Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Chef Ola Källenius plädiert im Handelsstreit zwischen den USA und der EU dafür, alle Zölle auf Autos abzuschaffen.

„Heute fallen für jeden Pkw aus den USA beim Import in Europa Gebühren von zehn Prozent an, umgekehrt sind es 2,5 Prozent“, sagte Källenius dem „Handelsblatt“. „Lasst uns doch diese Zölle beidseitig auf null absenken. Das wäre Reziprozität und würde Wachstum schaffen, statt es zu ersticken.“

US-Präsident Donald Trump hat einen ähnlichen Vorschlag allerdings bereits in seiner ersten Amtszeit 2018 als unzureichend abgelehnt. Zuletzt hatte Trump sogar angekündigt, ab 2. April auf Autos aus europäischer Produktion einen Importzoll von 25 Prozent zu verhängen.

Mercedes-Benz wäre davon stark betroffen. Der Stuttgarter Dax-Konzern habe allein im Jahr 2024 mehr als 190.000 Kompaktwagen, Business-Limousinen, SUVs und Geländewagen aus Deutschland, Österreich und Ungarn nach Amerika exportiert. Das zeigen Zahlen des Automotive-Datendienstleisters Marklines, über die das „Handelsblatt“ berichtet.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Cem Özdemir (Grüne), Bundesminister für die Ressorts Landwirtschaft und Bildung, hat die deutsche Islam-Konferenz im Innenministerium kritisiert. „Da werden häufig die völlig falschen Leute hofiert und jeder Minister erfindet das Rad neu“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Das letzte Mal, dass da auf hohem Niveau gearbeitet wurde, war unter Minister Wolfgang Schäuble.“

Özdemir sagte, die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder zum Beispiel auch die Homo-Ehe seien in Deutschland hart erkämpft worden, oft von Linken, Grünen und Sozialdemokraten gegen die Christdemokraten. „Ich verstehe nicht, dass ausgerechnet diejenigen, die das alles erkämpft haben, sich gelegentlich schwertun, an einen Imam die gleichen Maßstäbe anzulegen wie früher an einen katholischen Bischof“, sagte der designierte Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg.

Er wünsche sich mehr Klarheit. „Ich sage: Egal, wie du deine Religion auslegst, es hat grundgesetzkonform zu sein. Im öffentlichen Raum gibt es nur ein einziges heiliges Buch, und das heißt Grundgesetz“, so Özdemir.

Der Minister sieht noch sehr großen Handlungsbedarf. „Jedermann muss mit der Kippa sicher durch Neukölln kommen, Frauen müssen sich im Minirock überall sicher bewegen können und schwule oder lesbische Pärchen überall Händchen haltend laufen können“, sagte der Grünen-Politiker. „Solange das nicht der Fall ist, haben wir in Deutschland ein massives Problem.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gesamtverband der Versicherer (GDV) und der Naturschutzbund Nabu haben die Koalitionsverhandler von Union und SPD aufgefordert, den Kampf gegen den Klimawandel und seine Folgen zur Priorität der künftigen Bundesregierung zu machen.

„Die nächste Bundesregierung muss Klimafolgenanpassung zur Priorität machen, denn es geht nicht nur um den Schutz der Natur, sondern um eine widerstandsfähige Wirtschaft und ein sicheres Leben für alle“, sagte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen der „Neuer Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Die Klimakrise kostet uns schon heute Milliarden und bedroht Existenzen.“

Unwetter und Hochwasser hätten vergangenes Jahr Schäden von mehr als 5,5 Milliarden Euro in Deutschland verursacht, so Asmussen. „Tendenz steigend.“

Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger erklärte, man erwarten von der neuen Bundesregierung einen „entschlossenen Kurs in Richtung einer klima- und naturfreundlichen Transformation der Wirtschaft“. Diese könne nur dann wachsen, wenn sie im Einklang mit Natur und Klima agiere. „Intakte Ökosysteme sichern unsere Lebensgrundlagen und die sind letztendlich die Basis für eine stabile Wirtschaftsentwicklung – von der Landwirtschaft bis hin zur Industrie“, so Krüger.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier hat davor gewarnt, dass die Politik von US-Präsident Donald Trump zu einer globalen Rezession führen könnte.

„Trumps Zickzackkurs bei den Zöllen löst weltweit Unsicherheit aus, und das ist Gift für unternehmerische Investitionen“, sagte die Ökonomieprofessorin an der University of California den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Es gibt ernsthaft die Gefahr einer Rezession – nicht nur in den USA. Das Szenario einer sogenannten Trumpcession – einer von Trump ausgelösten Talfahrt der Weltwirtschaft – ist durchaus real. Das hätte deutliche Auswirkungen auf Deutschland und Europa.“

Malmendier mahnte die deutsche Politik, einen großen Teil des 500-Milliarden Sondervermögens für Bildung auszugeben. „Wenn das Geld richtig genutzt wird, können die beschlossenen Sondervermögen außerordentlich helfen und Katalysator für einen langfristigen Wachstumspfad sein. Dazu muss das Geld für langfristige Investitionen eingesetzt werden: in unsere Infrastruktur, in Digitalisierung, und ein großer Teil muss auch in Bildung fließen“, sagte sie. „Fatal wäre, die Milliarden zur Finanzierung von Wahlgeschenken wie einer höheren Pendlerpauschale oder einer neuen Mütterrente zu nutzen. Dann ist es eine vergebene Chance und wir verharren in der Stagnation.“

Das Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft riet der Europäischen Union, mit einer Stärkung des Binnenmarkts auf Trumps Zollpolitik zu reagieren. Handelskriege könnten nicht gewonnen werden, so Malmendier.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Deutsche Mieterbund haben Union und SPD dazu aufgefordert, bei den Koalitionsverhandlungen dem Thema Wohnen Priorität einzuräumen und jährlich 100.000 neue Sozialwohnungen zu bauen.

„Das Thema Wohnen muss ganz oben auf die politische Agenda gesetzt werden“, heißt es in einem offenen Brief an die Verhandlungsspitzen, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgabe) berichten. „Wir fordern im Rahmen der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD entschlossene Maßnahmen für eine soziale und gerechte Wohnungspolitik.“

Sie pochen unter anderem auf 100.000 Sozialwohnungen jährlich. „Wir brauchen dauerhaft ein von der Schuldenbremse ausgenommenes Investitionsprogramm für den bezahlbaren Wohnungsbau, um endlich mehr Sozialwohnungen und bezahlbare Mietwohnungen zu bauen“, heißt es weiter. „Darüber hinaus muss der soziale Wohnungsbau im Finanzpaket berücksichtigt werden“, fordern sie. Bund und Länder müssten insgesamt 12,5 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung stellen.

Zudem soll die Mietpreisbremse verlängert und verschärft und ein bundesweites Zweckentfremdungsverbot umgesetzt werden. Eine „Umwandlungsbremse“ soll vor Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen schützen. Weitere Forderungen sind eine strengere Regulierung von Indexmietverträgen sowie eine Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts.

„Wohnen darf kein Luxus sein, es ist ein Grundrecht für alle. Daher muss das Thema bezahlbarer Wohnraum Priorität bei den Koalitionsverhandlungen haben“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen. Der Bund müsse mehr Geld investieren und auch rechtliche Fragen rund ums Mietrecht klären.

„Die dringend nötigen und lange verschleppten mietrechtlichen Reformen kosten den Staat keinen einzigen Cent“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten. Die Politik müsse „nur mutig genug sein, sie endlich anzugehen“ und damit Mieter vor „immer weiter steigenden Mieten“ zu schützen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünenfraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat Kritik des früheren Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, an der Nominierung von Annalena Baerbock (Grüne) als Präsidentin der UN-Generalversammlung mit scharfen Worten zurückgewiesen.

„Herr Heusgen ist ja derjenige, der die Russlandpolitik der vergangenen CDU-Regierung beraten hat und sehr, sehr viele Fehler mit Blick auf eine naive Russlandpolitik zu verantworten hat“, sagte Dröge dem Videoformat „Spitzengespräch“ des „Spiegels“ am Mittwoch. „Gerade in dieser Zeit, in der außenpolitisch so viel auf dem Spiel steht, sollte man die stärkste dann auch schicken.“

Heusgen, einst außenpolitscher Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), hatte zuvor im „Tagesspiegel“ die Nominierung Baerbocks kritisiert. Die Personalentscheidung sei eine „Frechheit“, Baerbock nannte er ein „Auslaufmodell“. Für das Amt, das Baerbock nun anstrebt, war ursprünglich die Diplomatin Helga Schmid vorgesehen.

Foto: Katharina Dröge am 18.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die früheren langjährigen Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) haben die voraussichtlichen Koalitionspartner Union und SPD in einem gemeinsamen Appell nachdrücklich vor Überlegungen gewarnt, das Entwicklungsministerium aufzulösen und in das Auswärtige Amt zu integrieren. Wer eine Fusion des Entwicklungsministeriums mit dem Auswärtigen Amt vorschlägt, „macht in Wahrheit die Entwicklungspolitik zu einem Anhängsel“, sagte Müller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Wer das Entwicklungsministerium auflösen will, spielt mit dem Feuer“, sagte Wieczorek-Zeul. Ohne eigenständiges Entwicklungsministerium drohe Deutschland in den internationalen Beziehungen vom Gestalter zum Zaungast zu werden. Jede Krise – ob Pandemie, Klimawandel oder Gewaltkonflikte – zeige, dass das Entwicklungsministerium „unverzichtbar ist“, erklärte die SPD-Politikerin, die das Ministeramt von 1998 bis 2009 bekleidete.

„Deutschland sollte stolz auf sein eigenständiges Ministerium sein. Es steht für eine aktive Nord-Süd-Politik“, so Wieczorek-Zeul.

Müller erklärte, eine Zusammenlegung schwäche die Fähigkeiten Deutschlands, neue strategische Partnerschaften bei kritischen Rohstoffen, bei der Fachkräfteausbildung und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit aufzubauen. „Andere Länder werden die Einladung dankend annehmen und das Vakuum nutzen“, warnte der CSU-Politiker, der von 2013 bis 2021 Entwicklungsminister war, mit Blick auf Russland und China.

Müller sagte, sicher sei es richtig, bei der Entwicklungszusammenarbeit noch mehr auf messbare Wirksamkeit zu achten. „Das bekommt man aber nicht durch den Abbau von Strukturen und Expertise“, warnte er.

Die neuen geopolitischen Realitäten machten vielmehr klar, dass Deutschland die internationale Zusammenarbeit stärken müsse. „Es ist dabei entscheidend, die richtigen Prioritäten zu setzen und weltweit deutsche Interessen, auch der deutschen Wirtschaft, viel stärker zu berücksichtigen“, so der CSU-Politiker.

Foto: Entwicklungsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft und SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu befürchtet, dass das Erdogan-Regime nach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu versucht, die Demokratie abzuschaffen.

Gerade Menschen in Deutschland, die viele Verwandte in der Türkei haben, machten sich „große Sorgen, weil es hier nicht mehr darum geht, ob ein Mangel der Demokratie in der Türkei zu beklagen ist, sondern eigentlich die Demokratie abgeschafft wird, wenn hier der aussichtsreichste Kandidat ausgeschaltet wird, mit scheinheiligen Begründungen“, sagte Karaahmetoglu dem TV-Sender „Welt“ am Mittwoch.

Auch die Tatsache, dass man Imamoglu den Universitätsabschluss aberkannt hat, wertet Karaahmetoglu als ein Zeichen dafür, dass Erdogan im Präsidentschaftswahlkampf nicht mehr auf Demokratie setzt. „Das zeigt eben, dass man Imamoglu als Präsidentschaftskandidaten offensichtlich aus dem Weg räumen möchte“, sagte er. „Denn in der Türkei muss der Kandidat einen Universitätsabschluss haben. Durch diese Aberkennung wurde ihm schon sozusagen der Weg versperrt. Aber offensichtlich ist man da noch weiter besorgt aus Sicht des Präsidenten, so dass man jetzt auch persönlich gegen Imamoglu den Haftbefehl erlassen hat.“

Das Demokratiebewusstsein, „also letztlich zu bestimmen, wer das Land regiert oder welche Bürgermeister gewählt wird“ sei „tief verankert in der Türkei“, erklärte der SPD-Politiker. „Ich glaube aber, dass Erdogan mit allen Mitteln versuchen wird, Proteste niederzuschlagen, zu unterdrücken. Und das ist auch der Grund, warum ich mir so große Sorgen mache, dass es möglicherweise zu richtigen Ausschreitungen in der Türkei kommt.“

Schon jetzt leide die Bevölkerung und die Wirtschaft der Türkei unter der Verhaftung, so Karaahmetoglu. „Die türkische Wirtschaft ist wieder einmal der große Verlierer dieser Aktion. Die Kurse in Istanbul sind eingebrochen, der Handel wurde ausgesetzt, und die Lira ist gegenüber dem Dollar und auch gegen den Euro regelrecht abgestürzt. Der große Verlierer ist die türkische Wirtschaft – und natürlich die Menschen, die darunter noch mehr leiden werden in der Türkei.“

Foto: Macit Karaahmetoglu (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Notenbank Federal Reserve hat ihren Leitzins bei einer Spanne von 4,25 bis 4,5 Prozent belassen. Das teilte die Zentralbank am Mittwoch mit. Damit wurde die im Januar begonnene Zinspause weiter verlängert.

Die Entscheidung war allgemein erwartet worden, besonderes Augenmerk richten Anleger deswegen wie immer auf die Begründungen. Hieß es im Januar noch, dass die wirtschaftlichen Aussichten unsicher seien, erklärte die Notenbank nun, dass diese Unsicherheit zugenommen habe. Man achte auf die Risiken für beide Seiten des Doppelmandats – längerfristig ein Maximum an Beschäftigung zu erreichen und eine Inflationsrate von zwei Prozent.

Erneut hieß es, dass man bereit sei, den geldpolitischen Kurs anzupassen, „wenn Risiken auftauchen, die das Erreichen der Ziele des Ausschusses behindern könnten“. Dabei werde man „ein breites Spektrum von Informationen berücksichtigen, darunter Messwerte zur Arbeitsmarktlage, zum Inflationsdruck und zu den Inflationserwartungen“.

Hohe Zinsen dämpfen typischerweise die allgemeine Teuerung, sind aber schlecht für die Aktienmärkte. Niedrige Zinsen dagegen können die Inflation anfeuern.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Änderung des Grundgesetzes für neue Kredite in Milliardenhöhe stößt auf Vorbehalte in der Bundesbank. Zwar seien „Mehrausgaben für Verteidigung und Infrastruktur gegenwärtig gut nachvollziehbar“, sagte Bundesbank-Vorständin Fritzi Köhler-Geib dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Die angedachten Möglichkeiten zur Verschuldung erscheinen mir allerdings sehr weitgehend.“

Köhler-Geib sprach sich für mehr Transparenz bei den Staatsschulden aus. Es komme darauf an, das vorhandene Geld gut auszugeben. „Neben der Höhe ist genauso relevant, dass effizient investiert wird“, sagte sie.

Von der künftigen Bundesregierung fordert die Ökonomin „entschlossene Strukturreformen“ für die Wirtschaft. Das sei „dringlich“ – auch um zu verhindern, dass Unternehmen Kapazitätsengpässe ausnutzen, um höhere Preise durchzusetzen. „Deutschland braucht mehr Innovationskraft, ein höheres Arbeitskräftepotenzial und muss attraktiver für Unternehmensinvestitionen werden“, sagte Köhler-Geib.

Foto: Deutsche Bundesbank (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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