Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken fordert trotz Waffenruhe mit der Hamas wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel, um einen „belastbaren Frieden“ im Gazastreifen zu erreichen.

„Es reicht nicht, keine Waffen nach Israel zu liefern“, sagte van Aken dem Nachrichtenportal T-Online. „Die wirtschaftliche Bevorzugung Israels muss jetzt beendet werden, es braucht wirtschaftliche Sanktionen.“

„Es gibt kein Friedensabkommen“, so der Linken-Chef weiter. Die Lage sei „fragil“, daher müsse Deutschland „großen Druck auf die israelische Regierung und die Hamas“ ausüben. Das bedeute auch, den Druck auf die Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aufrechtzuerhalten, so van Aken.

Foto: Jan van Aken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in der Frankfurter Paulskirche ist der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels am Sonntag an den deutschen Osteuropahistoriker Karl Schlögel verliehen worden.

Die Laudatio hielt die ukrainisch-deutsche Schriftstellerin Katja Petrowskaja. Sie sagte, dass sie Schlögel seit vielen Jahren mit Respekt und Bewunderung beobachte. Er bemühe sich seit 40 Jahren, über Staatsgrenzen hinwegzuschauen, festgefahrene Vorurteile aufzulösen und sich dem Unwissen entgegenzustellen. „Er hat sich auf das Fremde, auf das Andere eingelassen und in diesem Fremden nach dem Eigenen gesucht.“ Sie bezeichne das als „friedlichen Feldzug“, so Petrowskaja.

In ihrer Begründung für die Auswahl von Schlögel hatte die Jury ausgeführt, dass der Historiker empirische Geschichtsschreibung mit persönlichen Erfahrungen verbinde. „Als Wissenschaftler und Flaneur, als Archäologe der Moderne, als Seismograf gesellschaftlicher Veränderungen hat er schon vor dem Fall des Eisernen Vorhangs Städte und Landschaften Mittel- und Osteuropas erkundet.“ Er habe Kiew und Odessa, Lwiw und Charkiw auf die Landkarten seiner Leser gesetzt und St. Petersburg oder Moskau als europäische Metropolen beschrieben.

„Mit seiner Erzählweise, die Beobachten, Empfinden und Verstehen verbindet, korrigiert er Vorurteile und weckt Neugier“, so die Jury. Nach der Krim-Krise habe Schlögel seinen und unseren Blick auf die Ukraine geschärft und sich aufrichtig mit den blinden Flecken der deutschen Wahrnehmung auseinandergesetzt. „Als einer der Ersten hat er vor der aggressiven Expansionspolitik Wladimir Putins und seinem autoritär-nationalistischen Machtanspruch gewarnt.“

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verleiht den Friedenspreis seit 1950. Er ist mit einer Preissumme von 25.000 Euro verbunden, die von den Verlegern und Buchhändlern aufgebracht wird. Traditionell wird die Auszeichnung am Sonntag der Frankfurter Buchmesse vergeben.

Foto: Karl Schlögel, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim hat die CDU vor einem Aufgeben der Brandmauer zur AfD gewarnt.

„Aus sämtlichen nationalen und internationalen Studien wissen wir: Es kommt auf die CDU an, die Abgrenzung zur AfD durch eine sogenannte Brandmauer aufrechtzuerhalten“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Überall dort, wo Parteien wie die CDU diese Abgrenzung aufgegeben haben, sind sie entsprechend untergegangen.“

Aus Sicht von Wurthmann sei es ein Irrglaube, dass die CDU breite Teile der AfD-Wählerschaft zurückgewinnen könne. „Viele dieser Menschen haben nie CDU gewählt“, sagte er. Die Behauptung, dass die AfD wegen der Brandmauer radikaler geworden sei, stimme aus seiner Sicht nicht. „Die CDU hat in den vergangenen zwölf Jahren immer wieder Positionen oder Sprachmuster übernommen, die zuvor von der AfD geprägt worden waren. Parteien wollen überleben – die AfD natürlich auch. Folgerichtig hat sie sich weiter radikalisiert, um ihrerseits unterscheidbar zu bleiben, wenn diese Kurskorrekturen einsetzten“, sagte Wurthmann. Der Politikwissenschaftler betonte: „Abgrenzung kann funktionieren, man hat es bisher aber noch nie richtig gemacht.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, lobte unterdessen die Abgrenzung von CDU-Chef Friedrich Merz zur AfD. „Die klaren Äußerungen des Bundeskanzlers und – deutlich vorher – die Statements aus der CSU in dieser Frage sind zu begrüßen“, sagte er der „Rheinischen Post“. Er halte es „für unvorstellbar, dass man vonseiten der CDU tatsächlich ernsthaft plant, die bestehende Beschlusslage zu revidieren, um die eigene bundesrepublikanische Erfolgsgeschichte zu zerstören, am eigenen Untergang mitzuwirken und den Markenkern der CDU final zu beschädigen.“ Wie einige in der CDU auf die Idee kämen, zukünftig verstärkt mit der AfD zusammenzuarbeiten, sei ihm „ein absolutes Rätsel“.

Merz hatte am Samstag jegliche Zusammenarbeit mit der AfD erneut entschieden abgelehnt und diese Position auch mit seinem Amt als Parteivorsitzender verknüpft. Es werde keine Zusammenarbeit mit einer Partei geben, die alles infrage stelle, was Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark gemacht habe, sagte er. Die CDU-Führung berät am Sonntag in einer Präsidiumsklausur unter anderem über den künftigen Umgang mit der AfD.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Justiz setzt zunehmend auf Videoverhandlungen, um Verfahren zu beschleunigen. „Zehntausende Gerichtsverhandlungen werden inzwischen jedes Jahr digital geführt“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Dabei zeigt sich ein deutlicher Aufwärtstrend. Die Zahl der digital geführten Prozesse ist von 2023 auf 2024 in den Bundesländern um bis zu 75 Prozent gestiegen.“

Der Richterbund bezieht sich auf Zahlen der Landesjustizverwaltungen – und nennt Bayern als Beispiel: Dort haben die Zivilgerichte bis zum 30. Juni dieses Jahres 10.009 Zivilprozesse digital geführt. Im gesamten Jahr 2023 waren es erst 12.995, 2024 dann 17.738 Videoverhandlungen. Die Zivil- und Fachgerichte hätten inzwischen in allen Ländern flächendeckend Zugriff auf Videokonferenztechnik für Online-Verhandlungen.

Rebehn sagte‚ „die große Bereitschaft in der Justiz, neue digitale Möglichkeiten zu nutzen, sofern sie den Zugang zum Recht für die Beteiligten vereinfachen und Verfahren beschleunigen“.

Foto: Justizzentrum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet.

„Ja, wir brauchen eine verpflichtende, flächendeckende Musterung für Männer“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Wenn der Verteidigungsfall, den man unbedingt verhindern wolle, doch eintreten sollte, trete nach dem Grundgesetz die Wehrpflicht unmittelbar wieder in Kraft. „Dann müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht.“

Es sei ein „schwerwiegender Fehler“ gewesen, die Kreiswehrersatzämter abgeschafft und Daten nicht mehr erhoben zu haben. Der Minister sagte: „Wir bauen jetzt neue, moderne Strukturen auf. Ab Mitte 2027 sind wir so weit. Dann können wir wieder flächendeckend mustern.“

Eine solche Rückkehr zur Musterung hätte auch eine Signalwirkung an Russlands Präsident Wladimir Putin: „Wenn wir wieder alle Männer eines Jahrgangs mustern und die Daten aller Wehrfähigen erheben, wird das auch in Russland wahrgenommen. Anders ausgedrückt: Auch das ist Abschreckung.“

Mit Blick auf den Gesetzentwurf, der seit Donnerstag im Bundestag liegt, sagte Pistorius, das Parlament müsse entscheiden, ob ein Losverfahren wie von der Union vorgeschlagen eingeführt werde. „Wir werden uns als Ministerium hier selbstverständlich ebenfalls einbringen“, sagte er.

Pistorius sagte, dass er weiter auf Freiwilligkeit setzen will: „Zwar haben wir in meinem Gesetz einen Mechanismus verankert, was passiert, wenn Freiwilligkeit nicht ausreichen sollte. Wir werden aber am Ende eine stärkere Verteidigung haben, wenn wir junge motivierte Menschen davon überzeugen, sich aus freien Stücken zu bewerben.“

Der Verteidigungsminister ist überzeugt, genügend junge Menschen für den freiwilligen Wehrdienst gewinnen zu können. Er schilderte ein Treffen mit Vertretern der Bundesschülerkonferenz: „Sie wissen sehr wohl zu schätzen, dass wir in Freiheit und Wohlstand leben. Sehr viele sind bereit, dieses Leben in Deutschland zu verteidigen. Mir ist wichtig, dass wir unserer jungen Generation nicht nur einfach Pflichten aufbürden, sondern dass wir sie mit all ihren Fragen ernst nehmen.“

Nach der Vollinvasion Russlands in der Ukraine 2022 habe sich die Sicherheitslage verschärft. Pistorius: „Jede und jeder sollte sich fragen, was er oder sie zur Sicherheit des Landes beitragen kann. Das muss ja nicht zwingend nur bei der Bundeswehr sein.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition zu werden. Er erwarte von CDU-Chef Friedrich Merz, dass er „jedwede Zusammenarbeit mit der AfD“ unterbindet, sagte SPD-Bundesvorstandsmitglied Sebastian Roloff dem „Handelsblatt“.

„Es ist eine Frage von Prinzipien, dass man nicht mit einer gesichert rechtsextremen Partei kooperiert, die Bestrebungen gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung verfolgt“, so Roloff. „Alles andere wäre eine große Belastung für die Koalition.“

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler warf der AfD vor, verfassungsfeindlich zu agieren und mit „fremden Mächten wie Russland, China oder der MAGA-Bewegung von Donald Trump gegen deutsche und europäische Interessen“ zu handeln. Die Partei sei „eine Partei der Vaterlandsverräter“.

Er fürchtet deshalb auch, dass die Demokratie in Deutschland Schaden nehmen könne, sollte die AfD weiter erstarken. „Ich habe größte Sorge, dass unser Kartenhaus der Demokratie schon im kommenden Jahr bei der Wahl zum Landtag in Sachsen-Anhalt ein Stück weit zusammenfallen könnte“, sagte er. Alle Demokraten müssten daher zusammenstehen, um die Werte des Landes „mit jeder Pore zu verteidigen“.

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sagte der Zeitung, die AfD habe die Union zu ihrem Hauptfeind erklärt, achte nicht die Menschenwürde und stehe „an der Seite Putins gegen die Ukraine“. Eine politische Zusammenarbeit mit dieser vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei sei daher ausgeschlossen.

Polenz kritisierte, dass die CDU die Strategie der Abgrenzung bislang nicht konsequent angewendet habe. Statt klarer Distanz habe es „kommunale Kooperationen, sprachliche Synchronisierungen und gleiche Themensetzungen“ gegeben. Polenz fragte, wann die CDU endlich damit anfange, die AfD systematisch politisch zu bekämpfen.

Foto: Sebastian Roloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.

„In der richtigen Bemühung um Antidiskriminierung und Vielfalt haben auch wir uns manchmal zu stark auf sprachliche Codes fokussiert. Also darauf, wie man vermeintlich reden müsse, um dazuzugehören“, sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Damit haben wir viele verschreckt, die wir doch eigentlich gewinnen wollten.“ Gute Politik funktioniere „nicht über Abgrenzung, sondern über Überzeugung“, hob Lang hervor, „gerade bei Menschen, die andere Positionen haben als ich. Das gilt auch fürs Gendern“.

Mit Blick auf die verschärfte Migrationspolitik unter der Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP sagte Lang: „Wir haben an vielen Stellen weitreichende Asylverschärfungen mitgetragen – und das hat die AfD kein Stück geschwächt. Im Gegenteil.“ Ricarda Lang ergänzte jedoch, dass die Grünen in dieser Zeit den Anspruch aufgegeben hätten, „meinungsbildend zu sein“. Die frühere Vorsitzende sagte den Funke-Zeitungen: „Statt klar Position zu beziehen, haben wir uns in der Diskussion stark zurückgezogen. Ich bin überzeugt: Es lässt sich deutlich für Humanität und den Schutz notleidender Menschen einstehen, ohne zugleich die Probleme durch mangelnde Integration oder Radikalisierung zu verschweigen.“

Gemeinsam mit dem Soziologen Steffen Mau hat Lang das Buch „Der große Umbruch. Ein Gespräch über Krisen, Konflikte und Kompromisse“ veröffentlicht.

Foto: Ricarda Lang am 16.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Öffnung der CDU gegenüber der AfD entschieden zurückgewiesen. „Wir sind die Brandmauer, CDU und CSU“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“.

Die Union stehe „für Anstand im politischen Umgang und gegen Judenhass und Hetze“, die AfD stehe „eben dafür nicht“. Stattdessen bezeichnete Spahn die AfD erneut als eine „Putin-Partei“. Die AfD wolle ein schwaches Deutschland, „deswegen eiert sie bei der Wehrpflicht herum. Sie möchte gar nicht, dass wir uns verteidigen können gegen Putin“, so Spahn.

Als Reaktion auf den früheren CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der eine Neubewertung des Verhältnisses zur AfD angeregt hatte, sagte Spahn: „Für die CDU Deutschlands ist es völlig irrelevant, was Peter Tauber sagt.“

Foto: Peter Tauber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Am 9. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat der VfL Bochum gegen Hertha BSC mit 3:2 gewonnen. Für die Bochumer ist das erste Spiel unter dem neuen Trainer Uwe Rösler der erste Sieg nach sechs Niederlagen in Folge

Von Beginn an merkte man den Bochumern an, dass sie ihrem neuen Coach etwas beweisen wollten. Zwar war die Anfangsphase zerfahren, doch mit zunehmender Spieldauer gewann der VfL die Oberhand. Nach 13 Minuten fiel der Führungstreffer – allerdings glücklich: Eine scharfe Hereingabe von Gerrit Holtmann fälschte Herthas Michal Karbownik unglücklich ins eigene Tor ab (13.). Der VAR bestätigte den Treffer nach kurzer Überprüfung.

Die Berliner, von Trainer Stefan Leitl offensiv ausgerichtet, reagierten wütend und drängten auf den Ausgleich. Doch während die Gäste Druck machten, schlugen die Bochumer eiskalt zu: Nach einem Ballverlust im Aufbau konterte der VfL blitzschnell. Francis Onyeka spielte einen Doppelpass mit Philipp Hofmann, drehte sich an der Strafraumkante und traf mit einem präzisen Schuss ins kurze Eck zum 2:0 (32.).

Hertha hatte bis zur Pause zwar mehr Ballbesitz und Abschlüsse – doch Timo Horn im Bochumer Tor hielt stark gegen Winkler (45.+1) und Seguin (45.+3). So ging es mit einer etwas schmeichelhaften, aber leidenschaftlich erkämpften Führung in die Kabine.

Nach Wiederanpfiff blieb die Hertha zunächst feldüberlegen, doch die Effizienz lag klar auf Bochumer Seite. In der 60. Minute fiel die vermeintliche Vorentscheidung: Nach einem Einwurf setzte sich Hofmann robust gegen Leistner durch und legte quer auf Onyeka, der aus kurzer Distanz nur noch einschieben musste – 3:0.

Doch anstatt sicher zu siegen, brachte der VfL die Gäste durch Nachlässigkeiten zurück ins Spiel. Leitl reagierte mit einem Dreifachwechsel (70.) – ein Schachzug, der sich sofort auszahlte. Nur zwei Minuten nach seiner Einwechslung verkürzte Luca Schuler nach einer Vorlage von Fabian Reese auf 1:3 (72.).

Die Berliner witterten ihre Chance und warfen alles nach vorne. In der 79. Minute bekam Reese nach einem Foul von Wittek im Strafraum einen Elfmeter zugesprochen. Der Kapitän trat selbst an und verwandelte souverän zum 2:3 (80.).

Die Schlussminuten wurden zum Nervenkrieg. Hertha drückte auf den Ausgleich, doch Horn rettete mit einer Glanzparade gegen Gechter (88.). In einer hitzigen Nachspielzeit hagelte es Gelbe Karten auf beiden Seiten – unter anderem für Demme, Reese und Bero. Bochum verteidigte mit letzter Kraft und brachte den knappen Vorsprung schließlich über die Zeit.

Der VfL Bochum feiert einen emotional wichtigen Sieg und gibt dem neuen Trainer Uwe Rösler einen perfekten Einstand. Über weite Strecken war Hertha BSC zwar das aktivere Team, scheiterte aber an der eigenen Chancenverwertung und einem überragenden Timo Horn. Für die Berliner ist die Niederlage ein Rückschlag im Aufstiegsrennen, während Bochum mit nun sechs Punkten wieder Hoffnung schöpft.

Foto: Spieler des VfL Bochum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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