Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fahrer von Diplomatenautos sind 2024 in Berlin häufiger als Verkehrssünder aufgefallen.

Die Anzahl der von der Polizei festgestellten, mit Fahrzeugen des diplomatischen Corps begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten stieg im Vergleich zu 2023 um zehn Prozent. Am häufigsten ging es um Halt- und Parkverstöße, gefolgt von Tempoverstößen. Das geht aus der internen Bilanz der Berliner Polizei hervor.

Es seien „18.288 Verkehrsordnungswidrigkeitenanzeigen für Kraftfahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen registriert“ worden, sagte eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel. Im Jahr 2023 hatte die Polizei 16.615 Verkehrsverstöße erfasst.

„Vor dem Hintergrund, dass die diplomatische Immunität jegliche inländische Strafverfolgung ausschließt, wurden sämtliche Verfahren durch die Staatsanwaltschaft Berlin eingestellt“, sagte die Polizeisprecherin. „Aus gleichem Grund konnten auch die Verkehrsordnungswidrigkeiten nicht verfolgt werden.“

Autofahrer zweier Botschaften wechseln sich seit Jahren an der Spitze des Negativrankings ab. 2024 begingen Fahrer der Botschaft Saudi-Arabiens 1.225 Verkehrsverstöße, bei Fahrern der US-Botschaft waren es 1.162, gefolgt von Irak (850), Türkei (496) und Aserbaidschan (482). Danach stehen Katar, Ägypten, die Ukraine, Italien und die Vereinigten Arabischen Emirate auf der Liste.

2024 zählte die Polizei 48 Verkehrsunfälle, an denen Autos des diplomatischen Corps beteiligt waren, davon 19 Unfälle mit „Personenschäden“: Ein Mensch wurde getötet, eine weitere Person schwer verletzt und 19 Menschen leicht verletzt.

In mehr als der Hälfte der Fälle begingen die Fahrer Unfallflucht. Die Polizei ermittelte in 28 Fällen wegen des Verdachts des unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Zwölf dieser 28 Unfälle verursachten Fahrer des diplomatischen Corps.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) befürchtet, dass Trumps Zölle in Bayern zu deutlich niedrigeren Steuereinnahmen führen könnten.

„Wenn die Gewinne unserer bayerischen Unternehmen nun wegen Zöllen einbrechen, dann fließen logischerweise auch weniger Steuern. Das trifft letztlich alle staatlichen Ebenen – von Bund, über Land bis hin zur Kommune“, sagte Füracker der Mediengruppe Bayern (Montag).

Der CSU-Politiker erläuterte, dass höhere Zölle auf ein Produkt künftig nicht einfach auf den Kaufpreis der Ware in den USA aufgeschlagen werden könnten, da es dann nicht mehr konkurrenzfähig sei. „Der Gewinn, den das Unternehmen mit dem Produkt gemacht hätte, wird also durch die Zölle geschmälert, gegebenenfalls sogar vollständig aufgefressen. Und Steuern zahlen die Unternehmen auf ihre Gewinne.“ Deutsche Unternehmen dürften anstatt Steuern in Deutschland nicht Zölle in den USA bezahlen.

Für Bayern könnte es nach Fürackers Prognose von der Kommune bis zum Freistaat weniger Steuereinnahmen geben. „Wir werden es auf jeden Fall deutlich spüren, wenn sich nicht bald eine Lösung abzeichnet. Handelskriege helfen jedenfalls niemandem“, so Füracker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Achim Brötel, hat sich für die Einführung einer Pkw-Maut zur Finanzierung von Autobahnen und Brücken ausgesprochen.

„Nicht alles kann auf Pump und mit einer Hypothek auf die Zukunft finanziert werden“, sagte der DLT-Präsident der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zumindest einen Teil müsse auch die jetzige Generation – also die Leute, die mit ihren zumeist nicht gerade sehr kleinen und leichten Autos über die Straßen fahren – übernehmen. „Insofern teile ich die Forderung auf Einführung einer Pkw-Maut uneingeschränkt.“

Es gehe, genauso wie beim Klimaschutz, letztlich um Generationengerechtigkeit. „Bei der Infrastruktur dürfen wir ebenso wenig einfach alles denen aufbürden, die nach uns kommen. Beim Klimaschutz hat uns das Bundesverfassungsgericht das sogar ausdrücklich ins Stammbuch geschrieben. Wir müssen jetzt handeln und dürfen nicht alle Lasten bei unseren Kindern und Enkelkindern abladen. Genau das tun wir aber mit dem gigantischen „Sondervermögen“, das in Wirklichkeit ja nichts anderes ist als gigantische neue Schulden, die irgendwann einmal jemand mit Zins und Tilgung zurückzahlen muss“, führte Brötel aus. Er wundere sich offen gesagt, dass das niemand kritisch hinterfrage.

Der ADAC sieht im Koalitionsvertrag von Union und SPD ein Schlupfloch für eine Maut angelegt. Darin heißt es: „Es wird geprüft, wie sich die Autobahn GmbH dauerhaft stabil finanzieren kann.“ Dazu sagte ADAC-Sprecher Andreas Hoelzl der NOZ: „Nicht ausgeschlossen scheint daher, dass die Prüfung einer Pkw-Maut daraus erwachsen könnte, die dann jedoch erst in einer kommenden Legislaturperiode relevant werden würde.“

Der ADAC sprach sich aber klar dagegen aus: „Angesichts der absehbaren erheblichen Zusatzbelastung der Verbraucher durch die Einführung des europäischen CO2-Preises ab dem Jahr 2027 und angesichts des hohen Abgabenniveaus des Autoverkehrs hält der ADAC momentan neue Abgaben wie eine Pkw-Maut für nicht akzeptabel.“

Zugleich warnte Hoelzl die neue Bundesregierung, nicht genug Geld in Instandhaltung und Reparatur von Autobahnen zu stecken. „Der bisherige Fernstraßenetat sollte durch Mittel aus dem Sondervermögen ergänzt, nicht ersetzt werden. Signale aus dem Bundesfinanzministerium für Einsparungen im Verkehrsetat geben derzeit Anlass zur Sorge, ob der notwendige Investitionshochlauf tatsächlich umgesetzt wird“, so der ADAC-Sprecher.

„Es muss im Sinne unserer Wirtschaft und auch der zukünftigen Generationen sichergestellt werden, dass die Finanzierung für alle Verkehrsträger gesichert ist und die notwendigen Investitionen mehrjährig und zuverlässig fließen. Dies wird auch über die Laufzeit des Sondervermögens hinaus relevant sein.“

Foto: Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard bedauert einen Instagram-Eintrag, auf dem sie einen Pullover mit dem Kürzel „ACAB“ („all cops are bastards“) trägt.

„Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg war, um auf die Probleme aufmerksam zu machen“, sagte sie im „Stern“-Podcast „5-Minuten-Talk“. „Ich besitze diesen Pulli als Privatperson, habe als Privatperson eine Instagram-Story gepostet. Dass ich als Sprecherin der Grünen Jugend damit auffalle, hätte mir vielleicht klar sein müssen.“ Sie habe damit keinen Diskurs anstoßen wollen. „Jetzt haben wir ihn. Aber ich glaube nicht, dass es der richtige Weg war.“ Ihr Post hatte am Wochenende für massive Kritik gesorgt. Auch die grüne Bundestagsfraktion hatte sich von Nietzard distanziert.

An ihrer harten Polizei-Kritik hält Nietzard fest. „Ich hasse natürlich nicht die Polizei als Ganzes, aber was ich hasse, ist das System dahinter und wie es gerade aufgebaut ist.“ Es gebe keine vernünftigen Polizeistudien, keine strukturelle Aufarbeitung von Gewalt und rassistische Tendenzen, die von der Polizei nicht transparent genug gemacht würden.

Die Chefin der Jugendorganisation kritisierte im Podcast auch die Grünen-Spitze. Diese sei „oft nicht direkt genug“, sagte Nietzard. „Ich würde mir auch wünschen, dass die Grünen die Polizei und gerade die strukturellen Dinge, die damit einhergehen, auch gerade nach dem Tod von Lorenz beispielsweise mehr thematisieren. Und ich hoffe, dass das die Bundestagsfraktion, nachdem sie in die Opposition gewandert ist, wieder mehr machen kann.“

Foto: Jette Nietzard (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft, dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen Wochen für mindestens zwei Jahre endet.

Dobrindt, der am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf in das Bundeskabinett einbringen will, sagte am Sonntagabend der „Welt“-TV: „Ich will, dass das möglichst schnell in Kraft tritt, am allerbesten noch vor der Sommerpause, damit wir das deutliche Signal senden: Die Migrationspolitik in Deutschland hat sich geändert.“

Probleme im Bundesrat erwartet der Innenminister für das Gesetz nicht: „Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat diesem Gesetz auch zustimmt. Das ist eine Vereinbarung zwischen der SPD, der CDU und der CSU, wie wir sie im Koalitionsvertrag formuliert haben. Darüber hinaus gehe ich an dieser Stelle ja auch überhaupt nicht.“ Bislang nimmt Deutschland jeden Monat 1.000 Familienangehörige von subsidiär Schutzberechtigten auf. Die parlamentarische Sommerpause beginnt im Juli.

Der Minister schloss weitere Maßnahmen nach Ablauf der vorgesehenen Zwei-Jahres-Aussetzung nicht aus. Das Gesetz sei „ein wesentlicher Teil der Entscheidungen, die dafür sorgen wollen, dass die Zahlen der illegalen Migration sich reduzieren“. Auf die Frage, wie es danach weitergehe, antwortete Dobrindt, man wolle in zwei Jahren sehen, wie sich die illegale Migration insgesamt entwickelt habe: „Dann muss man weitere Entscheidungen treffen.“

Der Minister kündigte die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung der sogenannten „Turboeinbürgerung“ für bestimmte Migranten an. Zur „Migrationswende“ gehöre neben den Zurückweisungen an den Grenzen und der Aussetzung des Familiennachzugs auch, „dass wir die sogenannte Expresseinbürgerung wieder abschaffen, die eine Einbürgerung ins deutsche Staatsangehörigkeitsrecht nach drei Jahren ermöglicht hat“. Der Minister weiter: „Das war falsch und deswegen wird es von uns auch wieder abgeschafft werden. Daran arbeite ich gerade. Auch das wird in Kürze entschieden werden.“

Der Gesetzentwurf befinde sich gerade in der Abstimmung mit anderen Ressorts. Dobrindt: „Und ich gehe davon aus, dass es umgehend dann auch im Bundeskabinett landet und dann auch möglichst schnell im Gesetzesblatt steht.“ Dann werde es „über diese Möglichkeit, weil sie dann Vergangenheit ist, keine Einbürgerung mehr nach Deutschland geben können“.

Foto: Flüchtlinge vor einem Grenzzaun (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour übt scharfe Kritik an den Äußerungen der Vorsitzenden der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zur Rolle der Polizei in Deutschland.

Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Nouripour: „Die Hausordnung des Bundestags kennt keine Farben. Alle müssen sich an die Regeln halten. Und eine pauschale Beleidigung unserer Polizei, die täglich für unsere aller Sicherheit arbeitet, ist sicher kein Teil der Regeln, sondern einfach nur empörend.“

Nouripour reagierte damit auf Aussagen von Nietzard in den Sozialen Medien. Dort hatte die Vorsitzende der Grünen Jugend ein Foto veröffentlicht, auf dem sie einen Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ („All cops are bastard“) trägt, und der Polizei vorgeworfen, „strukturell rassistisch“ zu sein. Ein Sprecher des Grünen-Bundesvorstands der Partei sagte der „Bild“ in Bezug auf Nietzards Äußerungen: „Offensichtlich hat das nichts mit grüner Politik zu tun. Unser Programm ist ja bekannt.“

Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar hat die Partnerschaft seines Landes mit Russland verteidigt. Mit Blick auf die Frage, warum sich trotz strategischer Partnerschaft Indiens mit Deutschland die Sichtweisen der beiden Länder zu Russland und dessen Agieren im Ukraine-Krieg nicht angenähert haben, sagte Jaishankar der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe): „Beziehungen entstehen nicht, indem ein Partner die Sorgen des anderen einfach als seine eigenen übernimmt.“

Beziehungen bauten darauf auf, dass man eine gemeinsame Grundlage finde. „Für Sie in Europa sind andere Anliegen und Sorgen wichtig als für mich in Asien“, fügte er an. „Wenn Sie an Konflikt denken, denken Sie an die Ukraine. Wenn ich an Konflikt denke, denke ich an Pakistan, den Terrorismus, an China und an unsere Grenzen. Unsere Perspektive kann nicht gleich sein.“

Auch den Bruch des Völkerrechts durch Russland ließ Jaishankar nicht gelten. „Sobald Sie eine Regel oder Norm ins Spiel bringen, ist das wieder mit der Situation verbunden, die Ihre Priorität ist“, sagte er der FAZ. „Sie sprechen von Regeln und denken an die Ukraine. Ich spreche von Regeln und denke an meine eigenen Grenzen, an Pakistan, das meine Grenzen verletzt hat, und China, dass das auch getan hat. Wenn Sie also über Grenzen und territoriale Integrität reden, frage ich Sie: Was ist mit meinen Grenzen?“

Indien pflegt trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine seine Beziehungen zu Moskau und beteiligt sich auch nicht an den Sanktionen. Auch dass Indien weiter Geschäfte mit Russland betreibt und unter anderem Öl kauft, verteidigte Jaishankar: „Mein Nachbar Pakistan hat alle erdenklichen Probleme unter der Sonne verursacht, von der nuklearen Bewaffnung über die Weitergabe von Nukleartechnologie an unverantwortliche Partner bis hin zum Terrorismus“, sagte er. „Aber macht Deutschland nicht auch Geschäfte mit Pakistan?“ Er fügte an: „Wir führen internationale Beziehungen.“

Foto: Subrahmanyam Jaishankar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) plädiert für die Beschlagnahmung eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine. „Es sind insgesamt 300 Milliarden Euro an russischem Staatsvermögen eingefroren worden, davon rund 250 Milliarden in Europa“, sagte Röttgen der „Welt“.

„Ich bin zu der festen Überzeugung gekommen, dass wir dieses Staatsvermögen beschlagnahmen und zur Unterstützung der Ukraine verwenden sollten.“ Die Bedenken, dadurch würden Investoren vom europäischen Kapitalmarkt abgeschreckt, halte er für wenig überzeugend.

„Abgeschreckt würden allein Investoren, die einen Angriffskrieg planen. Na gut, wer das plant, sollte sich andere Anlageformen suchen“, so Röttgen. „Aber warum sollen der deutsche, der europäische Steuerzahler den Abwehrkampf der Ukraine finanzieren, wenn da 300 Milliarden Euro des Staates liegen, der diesen grausamen Krieg verursacht hat?“ Er sei optimistisch, dass die Bundesregierung sich diesen Argumenten nicht verschließe.

Der Unionsfraktionsvize sprach sich weiter für die Unterstützung des Vorschlags von Nato-Generalsekretär Mark Rutte aus, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das ergebe sich aus militärischen Notwendigkeiten und sei nötig, um die USA in Europa zu halten. „Ein Teil der europäischen Diplomatie besteht heute darin, etwas zu leisten, was 80 Jahre selbstverständlich war oder eher andersherum stattgefunden hat. Oftmals musste Washington die Europäer an seiner Seite halten“, so Röttgen.

„Jetzt erfordert es die Sicherheitslage in Europa, die USA an der Seite Europas zu halten. Das tun wir nicht aus Melancholie gegenüber alten Zeiten oder weil wir treue Vasallen der USA wären. Sondern weil es unser elementares Interesse ist, das Selbstverständnis der USA als europäische Sicherheitsmacht zu erhalten.“ Wenn europäische Sicherheit transatlantisch bleiben solle, dann müsse sie viel stärker von den Europäern getragen werden.

Foto: Norbert Röttgen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Monaco (dts Nachrichtenagentur) – McLaren-Pilot Lando Norris hat das achte Rennen der Formel-1-Saison in Monaco gewonnen. Als Zweiter fuhr auf dem Stadtkurs Charles Leclerc (Ferrari) über die Ziellinie, Oscar Piastri (McLaren) komplettierte das Podium.

Wie in Monaco üblich, wo das Überholen auf der Strecke nahezu unmöglich ist, war das Rennen vor allem von Strategiefragen geprägt. Erstmals gab es zwei Pflichtboxenstopps, was für etwas Spannung sorgen soll.

An der Spitze reichte es bei Ausblendung der Boxenstopps trotzdem für einen Start-Ziel-Sieg von Norris, aber vor allem in der Mitte des Feldes gab es interessante Entwicklungen. So bremste etwa Liam Lawson (Racing Bulls) das Feld aus, während sein direkt vor ihm fahrender Teamkollege Isack Hadjar ohne Platzverlust beide Stopps früh absolvieren konnte. Die Taktik wurde letztendlich mit dem sechsten Platz für Hadjar belohnt. Ähnlich machten es danach auch die beiden Williams-Piloten.

Auf den Punkterängen hinter dem Podium landeten am Sonntag Max Verstappen (Red Bull), Lewis Hamilton (Ferrari), Hadjar, Esteban Ocon (Haas) und Lawson. Alex Albon (Williams) holte auf dem neunten Rang zwei Punkte für die WM-Wertung, Carlos Sainz (Williams) auf dem zehnten Platz einen Punkt. Der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg (Sauber) landete auf dem 16. Platz. Das nächste Rennen findet in einer Woche in Barcelona statt.

Foto: Formel-1-Rennstrecke in Monaco (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Messerangriff am Hamburger Hauptbahnhof hat der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, dazu aufgerufen, achtsam zu sein.

„Leider müssen wir lernen, in sämtlichen Lebenssituationen noch achtsamer zu sein – zum Schutz von uns selbst, aber auch zum Schutz anderer“, sagte Brötel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Zwar würden Taten wie die von Hamburg verunsichern, „aber sie dürfen auch nicht dazu führen, dass wir deshalb auf unser normales Leben verzichten“.

Kapazitäten für mehr Kontrollen im öffentlichen Raum sieht der Landkreistagspräsident kaum. „Schon jetzt haben die Behörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten reagiert und überall für eine höhere Präsenz von Polizei- und Ordnungskräften und entsprechende Kontrollen im öffentlichen Raum gesorgt. Das Sicherheitsniveau ist deshalb heute deutlich höher als früher“, sagte er. „Trotzdem wird es einen absoluten Schutz nie geben können.“ Man werde es nie sie mit letzter Sicherheit vermeiden können, wenn jemandem „die Sicherung durchbrennt“, so Brötel.

Foto: Waffenverbotszone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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