen in diesem Konflikt einzugreifen“, sagte der Bundeskanzler.

Es sei das völkerrechtlich verbriefte Recht jedes Staates, sich gegen diesen Terror zu wehren. Zugleich bekräftigte er: „Unser Handeln fußt auch in extremen Situationen auf Recht und Gesetz. Auch deswegen lässt uns die humanitäre Not im Gazastreifen nicht gleichgültig.“ Er habe mit Netanjahu über Wege gesprochen, den Menschen im Gaza schnellstmöglich Hilfe zukommen zu lassen, so Scholz.

Anders als die Hamas, die die Bürger Gazas als menschliche Schutzschilde festhalten wolle, wolle man Zivilisten schützen und zivile Opfer vermeiden. „Mit Ministerpräsident Netanjahu habe ich über die Möglichkeit eines verbesserten humanitären Zugangs zum Gazastreifen gesprochen und auch aus diesem Grund reise ich nachher weiter nach Ägypten, um dort morgen mit Präsident al-Sisi die Lage und auch humanitäre Aspekte zu besprechen“, erklärte Scholz. Er schloss seine Ausführungen mit der Bemerkung, Antisemitismus habe in Deutschland keinen Platz. „Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich. Es ist verboten und es wird bestraft.“

Jüdisches Leben in Deutschland bezeichnete der Kanzler als Geschenk. Jüdische Einrichtung würden geschützt, so Scholz.

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