Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Vereinigten Staaten und die Ukraine haben das seit Monaten geplante Rohstoffabkommen unterzeichnet, das den USA Zugang zu den sogenannten Seltenen Erden des im Krieg mit Russland befindlichen Landes geben soll. Im Gegenzug wird ein Investitionsfonds in der Ukraine gründet.

Wie das US-Finanzministerium am Mittwoch (Ortszeit) bekannt gab, seien die Vereinigten Staaten entschlossen, damit das Ende „dieses grausamen und sinnlosen Krieges zu unterstützen“. „Dieses Abkommen signalisiert Russland deutlich, dass sich die Trump-Administration für einen Friedensprozess einsetzt, der langfristig auf eine freie, souveräne und prosperierende Ukraine ausgerichtet ist“, sagte US-Finanzminister Scott Bessent. Und weiter: „Und um es klar zu sagen: Kein Staat und keine Person, die die russische Kriegsmaschinerie finanziert oder beliefert hat, darf vom Wiederaufbau der Ukraine profitieren.“

Unterschrieben wurde das Abkommen für die Ukraine von deren Wirtschaftsministerin und stellvertretenden Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko, die dafür nach Washington gereist war. Zu den Bedingungen des Abkommens gehöre, dass „vollständiges Eigentum und Kontrolle“ bei der Ukraine verbleiben, schrieb sie am Mittwoch auf Twitter/X. „Alle Ressourcen auf unserem Territorium und in unseren Hoheitsgewässern gehören der Ukraine“, sagte sie und fügte hinzu: „Der ukrainische Staat bestimmt, was und wo gefördert wird. Der Boden bleibt in ukrainischem Besitz – das ist im Abkommen klar festgelegt.“

Eigentlich war schon im Februar damit gerechnet worden, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj das Abkommen während seines Washington-Besuchs unterschreibt. Das Treffen im Oval Office endete aber in einem Desaster, Selenskyj, Trump und dessen Stellvertreter Vance lieferten sich vor laufenden Kameras ein handfestes Streitgespräch. Streitpunkt waren unter anderem die von der Ukraine geforderten Sicherheitsgarantien, die Trump ablehnte. Nachdem die beiden im Streit auseinander gegangen waren, wurden die Töne im Nachgang versöhnlicher. Trump und Selenskyj trafen bei der Papst-Beerdigung letztes Wochenende in Rom erneut aufeinander, diesmal konnten sie offensichtlich vertraulich miteinander sprechen.

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Sofia (dts Nachrichtenagentur) – Ivan Krastev, Permanent Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen und Vorsitzender des Centre for Liberal Studies in Sofia, hat den Umgang der Trump-Regierung mit Russland mit der Ostpolitik der Bundesrepublik in den 1970er Jahren verglichen.

„Wie damals Deutschland tut heute Trump so, als würde er Russland besser verstehen als alle anderen“, sagte Krastev dem „Stern“. „Und wie damals die Deutschen hält er wirtschaftliche Anreize für den Schlüssel zu allem.“ Die Verhandlungen um eine Lösung in der Ukraine betrachte Trump nur als Hebel für Business-Deals zwischen den USA und Russland, zum Beispiel in der Arktis.

Dieser revolutionäre Wandel im Verhältnis zwischen Washington und Moskau stelle die bisherigen Nato-Partner der USA vor ähnlich epochale Herausforderungen wie die, vor denen die Staaten des Warschauer Pakts beim Zerfall der Sowjetunion standen, so der Politikwissenschaftler.

In der Wirkung seiner Politik sei der aktuelle US-Präsident mit dem sowjetischen Staatspräsidenten Mikhail Gorbatschow vergleichbar. „Gorbatschow hatte erkannt: Um sein Land zu verändern, musste er die Weltordnung verändern. So agiert auch Trump“, sagte Krastev. Er glaube daher, „dass wir Trumps Regierung als revolutionäre Regierung betrachten sollten“.

Die Trump-Revolution stürzt Deutschland nach Krastevs Ansicht in eine Identitätskrise, weil die erfolgreiche Abkehr vom Militarismus hin zum Pazifismus nach dem Zweiten Weltkrieg nun zum Sicherheitsrisiko werde. Die Herausforderung der westlichen Demokratien sei es nun, „Chancen zu erkennen, wo andere nur Risiken sehen“.

Der designierte neues Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei Donald Trump allerdings gewissermaßen zu Dank verpflichtet, findet der Politologe. „Stellen Sie sich vor, Deutschland hätte die Milliardenausgaben für die Bundeswehr angekündigt, ohne dass Trump im Weißen Haus säße. Die meisten Nachbarstaaten wären ausgeflippt“, so Krastev. „Nun aber kann Merz Dinge durchziehen, die eben noch als unmöglich galten.“

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Spektakel zum 1. Mai in Berlin hat am Mittwochabend mit einer „Queerfeminismus-Demo“ in Kreuzberg begonnen. Schätzungen von dts-Reportern zufolge zogen mindestens zweitausend überwiegend junge Frauen durch die Straßen des früheren Postzustellbezirks SO 36. Auf Plakaten waren unter anderem Parolen wie „Patriarchat in Flammen“ oder „Take back the night“ zu lesen, viele Demonstrantinnen richten sich auch gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen.

Im Berliner Bezirk Kreuzberg war über Jahrzehnte Randale von Linken zum 1. Mai gang und gäbe. Ab den 2000er Jahren beruhigte sich die Lage insbesondere durch das parallel organisierte „MyFest“, das auch von vielen Familien mit Kindern besucht wurde. Die Veranstaltungsreihe kam mit Corona aber zu einem Ende, auch in diesem Jahr findet das „MyFest“ offiziell nicht statt.

Die Polizei war am Mittwochabend ebenfalls mit einem Großaufgebot in Kreuzberg präsent, in der ganzen Stadt sollen über zweitausend Beamte im Einsatz sein. Für Donnerstag sind zahlreiche weitere linke Protestkundgebungen geplant, allen voran die traditionelle „Revolutionäre 1.-Mai-Demo“.

Foto: Linke Demo in Berlin-Kreuzberg, via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurückgewiesen. Die SPD bräuchte „eine kritische Auseinandersetzung, wie wir uns für die Zukunft aufstellen sollen“, sagte sie den „ARD Tagesthemen“ am Mittwochabend.

Auf die politische Zukunft der SPD-Vorsitzenden Esken angesprochen, sagte Rehlinger, „natürlich wird sie auch mitreden (und helfen), die Mannschaft jetzt zusammen zu stellen“. Teil darin zu sein, „das können ganz viele und Ansprüche und Rechte hat da erstmal niemand“.

Auf die Frage nach dem künftigen Profil der SPD in der Koalition sagte Rehlinger, sie habe den Eindruck, dass sich die Bürger „nicht in erster Linie um die Frage kümmern wollen, ist das rechts oder links, sondern ist das richtig oder ist das falsch und hilft das, Deutschland wieder stark zu machen“.

Foto: Anke Rehlinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Philipp Türmer hat Jens Spahn vorgeworfen, die CDU an eine Zusammenarbeit mit der AfD heranführen zu wollen. „Mein Eindruck ist, dass Jens Spahn die langfristige Agenda hat, die CDU für eine Zusammenarbeit mit der AfD zu öffnen“, sagte Türmer dem Videoformat „Spitzengespräch“ des „Spiegels“ am Mittwoch. „So wirkt das, wenn man immer wieder so etwas austestet und dann wieder zurückrudert hinter das, was man eigentlich gesagt hat.“

Türmer kritisierte insbesondere das Verhalten Spahns angesichts der Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD, keine Zusammenarbeit mit der AfD einzugehen. „Man hatte eine sehr klare Linie im Koalitionsvertrag gefunden – kurz danach testet Spahn in der Öffentlichkeit genau das Gegenteil“, so der Juso-Chef. Es sei nicht das erste Mal, dass Spahn in solchen Kontexten auffalle. „Auch bei früheren Abstimmungen im Bundestag, wo CDU und AfD gemeinsam votiert haben, war Spahn dabei.“

Irritiert zeigte sich Türmer auch über Spahns internationale Ausrichtung. „Man merkt die Nähe, die er immer wieder verkörpert, zur Trump-Administration, wo er beim Parteitag dabei war“, sagte der Juso-Vorsitzende. „Das macht auf mich einen sehr schalen Eindruck.“

Foto: Philipp Türmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 18, 19, 36, 38, 42, die Superzahl ist die 2.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 2153448. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 982999 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Der Jackpot beträgt derzeit eine Million Euro.

Foto: Lotto-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch die für den offiziellen Start der elektronischen Patientenakte (ePA) in dieser Woche neu hinzugefügten Sicherheitsmaßnahmen haben sich offenbar als unzureichend erwiesen. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben ethische Hacker des Chaos Computer Club (CCC) eine zentrale neu hinzugefügte Schutzvorkehrung überwunden und die Behörden informiert.

Die Betreiber reagierten am Mittwochnachmittag auf den Hinweis mit einer sofortigen Notfallmaßnahme. Die weitere ePA-Sicherheitslücke sei damit vorerst geschlossen.

Bereits Ende des vergangenen Jahres hatten die IT-Sicherheitsexperten eine Reihe von Schwachstellen im System der ePA publik gemacht. Die Gematik als Betreiber musste einräumen, dass die Angriffsszenarien „technisch möglich“ seien, wenn auch in der Realität „wenig wahrscheinlich“. Der Start der ePA wurde daraufhin auf Dienstag dieser Woche verschoben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte damals dazu mitgeteilt, man bringe die ePA „erst dann, wenn alle Hackerangriffe, auch des CCC, technisch unmöglich gemacht worden sind“.

Um den Zugriff von Unbefugten auf elektronische Patientenakten zu erschweren, wurde daraufhin unter anderem die zusätzliche Abfrage eines Prüfwertes eingeführt, der sich aus dem Datum des Versicherungsbeginns und der Straße und Hausnummer der Wohnanschrift der versicherten Person zusammensetzt. Die Hacker demonstrierten nun, dass sie diese Daten unter bestimmten Voraussetzungen automatisiert abfragen können, im System der sogenannten elektronischen Ersatzbescheinigung. Es wird normalerweise dazu genutzt, um Patienten, die ihre Gesundheitskarte vergessen haben, trotzdem abrechnen zu können. Mit den abgefragten Daten lässt sich der Prüfwert berechnen, das Verfahren dazu ist öffentlich dokumentiert.

Die Gematik reagierte mit einer „Sofortmaßnahme“. Das Verfahren wurde demnach „vorerst ausgesetzt“. Die elektronische Ersatzbescheinigung steht damit vorerst nicht mehr zur Verfügung. Es gebe „bislang keine Hinweise darauf, dass es einen unbefugten Zugriff auf elektronische Patientenakten gegeben hat“, hieß es bei der Gematik.

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Lottstetten (dts Nachrichtenagentur) – In Lottstetten kam es in der Nacht auf Mittwoch zu einem versuchten Raubmord auf Mitarbeiter einer Casino-Kette. Wie das Polizeipräsidium Freiburg am Mittwochnachmittag mitteilte, wurden die Casino-Angestellten und ein bewaffneter Sicherheitsmann in der Industriestraße von mehreren Unbekannten überfallen. Dabei wurde der Sicherheitsmann durch Schüsse verletzt.

Nach bisherigen Ermittlungen verließen die drei Männer gegen 01:50 Uhr das Casino. Hierbei sollen die drei Männer von mehreren Unbekannten angesprochen und aufgefordert worden sein, sich auf den Boden zu legen. Es kam zu einem Schusswechsel zwischen den Tätern und dem Sicherheitsdienstmitarbeiter, wobei dieser verletzt wurde.

Die Täter flüchteten in unbekannte Richtung. Die sofort eingeleitete Fahndung, bei der auch ein Polizeihubschrauber eingesetzt wurde, blieb erfolglos. Die Täter waren dunkel gekleidet und vermummt. Ermittlungen wegen schweren Raubes und versuchten Mordes hat die Kriminalpolizei Waldshut-Tiengen aufgenommen und eine 25-köpfige Ermittlungsgruppe eingerichtet. Die Polizei bittet Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zu den Tätern oder einem Fluchtfahrzeug geben können, sich zu melden. Auch Betreiber privater Überwachungskameras in Lottstetten werden gebeten, ihre Aufnahmen der vergangenen Nacht auf verdächtige Personen oder Fahrzeuge zu überprüfen.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat den designierten Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu aufgerufen, sich mit der Aufstellung des Bundeshaushalts zu beeilen. „Wichtigste Aufgabe ist jetzt, rasch einen Bundeshaushalt aufzustellen“, sagte sie der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Angesichts des Neuzuschnitts der Ministerien sei dies keine leichte Aufgabe.

„Wichtig auch: darauf zu achten, dass die zusätzlichen Spielräume durch eine Reform der Schuldenbremse und die Sondervermögen zukunftsorientiert und wachstumsförderlich eingesetzt werden“, so Schnitzer. „Das bedeutet auch, bei `Nice-to-have-Wünschen` Nein zu sagen, egal, von welcher Fraktion die Wünsche kommen.“ Da sei viel Verhandlungsgeschick gefragt.

Dass Klingbeil keinerlei Erfahrung mit Haushalts- und Steuerthemen habe, hält die Inhaberin des Lehrstuhls für Komparative Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München für keinen großen Nachteil. „Entscheidend ist, auf erfahrene Staatssekretäre zu setzen, die sich auf Bundes- und EU-Ebene auskennen“, sagte sie.

Friedrich Heinemann, Leiter des Bereichs Öffentliche Finanzen beim Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), fordert von Klingbeil eine strenge Ausgabenkontrolle. „Er muss die Kontrolle über das Wachstum der Sozialausgaben zurückgewinnen“, sagte Heinemann. Jeder vierte Euro im Haushalt gehe ins Rentensystem. „Auch die neuen Schulden nach der Grundgesetzänderung werden die Finanzierungsprobleme nicht lösen können, wenn es nicht zu einer Eindämmung kommt“, sagte er. Klingbeil komme nicht umhin, den Druck auf die Sozialpolitiker – auch in seiner Partei – zur Kostendämpfung in Rente, Gesundheit und Pflege zu erhöhen.

Jens Südekum, Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Düsseldorf und SPD-Parteimitglied, erwartet von Klingbeil klare Ansagen an die Koalitionäre. „Für viele der gewünschten Projekte, etwa für die Ausweitung der Mütterrente, dürfte erst einmal kein Geld da sein“, sagte Südekum. Das müsse Klingbeil seinem Koalitionspartner Markus Söder (CSU) näherbringen.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Wirtschaft ist im ersten Quartal 2025 überraschend um 0,3 Prozent geschrumpft. Es ist das erste negative Ergebnis seit der Corona-Pandemie, teilte das Handelsministerium am Mittwoch mit.

Der Rückgang wurde demnach durch einen massiven Anstieg der Importe angeheizt. Die Verbraucherausgaben stiegen unterdessen um 1,8 Prozent und damit so schwach wie seit Mitte 2023 nicht mehr. Ökonomen hatten ursprünglich erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten drei Monaten des Jahres um 0,3 bis 0,4 Prozent steigen würde, nach einem Plus von 2,4 Prozent im vierten Quartal 2024.

Es wird befürchtet, dass der von US-Präsident Donald Trump forcierte Handelskonflikt weiter massive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben wird.

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