New York (dts Nachrichtenagentur) – In einer Sondersitzung hat der UN-Sicherheitsrat am Dienstag (Ortszeit) über die Lage in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad beraten. Der Sicherheitsratsmitglieder bekräftigen die Souveränität und territoriale Integrität des Landes und riefen zu einem Prozess auf, an dem alle Bevölkerungsgruppen beteiligt werden sollen.

Zuvor hatte der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, die Sicherheitsratsmitglieder über die Situation des Landes informiert. Er forderte eine neue Verfassung, freie und faire Wahlen sowie einen inklusiven und geordneten Übergang, der den Erhalt der staatlichen Institutionen und Leistungen sicherstellt.

Der Konflikt sei noch nicht beendet, warnte Pedersen. „Ja, wir sehen ein Syrien, das derzeit in vielen Teilen stabil is“, erklärte er. „Aber die Stabilität kann in vielen Teilen Syriens zerbrechlich sein. Im Nordosten des Landes gibt es immer noch Kämpfe an der Front und offene Kämpfe, bei denen Zivilisten getötet, verletzt und vertrieben werden.“ Der UN-Sondergesandte pochte daher auf einen landesweiten Waffenstillstand.

Zudem sei ein großer Teil der Infrastruktur zerstört. 90 Prozent der Syrer lebten in Armut. Es brauche neben humanitärer Hilfe auch einen Wiederaufbau und ein Ende der Sanktionen gegen Syrien, so Pedersen.

„Die dritte Herausforderung ist natürlich politischer Natur“, erklärte der Sondergesandte. „Das syrische Volk hat so viel geopfert, um seine Zukunft selbst zu bestimmen und seine legitimen Bestrebungen zu verwirklichen. Wir müssen dafür sorgen, dass der politische Prozess auf dem richtigen Weg bleibt. Andernfalls befürchte ich neue Instabilität.“

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogeriemarktkette DM steigt in den Apothekenmarkt ein. Ab dem kommenden Jahr will das Unternehmen von Tschechien aus freiverkäufliche Arzneimittel nach Deutschland versenden, wie das „Handelsblatt“ am Mittwoch unter Berufung auf verschiedene Marktteilnehmer, die in das Projekt involviert sind, berichtet.

Auf Nachfrage bestätigte Sebastian Bayer, Geschäftsführer Marketing und Beschaffung von DM, der Zeitung, dass das Unternehmen eine entsprechende Gesellschaft in Tschechien gegründet hat. Marktteilnehmer gehen von einem Start im Sommer aus, DM will sich aber auf keinen Starttermin festlegen.

„Wir planen aber ausschließlich den Online-Handel von freiverkäuflichen Arzneimitteln“, erklärte Bayer. Doch allein damit eröffnet sich das Unternehmen einen neuen Milliardenmarkt. Mit freiverkäuflichen Arzneimitteln wurden im vergangenen Jahr in Deutschland rund 6,2 Milliarden Euro Umsatz gemacht – gerechnet zu den Abgabepreisen der Hersteller.

DM-Geschäftsführer Bayer wies darauf hin, dass der Gesundheitsmarkt in Deutschland vor gewaltigen Herausforderungen stehe. „Aus Sicht der Bürger wird es teurer, aber nicht besser“, sagte er. „Für DM stellt sich deshalb die Frage, was wir beitragen können, wenn es regulatorisch zu Änderungen kommt.“ Die Drogeriekette habe noch viel Fantasie, was sie in diesem Bereich anbieten könne.

Foto: Medikamente in einer Drogerie (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich drängt nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien auf eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. „Europa braucht dringend eine umfassende Syrien-Strategie“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) der „Welt“ vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel.

„Es bringt Europa nichts, wenn syrische Staatsbürger lediglich innerhalb Europas umverteilt werden. Vielmehr muss die Strategie darauf abzielen, den Menschen in Syrien eine Perspektive in ihrer Heimat zu bieten.“ Dazu gehöre auch der Aufbau einer Demokratie. „Syrien braucht jetzt seine syrischen Mitbürger“, so der Kanzler. „Es ist notwendig, den Sturz des Assad-Regimes als Chance für Europa zu begreifen“, fügte er hinzu.

Nehammer kündigte zugleich an, dass „ein Treffen mit sogenannten `likeminded states` im Vorfeld des EU-Gipfels stattfindet, um die Migrationsfrage weiter zu erörtern“. Gemeinsam mit Italien, Niederlande und Dänemark gehöre Österreich zu den „europäischen Vorreitern, um einen Paradigmenwechsel in der europäischen Asylpolitik voranzutreiben“. Die Anliegen dieser Staaten in Migrationsfragen finden nach Angaben von Nehammer zunehmend Zuspruch. „Auch in der Frage des Umgangs mit Syrien werden wir gezielt nach Partnern suchen“, sagte Österreichs Kanzler.

Nehammer forderte auch einen EU-Sonderbeauftragten, um Gespräche mit der neuen Führung in Syrien zu führen. „Das hat absolute Priorität, um tragfähige Dialogkanäle zu den neuen Machthabern aufzubauen.“

Mit Blick auf den am Mittwoch stattfindenden Westbalkan-Gipfel in Brüssel sagte Nehammer: „Es geht bei diesem Gipfel auch darum, ein starkes Signal an die Westbalkan-Region in Hinblick auf Erweiterung zu setzen. Wenn wir Leistung und Reformen nicht belohnen, riskieren wir, den Westbalkan zu verlieren“ – eine Entwicklung, die sowohl wirtschaftlich als auch geopolitisch eine Schwächung für die gesamte Europäische Union darstellen würde: „Mit Serbien werden bereits seit zehn Jahren Beitrittsverhandlungen geführt.“

Österreichs Regierungschef sagte weiter, aus Sicht seiner Regierung „ist es nun an der Zeit, dass auch der Europäische Rat entsprechende Entscheidungen trifft und die Fortschritte anerkennt“. Österreich habe in diesem Jahr erreicht, dass es endlich Fortschritte in den Verhandlungen mit Serbien gibt. „Als starker Partner des Westbalkans werden wir uns weiterhin mit Nachdruck für die Region einsetzen“, so Nehammer.

Foto: Syrer feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dringt darauf, nach den vorgezogenen Bundestagswahlen einen neuen Anlauf für eine staatliche Unterstützung von Zeitungsverlagen zu nehmen. „Das Thema Presseförderung sollte von einer neuen Bundesregierung wieder aufgenommen werden“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Er bedauere, dass die Ampel-Regierung ein entsprechendes Vorhaben nicht umgesetzt habe. „Gerade die lokalen und regionalen Tageszeitungen bräuchten diese Unterstützung bei der Zustellung. Nicht weil sie kein Geschäftsmodell hätten, sondern weil sie von der sogenannten `digitalen Transformation` betroffen sind und auch die Erhöhung des Mindestlohns bei der Zustellung stark zu Buche schlägt.“ Der SPD-Politiker sagte weiter, er hätte sich gewünscht, dass die scheidende Regierung diese „gute Idee“ gemeinsam mit den betroffenen Medienhäusern entwickelt. Ein „journalistisches Mäzenatentum“ sei nicht gewollt.

Die Ampel-Parteien hatten ursprünglich in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, zu prüfen, welche Fördermöglichkeiten geeignet sind, um „die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen“ zu gewährleisten. Die Idee einer staatlichen Zustellförderung wurde angesichts der Haushaltszwänge aber nicht zu Ende verfolgt. Im Gespräch ist grundsätzlich auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseprodukte.

Foto: Zeitungsautomaten in München (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert von der nächsten Bundesregierung eine umfassende Reformagenda zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Stärkung des Standorts.

„Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit ist im freien Fall“, die Wirtschaft stehe „unter nie dagewesenem Druck“, heißt es in einem 26-seitigen Grundsatzpapier, das der BDI mit Blick auf die geplante Neuwahl des Bundestags am 23. Februar verfasst hat und über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Deutschland fahre „auf Verschleiß“, die Wohlstandsverluste würden immer spürbarer. Nur wenn es gelinge, durch tiefgreifende Strukturreformen einen neuen Kurs einzuschlagen und mehr Investitionen anzuziehen, „wird Deutschland den Pfad der schleichenden Deindustrialisierung verlassen können“, so der Verband. Vereinzelte Korrekturen jedenfalls reichten nicht mehr aus.

Um das Ruder herumzureißen, verlangt der BDI eine Senkung der Unternehmenssteuerlast von derzeit rund 30 auf maximal 25 Prozent, die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags sowie eine Anrechnung der Gewerbe- auf die Körperschaftsteuer. Um Investitionen anzureizen, sollen diese durch Zahlung einer staatlichen Prämie sowie durch großzügigere, langfristig planbare Abschreibungsmöglichkeiten belohnt werden.

Vom Staat selbst erwartet der Industrieverband eine „massive Infrastrukturoffensive mit einem Investitionsvolumen von 315 Milliarden Euro“, mit der Gebäude, der Verkehrssektor sowie Bildungseinrichtungen auf den neuesten Stand gebracht werden. Hinzukommen müsse der Ausbau der digitalen Infrastruktur, damit die Behörden Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen könnten.

Der Abbau von Bürokratie und Berichtspflichten soll nach den Vorstellungen des BDI durch die Festlegung verbindlicher Ziele endlich konkret werden. Darüber hinaus verlangt der Verband dauerhaft niedrigere Energiekosten, bessere Programme zur Umsetzung von Forschungsergebnissen in die Praxis, eine gezielte Exzellenzförderung sowie eine weitere Vertiefung und Ausweitung von europäischem Binnenmarkt und Welthandel mithilfe pragmatischer Freihandelsabkommen.

Um die Souveränität des Landes zu stärken und politische wie wirtschaftliche Abhängigkeiten von einzelnen Staaten zu verringern, sind aus Sicht der Industrie zudem höhere Verteidigungsausgaben und eine umfassende Rohstoffstrategie notwendig.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will an einem TV-Duell mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel nicht teilnehmen. Das sagte der Wahlkampfsprecher Habecks dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden“, so der Sprecher. „ARD und ZDF haben dennoch eine Einladung ausgesprochen und dann Fakten geschaffen mit ihrer Pressemitteilung. Warum das zwei Monate vor der Wahl verkündet werden musste, ist unverständlich. Damit greifen ARD und ZDF in einen extrem kurzen, intensiven und vor allem offenen Wahlkampf ein.“

Er fügte hinzu: „Die Umfragewerte gerade für den Kanzlerkandidaten Robert Habeck sind so gut, dass niemand voraussagen kann, wie das Ergebnis am Wahltag aussehen wird. Zur Erinnerung: Zum gleichen Zeitpunkt vor der Wahl 2021 lag die SPD in den Umfragen weit zurück – und dennoch planten ARD und ZDF von Anfang an ein Triell. ARD und ZDF sollten ihre Entscheidung noch mal überdenken.“

ARD und ZDF wollen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) am 9. Februar gegeneinander antreten lassen. RTL lädt am 16. Februar ein – „zum letzten und entscheidenden Schlagabtausch“ der beiden. Neben „Das Duell – Scholz gegen Merz“ sei ein weiteres Duell gemeinsam von ARD und ZDF geplant, dazu seien Habeck und Weidel angefragt, teilten die öffentlich-rechtlichen Sender mit.

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag weiter nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.450 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die Negativ-Serie ging damit weiter – es war bereits der neunte Tagesverlust in Folge für den Dow.

Der Nasdaq 100 ging bei 22.001 Punkten 0,4 Prozent niedriger aus dem Handel und der breiter aufgestellte S&P 500 beendete den Tag mit 6.051 Punkten ebenfalls 0,4 Prozent im Minus.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0489 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9534 Euro zu haben.

Auch der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.644 US-Dollar gezahlt (-0,4 Prozent). Das entspricht einem Preis von 81,05 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 73,27 US-Dollar; das waren 64 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Fahne an der New York Stock Exchange (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder hält eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl für „sehr schwer“, schließt sie aber nicht aus.

„Je stärker wir werden, desto klarer können wir zum Beispiel auch der SPD den Stempel aufdrücken in einer gemeinsamen Regierung“, sagte er in den ARD-Tagesthemen. Allerdings würde eine Koalition laut Söder nur gelingen, wenn Olaf Scholz nicht dabei wäre, dieser habe sich am Montag „blamiert“.

Eine Zusammenarbeit in einer möglichen Bundesregierung mit den Grünen lehnt Söder unterdessen weiterhin ab: „Das Robert-Habeck-Programm heißt ja: weiter so mit den Heiz-Grünen, weiter so mit den Gender-Grünen, weiter so sogar noch ausweiten nach links.“ Er fügte hinzu: „Robert Habeck persönlich hebt ab, da geht wenig.“

Einen Eintritt in die Bundespolitik als Minister kann sich Söder für sich selbst nach eigenen Angaben nicht vorstellen. Er wolle in der „eigentlichen politischen Kernmacht“ mitspielen, im Koalitionsausschuss: „Dort begann und endete auch die Ampel und dort will ich als Parteivorsitzender und auch Ministerpräsident mithelfen.“

Foto: Olaf Scholz und Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der diesjährige deutsche Oscar-Beitrag „Die Saat des heiligen Feigenbaums“ ist im Wettbewerb um die begehrte Trophäe weiter im Rennen. Wie die Academy of Motion Picture Arts and Sciences am Dienstag mitteilte, landete der Film des iranischen Regisseurs Mohammad Rasulof in der Kategorie „Best International Feature Film“ auf der 15 Titel umfassenden Shortlist.

Das Drama handelt von einem Ermittlungsrichter am iranischen Revolutionsgericht, der gegen die seit Herbst 2022 anhaltenden politischen Proteste ungeprüft Todesurteile unterschreiben soll. Seine Rolle führt zu Misstrauen und Paranoia gegenüber seiner eigenen Familie.

Die internationale Koproduktion zwischen dem Iran, Deutschland und Frankreich wurde im Mai beim 77. Filmfestival von Cannes uraufgeführt. Iranische Behörden sollen mehrfach versucht haben, die Premiere des Films zu verhindern – Rasulof war im Iran zu einer Haftstrafe verurteilt worden und deshalb nach Europa geflohen.

Wie gut die Oscar-Chancen von „Die Saat des heiligen Feigenbaums“ am Ende tatsächlich sein werden, ist noch unklar. Für eine Nominierung zählt der Film Experten zufolge durchaus zu einem der Favoriten, aber gegen den französischen Beitrag „Emilia Pérez“ dürfte er wohl am Ende eher keine Chance haben. Der Musical-Thriller von Jacques Audiard gilt nämlich auch in den Hauptkategorien als einer der heißesten Oscar-Anwärter.

Von den elf deutschen Kurzfilmen, die potenzielle Oscar-Kandidaten waren, schafften es am Ende zwei in die Vorauswahl: „Kruste“ von Jens Kevin Georg tritt in der Kategorie Live Action an, „The Wild-Tempered Clavier“ von Anna Samo bei den Animationsfilmen.

Die finalen Oscar-Nominierungen werden am 17. Januar 2025 veröffentlicht. Die Oscar-Verleihung findet dann am 2. März 2025 statt.

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Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Wegen möglicher Probleme mit dem Abgasreinigungssystem ruft der Autobauer Ford weltweit rund 769.000 Dieselfahrzeuge zurück. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Dienstag mitteilte, sind alleine in Deutschland etwa 164.000 Autos betroffen.

Konkret geht es um die Modelle B-Max, C-Max, Eco Sport, Fiesta, Focus, Galaxy, Grand C-Max, Kuga, Mondeo, Ranger, S-Max, Tourneo Connect, Tourneo Courier, Transit Connect und Transit Courier – betroffen sind laut KBA die Baujahre 2014 bis 2023. Beschrieben wird der Grund für den Rückruf als „konstruktionsbedingte Erhöhung der Partikelanzahlen über die Lebensdauer“.

Der Hersteller soll bei den betroffenen Fahrzeugen die Kalibrierungssoftware aktualisieren. Betroffene Halter dürften zeitnah über den Rückruf informiert werden.

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