Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Kritik aus der SPD-Fraktion hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, eine gemeinsame Erklärung mehrerer Staaten zum sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen nicht zu unterzeichnen.

„Der Bundesaußenminister hat die Erklärung nicht unterschrieben, da sie die gefühlte Isolation der israelischen Regierung nur verstärkt“, sagte Hardt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Das zeige die Reaktion aus Jerusalem, fügte er an. Außenminister Johann Wadephul (CDU) arbeite unermüdlich daran, die katastrophale Lage in Gaza zu verbessern, auf allen Kanälen – so wie er auch seit Amtsbeginn für die Befreiung der Geiseln kämpfe.

Aus der SPD-Bundestagsfraktion war zuvor Kritik an der Bundesregierung lautgeworden, weil die eine gemeinsame Erklärung mehrerer Staaten zum sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen nicht unterzeichnet hat. „Es ist an der Zeit, dass sich die Bundesregierung den Initiativen auf europäischer Ebene anschließt“, teilten der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović, und sein Parteikollege Rolf Mützenich in einer Erklärung mit, über die die FAZ berichtet. Die Lage in Gaza sei „katastrophal“ und stelle einen „humanitären Abgrund dar“, schrieben die beiden am Dienstag.

Hardt sagte der FAZ dazu: Es müsse „der israelischen Regierung ein Zeichen sein, wenn so viele Freunde, und dazu zähle ich die SPD, ihre Frustration über das Sterben in Gaza in Sanktionen ausdrücken wollen, weil sie in Jerusalem kein Gehör mehr finden“. Hardt verwies darauf, dass endlich verlässliche UN-Hilfszugänge nach Gaza gebraucht würden. Nur so werde es genug Unterstützung für den ägyptisch-arabischen Plan für Gaza und ein damit verbundenes Ende der Hamas-Herrschaft und eine Befreiung der Geiseln geben. „Dann hat Israel gewonnen und die Region wäre sicherer.“ Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dürfe nicht weiter zulassen, dass „verblendete Extremisten“ in seinem Kabinett die „großen Erfolge“ gegen Hisbollah und den Iran durch „Wahnphantasien“ einer Besiedlung Gazas gefährdeten.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Verwaltungsgericht Köln hat der Klage des Bundespresseamts (BPA) gegen die Untersagung des Betriebs der Facebook-Seite der Bundesregierung stattgegeben.

Das teilte das BPA am Dienstag mit. Der Bescheid des damaligen Bundesdatenschutzbeauftragten vom 17. Februar 2023, der das Verbot aussprach, wurde aufgehoben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte, das Urteil bestätige die Bedeutung des Facebook-Auftritts als Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Der Informationsauftrag der Bundesregierung verlange, die Bürger in Deutschland über die Tätigkeiten und Ziele der Regierung zu informieren, was nur durch Orientierung an der tatsächlichen Mediennutzung der Menschen möglich sei. Soziale Medien seien für viele eine zentrale Informationsquelle.

Das Verwaltungsgericht Köln bestätige damit, dass allein Meta für die datenschutzkonforme Ausgestaltung von Facebook verantwortlich sei. Fragen zu Datenverarbeitungen sollten direkt mit Meta geklärt werden, so Kornelius.

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Erfurt/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD liefern sich zwei einflussreiche Landespolitiker von CDU und SPD einen offenen Schlagabtausch.

Nachdem Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) zu Wochenbeginn ein bundesweites Verbotsverfahren für aussichtslos erklärt hatte, wirft ihr Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mangelnde Fachkenntnis vor. „Frau Badenberg behauptet, es fehle der Nachweis, dass die AfD planvoll und aggressiv ihre völkische Politik umsetzen will“, sagt Maier der „Süddeutschen Zeitung“. „Offensichtlich hat sie sich zuletzt nicht mehr intensiv mit der AfD beschäftigt.“

Mit dem Streit der Ressortchefs verschärft sich die Auseinandersetzung der in der Frage zerstrittenen Koalition. Die SPD hatte sich erst bei ihrem Bundesparteitag Ende Juni für die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens ausgesprochen. Maier fordert nun trotz des Widerstands aus der Union, hart zu bleiben: „Die AfD ist eine Partei, die eindeutig gegen die Menschenwürde verstößt.“ Sie definiere „Volk“ so, dass nur dazugehöre, wer ethnisch oder kulturell in ihr Raster passe. „Wer dem nicht entspricht, ist ein Mensch zweiter Klasse.“ Das betreffe „gerade auch Deutsche mit Migrationshintergrund wie Frau Badenberg. Sie müssen schlimmstenfalls damit rechnen, ausgebürgert und deportiert zu werden.“ Badenberg wurde im Iran geboren und kam im Alter von zwölf Jahren mit ihrer Familie nach Deutschland.

Maier hält die AfD für eine ernste Bedrohung der Demokratie. Sie agiere in den Parlamenten „destruktiv“, mache Abgeordnete „verächtlich“ und „diskreditiert Gerichte“. Sie gehe dabei „aggressiv-kämpferisch“ vor und verbreite „im großen Stil Verschwörungserzählungen wie die vom Großen Austausch der Bevölkerung“. Die CDU-Politikerin Badenberg hatte dagegen zu Wochenbeginn erklärt, der für ein Verbotsverfahren nötige Nachweis eines planvollen und kämpferischen Vorgehens gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung sei nur schwer führen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), fordert Nachbesserungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA).

„Mich erreichen Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die Probleme bei der Einrichtung der ePA beklagen, sei es etwa durch ein dafür ungeeignetes Smartphone oder andere Zugangsprobleme. Das muss sich dringend verbessern“, sagte Schwartze gegenüber „Ippen-Media“.

Die Umsetzung der im April eingeführten elektronische Patientenakte wurde zuletzt häufig kritisiert, weil nur wenige Patienten sie aktiv nutzen. Auch hohe technische Zugangshürden werden bemängelt. Schwartze hat große Erwartungen an die weitere Umsetzung: „Die ePA muss anwendungs- und patientenorientierter werden – für jede Altersgruppe. Die Nutzerfreundlichkeit und der einfache Zugang zu den eigenen Daten müssen gewährleistet sein.“ Dem Patientenbeauftragten zufolge muss künftig ohne Weiteres erkennbar sein, welche Daten auf welche Art und Weise gespeichert sind.

„Außerdem sollten die Informationen auch laienverständlich aufbereitet sein, damit jede und jeder den Inhalt der eigenen ePA verstehen kann.“ Dazu ist es für den Beauftragten der Bundesregierung „unabdingbar, Patienten bereits bei der Entwicklung und Erprobung zu beteiligen und die Patientenperspektive stetig zu berücksichtigen“. Schwartze sieht in der ePA grundsätzlich „weiterhin großes Potenzial, die Stellung und Versorgung von Patientinnen und Patienten nachhaltig zu verbessern“.

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Der Austritt soll zum Ende des kommenden Jahres erfolgen, teilte das US-Außenministerium am Dienstag in Washington mit.

Ein weiteres Engagement in der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur sei nicht im „nationalen Interesse“ der Vereinigten Staaten, hieß es zur Begründung.

Die Unesco fokussiere sich zu stark auf die UN-Nachhaltigkeitsziele, zu denen unter anderem die Beendigung von Hunger und Armut sowie die Bekämpfung von Umweltverschmutzung und der Klimakrise gehören. Das sei eine „globalistische, ideologische Agenda“, so das Außenministerium.

Zudem stört sich die US-Regierung daran, dass die Unesco Palästina als Mitglied aufgenommen hat. Das sei „hochproblematisch“, hieß es. Das künftige Engagement der USA in internationalen Organisationen werde sich der Durchsetzung von US-Interessen widmen.

Die USA waren bereits Ende 2018 während Donald Trumps erster Amtszeit als US-Präsident aus der Unesco ausgetreten und erst vor zwei Jahren wieder Teil der UN-Organisation geworden.

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ratingen (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Zwangsversteigerungen in Deutschland hat im ersten Halbjahr 2025 weiter zugelegt. Insgesamt wurden 7.240 Immobilien aufgerufen, 4,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie aus Daten des Fachverlags Argetra hervorgeht, der regelmäßig die Daten des Zwangsversteigerungsmarktes in Deutschland erfasst und dafür die Termine von allen fast 500 deutschen Amtsgerichten auswertet.

Der gesamte Verkehrswert von insgesamt 2,23 Milliarden Euro kletterte demnach aber nur um 2,8 Prozent, gegenüber 2,17 Milliarden Euro ein Jahr zuvor – im Durchschnitt wurden die Objekte also etwas niedriger bewertet. Setze sich der Trend des ersten Halbjahres 2025 fort, könnten im Gesamtjahr 2025 rund 14.500 Immobilienobjekte zwangsversteigert werden – das wäre ein Anstieg um 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr 2024 mit 13.445 Objekten, heißt es von Argetra.

Bemerkenswert: Der Anstieg der Zahl der Zwangsversteigerungen trifft auf ein Umfeld, das sowohl von einer wirtschaftlich beginnenden Erholung als auch von steigenden Immobilienpreisen und einem niedrigen Inflationsumfeld geprägt ist. Im Juni erst hatte die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Leitzins von 2,25 auf 2,00 Prozent gesenkt. Es war die achte Senkung in Folge, seit der Leitzins vor exakt einem Jahr im Juni 2024 erstmals von 4 auf 3,75 Prozent reduziert wurde.

Aber: Während der Leitzins der EZB seit Jahresbeginn von 3 auf 2 Prozent gefallen ist, sind die Bauzinsen im gleichen Zeitraum gestiegen: Laut Analysten wurden zuletzt im Schnitt für zehnjährige Darlehen etwa 3,5 Prozent fällig – vor sechs Monaten waren es 3,3 Prozent. Damit sind Kredite für Immobilienkäufer, die oft sechsstellige Beträge finanzieren müssen, teurer geworden.

Außerdem liegen die aktuellen Zinssätze um ein Vielfaches über dem Niveau der Niedrigzinsphase der Jahre 2021 bis 2022, als Hypothekendarlehen mit zehnjähriger Laufzeit zu Zinssätzen zwischen 0,85 Prozent und 1,5 Prozent vergeben wurden. Diese Darlehen stehen in den Jahren 2031 und 2032 zur Verlängerung an.

Betrachtet man die Anzahl der Termine pro 100.000 Haushalte, ist die Zahl der anberaumten Zwangsversteigerungstermine in Thüringen (32) fast dreimal so hoch wie in Bayern (13). Durchschnittlich waren bundesweit im Halbjahr 18 (im Vorjahr 17) von 100.000 Haushalten von Zwangsversteigerungen betroffen. Zwangsversteigert werden zu ca. 69 Prozent Wohnimmobilien mit dem Löwenanteil bei Ein – und Zweifamilienhäusern, gefolgt von Eigentumswohnungen. Den Rest von 31 Prozent teilen sich die Gewerbegrundstücke, Wohn- und Geschäftshäuser, Grundstücke und sonstige Immobilien.

In Berlin wurden die höchsten Verkehrswerte mit durchschnittlich über 870.000 Euro je Immobilie aufgerufen. In Hamburg liegt der Durchschnitt bei 840.000 Euro und damit auf Platz 2. Thüringen bildet das Schlusslicht mit Durchschnittswerten von 93.000 Euro. Der Bundesdurchschnitt lag bei 307.679 Euro, nach 314.028 Euro im Vorjahreszeitraum.

Bei den vierzig Städten mit den absolut gesehen meisten Terminen führt Berlin gefolgt von Chemnitz, München, Leipzig und Zwickau. An den untersuchten 40 Standorten, die etwa 18 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, werden 30 Prozent aller Immobilienversteigerungen und damit deutlich mehr Zwangsversteigerungen durchgeführt als im Bundesschnitt. Neu in der „Blacklist“ der Top-40-Zwangsversteigerungsschwerpunkte waren in den letzten Monaten. Würzburg, Gelsenkirchen, Celle, Kassel, Fürth in Bayern und Bad Kreuznach. Dafür fielen aus der Liste die Städte Landau/Pfalz, Gera, Gießen, Wuppertal, Stralsund und Karlsruhe.

Foto: Amtsgericht Dessau-Roßlau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet der kontroversen Diskussion zwischen Schwarz und Rot über die vereinbarte Abschaffung des Bürgergelds erwartet Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) eine Lösung im Konsens mit der SPD.

„Wir haben da noch einige Diskussionen in der Koalition zu führen“, sagte Frei dem TV-Sender „Welt“. „Wir werden das nicht gegen den Widerstand oder im Streit machen, sondern wir werden gemeinsame Lösungen finden.“

Der Kanzleramtschef begründete seinen Optimismus so: „Dass wir das schaffen werden, das hängt ja auch damit zusammen, dass wir viele Fragen im Koalitionsvertrag geregelt haben.“ Dort sei vereinbart, dass das Bürgergeld in der jetzigen Form abgeschafft und durch eine neue Grundsicherung ersetzt werde. Frei sagte weiter: „Wir werden auch die Zumutbarkeitsregeln verändern. Und das wird dazu führen, dass nicht mehr 5,6 oder 5,7 Millionen Menschen im Bürgergeldbezug sind, sondern dass wir mit deutlich weniger auskommen.“

Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits eher schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.070 Punkten berechnet, 1,0 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Fresenius, RWE und FMC, am Ende ging es für die Papiere von Sartorius mehr als acht Prozent nach unten. Der Pharma- und Laborzulieferer hatte zuvor neue Geschäftszahlen veröffentlicht und seine Jahresziele bekräftigt. Bei den Anlegern kamen die Zahlen dennoch nicht gut an.

„Der Dax verliert im weiteren Handelsverlauf an Kursdynamik und schwenkt in einen weiteren klassischen Sommerhandelstag ein“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Die Faktenlage bleibe unverändert und die Nachrichtendichte habe sich in den letzten Handelstagen stark verdünnt. „Das finale Enddatum für die Strafzollverhandlungen zwischen der EWU und den USA rückt näher und die Berichtssaison für die europäischen Unternehmen verspricht eher unspektakulär zu werden.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1707 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8542 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 68,56 US-Dollar; das waren 65 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Zwiesel (dts Nachrichtenagentur) – In einem Mehrfamilienhaus in Zwiesel im niederbayerischen Landkreis Regen sind am Montag drei tote Personen aufgefunden worden. Ein 37-jähriger Tatverdächtiger sei festgenommen worden, teilte die Polizei am Dienstag mit.

Der 37-Jährige hatte sich demnach bei den österreichischen Polizeibehörden in Linz gemeldet und mitgeteilt, drei Personen getötet zu haben. Bei der Nachschau in dem vom Beschuldigten bewohnten Mehrfamilienhaus in Zwiesel wurden drei tote Personen aufgefunden.

Der Beschuldigte wurde vorläufig festgenommen – aktuell wird seine Auslieferung veranlasst. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Deggendorf und der Kriminalpolizeistation Deggendorf laufen.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Forscher der Technischen Universität München haben berechnet, dass weltweit jedes Jahr etwa 320 Millionen Bäume durch Blitzeinschläge absterben. Die Wissenschaftler nutzten für die Studie ein erweitertes Vegetationsmodell, das auch regionale Unterschiede und Auswirkungen auf die Kohlenstoffspeicherung berücksichtigt. Die Untersuchung zeigt, dass der Einfluss von Blitzen auf Wälder bisher unterschätzt wurde.

Demnach setzt der durch Blitze verursachte Baumverlust jährlich zwischen 770 und 1.090 Millionen Tonnen CO2 frei. Diese Menge liegt fast so hoch wie die Emissionen aus der Verbrennung lebender Pflanzen bei Waldbränden. Besonders betroffen sind aktuell tropische Regionen, doch durch den Klimawandel könnte die Blitzhäufigkeit auch in mittleren Breiten zunehmen.

Die Forscher weisen darauf hin, dass ihre Zahlen nur direkte Blitzschäden erfassen. Durch Blitze ausgelöste Brände sind nicht eingerechnet. Die Studie wurde im Fachjournal „Global Change Biology“ veröffentlicht und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördert.

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