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Harris im Weißen Haus?

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Harris Steven Bell, Chefsvolkswirt EMEA bei Columbia Threadneedle Investments (jpg) (Foto: Columbia Threadneedle Investments)

Eine Präsidentschaft von Kamala Harris steht für Kontinuität, weniger Ungewissheit und wahrscheinlich auch eine geringere Volatilität. Wirtschaftlich setzt Harris auf bessere Sozialleistungen sowie eine Anhebung des Unternehmenssteuersatzes auf 25 Prozent und eine Einschränkung der Steuervergünstigungen für Spitzenverdiener. Dazu bräuchte sie jedoch die Mehrheit im Kongress.

Eine Harris-Präsidentschaft dürfte Risikoanlagen zugutekommen, vorausgesetzt der Senat oder das Repräsentantenhaus stehen unter Kontrolle der Republikaner. Denn das würde Steuererhöhungen verhindern.

Insgesamt sind die fundamentalen makroökonomischen Rahmenbedingungen für Anleihen und Aktien gleichermaßen günstig: moderates Wachstum, niedrige Inflation und sinkende Zinssätze.

Nach dem Rückzug Joe Bidens erzielte Kamala Harris im US-Präsidentschaftsrennen einen starken Auftakt. Obwohl die meisten immer noch auf Donald Trump setzen, hat sich der Abstand deutlich verringert, und die beiden leisten sich in den Umfragen fast ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wie werden sich die Finanzmärkte entwickeln, sollte Harris Präsidentin werden?

Harris-Präsidentschaft: mehr Stabilität, aber höhere Steuern

Der erste und offensichtlichste Punkt ist, dass Kamala Harris für Kontinuität steht: Ihre Agenda ähnelt der Joe Bidens. Eine geringere Unsicherheit würde zu weniger Volatilität und einem größeren Vertrauen an den Finanzmärkten führen. Sollte sie ins Weiße Haus einziehen, wird der Markt seine Bewertungen an die neuen Begebenheiten anpassen und das radikale Programm, das er unter einer Trump-Präsidentschaft erwartet hatte, auspreisen.

Eine Harris-Präsidentschaft würde niedrigere Zölle und eine geringere Staatsverschuldung bedeuten. Auch dürfte Harris Bidens Klimapolitik fortführen und weiterhin auf höhere Infrastrukturausgaben und stärkere Regulierung setzen. Ein wichtiger Unterschied zwischen den Demokraten und den Republikanern ist die Steuerfrage. Erstere sind überzeugt, dass das US-Steuersystem die Reichen begünstigt. Die potenzielle Harris-Regierung will dementsprechend den Unternehmenssteuersatz auf 25 Prozent anheben. Auch würde sie versuchen, die Steuern auf Spitzeneinkommen zu erhöhen, indem sie die unzähligen Steuervergünstigungen für Besserverdienende einschränkt. Dafür müssten die Demokraten jedoch die Kontrolle über den Kongress erlangen.

Demokraten-Kongress belastet Aktien

Sollte Harris ihre starke Leistung im Vorfeld der Wahl fortsetzen und Trump schlagen, könnten die Demokraten die Kontrolle über den Senat behalten und das Repräsentantenhaus zurückerobern. Zwar würde dann die Stabilität zunehmen und sich das Haushaltsdefizit in Grenzen halten, doch höhere Unternehmenssteuern dürften die Aktienperformance belasten. Für den Fall eines solchen sauberen Wahlsiegs dürfte Harris auch ihre persönliche Agenda zur Förderung der sogenannten „Care Economy“ verfolgen. Diese steht für einen besseren Zugang zu Kinderbetreuung, bezahlten Urlaub für Familien und bessere Bildungsfinanzierung.

Risikoanlagen könnten sich unter einer Harris-Präsidentschaft dagegen besser entwickeln, wenn entweder der Senat oder das Repräsentantenhaus unter republikanischer Kontrolle stehen – denn so würden die Steuern niedrig bleiben. Die Rennen um das Repräsentantenhaus und den Senat sind, wie die Präsidentschaft selbst, zu knapp, um einen sicheren Ausgang vorhersagen zu können. Das Ergebnis hängt hier allerdings stark von der Präsidentschaftswahl selbst ab. Wenn Harris einen ausreichenden Vorsprung vor Trump erringen kann, ist auch ein sauberer Sieg der Demokraten wahrscheinlich.

Fed dürfte Zinsen bald senken

Unabhängig von der Präsidentschaftswahl müssen Anleger das Wirtschaftsumfeld berücksichtigen. Nach einer ausgesprochen schwierigen Phase scheint die Federal Reserve (Fed) die Inflation endlich wieder unter Kontrolle zu haben. Allen Erwartungen zum Trotz – meiner eingeschlossen – war dafür keine Rezession nötig und die US-Wirtschaft hat sich selbst bei steigenden Zinssätzen gut entwickelt. Das Wirtschaftswachstum scheint sich nun aber zu verlangsamen. Das wird es der Fed angesichts der günstigeren Inflationsdaten ermöglichen, mit Zinssenkungen zu beginnen. Moderates Wachstum, niedrige Inflation und sinkende Zinssätze sind ein günstiger Hintergrund für Anleihen und Aktien gleichermaßen.

Das Ergebnis der diesjährigen Präsidentschaftswahlen gleicht einem Münzwurf. Entscheidend für die Märkte ist, ob eine der beiden Parteien als klarer Sieger aus den Wahlen hervorgeht. Niedrigere Unternehmenssteuern kommen den Aktienmärkten zugute und dürften die höhere Unsicherheit ausgleichen, die mit einer Trump-Präsidentschaft einhergeht. Doch bevor es im November so weit ist, werden die Wirtschaftsdaten ausschlaggebend sein – und diese erscheinen günstig.

Bild Steven Bell, Chefsvolkswirt EMEA bei Columbia Threadneedle Investments (jpg) (Foto: Columbia Threadneedle Investments)

Quelle redRobin. Strategic Public Relations GmbH

Israel erklärt Militärchef der Hamas für tot

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Gazastreifen (Archiv), via dts NachrichtenagenturGaza (dts Nachrichtenagentur) – Israel hat den Hamas-Militärchef Mohammed Deif für tot erklärt. Man könne nun bestätigen, dass Deif getötet worden sei, teilte das Militär (IDF) am Donnerstag mit.

Demnach starb er bei einem gezielten Luftangriff in der Region um Chan Yunis Mitte Juli. Mittlerweile habe man durch Geheimdienstinformationen letzte Gewissheit erhalten, so das Militär.

Verteidigungsminister Yoav Gallant begrüßte Deifs Tod als „großen Schritt“ zur Vernichtung der Hamas als militärische und politische Organisation. Weiter nannte er Deif den „Bin Laden Gazas“. Die Operation zeige, dass sich die Hamas in Auflösung befinde, so Gallant.


Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Haushalt: Regierungsmitglieder zweifeln an eigenem Kompromiss

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Ampel-Minister (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung muss ihre Haushaltseinigung wahrscheinlich noch einmal grundlegend nachverhandeln. Laut drei führenden Regierungsmitgliedern wird die Ampel das Loch im Haushalt 2025 in Höhe von 17 Milliarden Euro nicht wie geplant noch um die Hälfte schließen können. „Die Vorschläge werden so nicht klappen“, sagte einer der Regierungsvertreter dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Keinesfalls werde man das Haushaltsloch wie angepeilt um neun Milliarden Euro schrumpfen können, allenfalls ein Drittel des Betrags sei realistisch.

Von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) beauftragte externe Prüfer warnen vor einem erneuten Verfassungsbruch. In einem Brief des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, über den das „Handelsblatt“ berichtet, heißt es: „Der Beirat äußert vor dem Hintergrund der Schuldenbremse an allen von der Bundesregierung in diesem Zusammenhang erwogenen Maßnahmen erhebliche Zweifel.“

Die Ampel hatte sich in ihrem vorläufigen Haushaltskompromiss darauf verständigt, die Haushaltslücken mit Darlehen für die Bahn und die Autobahn GmbH sowie dem Herbeischaffen liegengebliebener Milliarden aus Zeiten der Energiekrise auf neun Milliarden Euro zu senken.

Der Wissenschaftliche Beirat warnt, bei der Vereinnahmung des Liquiditätsüberschusses bei der KfW gebe „es erhebliche verfassungsrechtliche Risiken, da aus Notlagenkrediten stammende Mittel für den Bundeshaushalt genutzt werden“. Auch im Falle der Umwandlung von Zuschüssen in Darlehen an die DB InfraGO AG „sieht der Beirat verfassungsrechtliche Probleme, wenn der Bund die Darlehen an die DB InfraGO AG am Ende selbst tilgt“. Im Falle der Umwandlung von Zuschüssen in Darlehen an die Autobahn GmbH bezweifelt der Beirat, „dass die Darlehensvergabe als finanzielle Transaktion gewertet werden kann, weil die Autobahn GmbH über keine eigenständigen Ertragsquellen verfügt“. Dann aber hätte die Ampel keinen finanziellen Spielraum gewonnen.

Lindner hatte angekündigt, keinesfalls einen Haushalt mit dem jetzt noch bestehenden Loch beschließen zu lassen. Das würde „verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen und würde das Risiko erhöhen, den laufenden Haushalt 2025 mit Sperren bewirtschaften zu müssen“.


Foto: Ampel-Minister (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Steigende Orangensaftpreise

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orangensaft was ist drin deutsch

Steigende Orangensaftpreise aufgrund niedrigster Ernte seit 1989
Aber: Schon 1 Glas Orangensaft pro Tag ist ein schneller Vitamin- und Nährstofflieferant

In den letzten Monaten sind die Preise für Orangensaft weltweit stark gestiegen. Der Grund dafür ist, dass Brasilien, der weltweit größte Produzent, in diesem Jahr nur 232 Millionen Kisten mit jeweils 40,8 kg Orangen geerntet hat. Dies entspricht einem Rückgang von 24 % im Vergleich zum vorherigen Erntezyklus, so das Forschungszentrum Fundecitrus. Trotztdem ist der Konsum von Orangensaft im Sinne einer ganzheitlichen Ernährung laut Ernährungswissenschaftlerin und Diätassistentin Dr. Carrie Ruxton zu empfehlen: Schon ein Glas Orangensaft (150 ml) pro Tag enthält eine Vielzahl wichtiger Vitamine, Mineralien und Nährstoffe, die den Körper optimal versorgen.

Ein 150 ml Glas Orangensaft enthält gerade mal 62 Kalorien, deckt jedoch bis zu 84 % des täglichen Vitamin-C-Bedarfs eines Erwachsenen ab, was entscheidend für die Unterstützung der normalen Immunfunktion, die Gesundheit der Haut und die Aufnahme von Eisen aus der Nahrung ist.

Ein tägliches Glas Orangensaft (150 ml) bietet darüber hinaus:

Folsäure: Ein Glas Orangensaft liefert 16 % des täglichen Folsäurebedarfs, was dem Körper hilft, gesunde rote Blutkörperchen zu bilden und Müdigkeit sowie Erschöpfung zu reduzieren.

Kalium: Eine Portion Orangensaft deckt 13 % des täglichen Kaliumbedarfs. Kalium ist ein lebenswichtiger Mineralstoff zur Aufrechterhaltung der normalen Herzfunktion und Regulierung des Blutdrucks.

Pflanzen-Bioaktivstoffe: Orangensaft enthält pflanzliche bioaktive Verbindungen wie Proteine, Polyphenole und Phytosterole, die antioxidative Vorteile bieten, den Blutzuckerspiegel senken und die Gehirnfunktion sowie die Verdauung fördern.

Ballaststoffe: Orangensaft ist auch eine wichtige Quelle für Ballaststoffe, die eine gesunde Verdauung unterstützen und den Transport der Nahrung durch den Darm fördern, was zu einem gesunden Körpergewicht beiträgt.

Dr. Carrie Ruxton empfiehlt: „Trotz steigender Preise ist ein tägliches Glas Orangensaft – das nach europäischem Recht niemals Zuckerzusatz enthält – eine einfache und zugleich effektive Möglichkeit, den Körper mit den notwendigen Vitaminen und Mineralstoffen zu versorgen.“

Hintergrundinformationen zum Fruit Juice Science Centre:
Das Fruit Juice Science Centre ist eine wissenschaftliche Einrichtung. Ihre Aufgabe ist es, evidenzbasierte Informationen über die Rolle von hundertprozentigem Fruchtsaft in der Ernährung und Gesundheit bereitzustellen. https://fruitjuicesciencecentre.eu/en

Quelle Christine Maria Veauthier PR Professional

Press the Button – Sparkling Water von bottleplus

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bottleplus

Einweg war gestern. Jetzt drücken wir nur noch den Knopf und sprudeln vor Freude über. Sparkling Water von bottleplus bietet ab sofort jederzeit und überall frisches Sprudelwasser, genau nach unserem Geschmack.

Ob zu Hause, im Büro oder unterwegs, bottleplus ist unsere neue, umweltbewusste Alternative zum Gebrauch von PET-Flaschen und mit seinem schlichten, klaren Design ein absoluter Hingucker in unserer Küche. Das modulare System besteht aus einer spark bottle mit integriertem Gastank, dem sogenannten Carboniser, und einer Auffüllstation für zu Hause.

Den Carboniser kann man ganz unkompliziert zuhause an der Auffüllstation aufladen, die mit einem handelsüblichen CO₂-Zylinder bestückt ist, und im Anschluss ortsunabhängig bis zu zehn Flaschen Wasser sprudeln. Einfach den Wasserhahn aufdrehen, die Flasche befüllen und per Knopfdruck die individuelle Sprudelstärke anpassen. Dabei fördert bottleplus die Nutzung von lokalen Wasserressourcen und bietet gesundes, frisches Sprudelwasser genau wann, wo und wie es jede:r von uns mag. Und das nicht nur zu Hause in der Küche, wie wir es von bestehenden Wassersprudlern kennen, sondern überall, wo wir wollen.

Form follows function – edles Design mit Funktionalität

Weil gutes Design Freude macht, ist bei bottleplus alles durchdacht. Die organische Form der Auffüllstation erinnert an von Wasser rundgeschliffene Steine. Die Flasche liegt angenehm in der Hand, ist einfach in der Anwendung und dabei zeitlos und edel. Für frisches Sprudelwasser. Jederzeit. Und überall. Genau nach unserem Geschmack.

Hier sind weitere Vorteile von bottleplus:

Modulares Flaschenkonzept bestehend aus Trinkflasche und Carboniser
Einfach zu reinigen mit einem feuchten Tuch und mildem Geschirrspülmittel
Ergibt bis zu zehn Flaschen Sprudelwasser (sechs Liter) unterwegs mit einem vollen Carboniser und bis zu 60 Liter Sprudelwasser mit einem vollen CO₂-Zylinder
Sprudelstärke kann an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden
Minimale Kosten für Sprudelwasser (15–20 Cent pro Liter)
Kein Schleppen von PET- oder Glasflaschen
Kein Stromanschluss notwendig
Kann mit herkömmlichen CO₂-Zylindern ausgestattet werden

bottleplus – nachhaltig von Anfang an

Selbst gesprudeltes Trinkwasser hat einen 90 Prozent besseren ökologischen Fußabdruck als Sprudelwasser, das aus der PET-Flasche kommt. Mittlerweile verfügen weltweit immer mehr Länder über hochwertiges und gesundes Trinkwasser, welches man bedenkenlos genießen kann. Mit dem Verzicht auf Mineralwasser aus PET-Flaschen und der Umstellung auf Wassersprudler ist der Konsum von Sprudelwasser daher bis zu 90 Prozent nachhaltiger. Damit setzt bottleplus ein Zeichen für ressourcenschonenden Wasserkonsum. Auch bei der Produktion hat sich das Team hohe Standards gesetzt:

Produktion und Herstellung der Produkte ausschließlich in Deutschland und der Schweiz (hohe Qualität, kurze Transportwege)
Verwendung von hochwertigen, langlebigen Materialien
Recycling, wo nur möglich

Die Produkte von bottleplus gibt es online zu kaufen. Das spark set, das eine spark bottle, eine Auffüllstation sowie einen CO₂-Zylinder enthält, kostet 249 Euro und ist in den Farben jade, sand, rust sowie graphite erhältlich.

Bilder@bottleplus

Quelle Cléo PR

Dax startet nach Fed-Entscheid schwach – US-Arbeitsmarkt im Fokus

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Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.390 berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

„Jerome Powell hat gestern die Tür für eine Zinssenkung im September weit geöffnet, sofern die Daten bis dahin nicht in eine völlig andere Richtung weisen“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Der Fed-Chef war damit sogar konkreter, als viele erwarteten. Nun werden die Arbeitsmarktdaten am Freitag noch wichtiger, da sie Teil der Bedingung sind, dass die Fed im September tatsächlich die Zinswende einleitet.“

Denn die Notenbank zeige sich zunehmend besorgt über die Abschwächung des Arbeitsmarktes, was eine Abkehr von ihrer stoischen, auf die Inflationsentwicklung ausgerichteten Haltung der vergangenen zwei Jahre sei. Der Arbeitsmarkt sei zwar solide und es gebe noch keine Hinweise auf eine starke Abkühlung. „Jedoch liegen die Zinsen schon eine lange Zeit auf einem Niveau, das die Aktivität in der Wirtschaft bremst, und Rezessionen sind oft erst Monate später erkennbar, nachdem sie bereits eingetreten sind. Das ist der Drahtseilakt, den die Fed gerade absolvieren muss.“

„Der Deutsche Aktienindex schlägt weiter Haken wie ein Kaninchen. Einen Tag im Plus, den nächsten wieder im Minus. Anleger suchen weiter vergeblich nach einer Richtung. Wer an einem Tag wegen steigender Kurse auf einen Aufwärtstrend setzt, wird am nächsten Tag schon wieder enttäuscht. Das umgekehrte gilt auch: Die pessimistischen Anleger können sich ebenso nicht durchsetzen. Was bleibt, ist eine Schaukelbörse ohne Richtung.“

Auch die Aussicht auf eine Zinssenkung der US-Notenbank im September könne die Anleger in Frankfurt noch nicht in neue Positionen locken. „Der September war bereits erwartet worden. Dass Powell ihn gestern als konkreten Termin nannte, war zwar für viele eine Überraschung, löst aber bislang auch keine Begeisterung aus“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0810 US-Dollar (-0,14 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9251 Euro zu haben.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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KI-Gesetz: Bitkom sieht Unternehmen vor erheblichen Problemen

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Junge Leute mit Laptop (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Informationsbranchenverband Bitkom rechnet mit massiven Schwierigkeiten für Unternehmen durch das Inkrafttreten des europäischen KI-Gesetzes an diesem Donnerstag.

„Deutsche und europäische Unternehmen haben erhebliche Probleme, sich auf die Umsetzung der Anforderungen des AI Acts vorzubereiten“, sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Nach wie vor besteht erhebliche Rechtsunsicherheit im Hinblick auf zentrale Aspekte des AI Acts.“ So sei weiterhin unklar, was ein KI-System im Sinne der Verordnung überhaupt sei und in welche Risikoklasse es falle. „Bislang gibt es weder europäische Verhaltenskodizes für Hochrisiko-Anwendungen noch Praxisleitfäden für generative KI, die den Verordnungstext konkretisieren.“

Mit dem Gesetz soll der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der EU geregelt werden. Wintergerst warnte, das KI-Gesetz könne kleinere Unternehmen vom KI-Einsatz abschrecken. „Gerade vor dem Hintergrund der kurzen Umsetzungsfristen stellen diese Rechtsunsicherheiten Unternehmen vor gewaltige Herausforderungen und halten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen noch häufig davon ab, sich überhaupt mit dem AI Act zu befassen.“

Auch die deutschen Behörden sieht der Bitkom-Präsident noch unzureichend für die Umsetzung des Gesetzes gerüstet. „Auf nationaler Ebene ist noch nicht klar, wie die Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren für die regulierten KI-Modelle und Anwendungen aussehen werden“, sagte Wintergerst.

Der Bitkom-Chef rief nun die Bundesregierung zum Handeln auf: „Damit der AI Act deutsche und europäische KI-Innovationen vorantreibt und nicht behindert, muss die Bundesregierung daher zeitnah einen Vorschlag für ein nationales Durchführungsgesetz vorlegen, das die Umsetzung bürokratiearm sowie praxisnah regelt.“ Gleichzeitig müsse die EU-Kommission Richtlinien erarbeiten, um Doppelregulierung und zusätzliche Bürokratie so gut es geht zu vermeiden.


Foto: Junge Leute mit Laptop (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Olympia startet in Leichtathletikwettbewerbe

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Stade de France (Archiv), via dts NachrichtenagenturParis (dts Nachrichtenagentur) – Die Olympischen Sommerspiele in Paris tasten sich am Donnerstag erstmals in die Leichtathletikwettbewerbe vor. Den Auftakt machen am Vormittag die Geher am Trocadero.

Am gegenüberliegenden Seineufer geht es derweil für das deutsche Beachvolleyball-Duo Nils Ehlers und Clemens Wickler gegen die Australier Thomas Hodges und Zachery Schubert.

Im 3×3-Basketball sind die deutschen Frauen gleich doppelt gefordert. Zuerst treffen sie auf die Kanadierinnen und am Nachmittag dann auf Aserbaidschan. In der klassischen Fünfer-Variante bekommen es die Basketballerinnen nach ihrem Sieg gegen Belgien mit Japan zu tun.

Im Tennis-Halbfinale kann Alexander Zverev mit einem Sieg über den Wimbledon-Halbfinalisten Lorenzo Musetti einen großen Schritt in Richtung Medaille machen. Hoffnungen auf Edelmetall dürfte sich auch Fahnenträgerin Anna-Maria Wagner beim Judo machen. Am Ende geht dann Goldmedaillen-Gewinner Lukas Märtens über 200 Meter Rücken an den Start.

Im Medaillenspiegel steht Deutschland nach einem überraschend erfolgreichen Mittwoch auf dem zehnten Platz mit jeweils zweimal Gold, Silber und Bronze. Angeführt wird die Rangliste von China, Frankreich und Japan.


Foto: Stade de France (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Schwabe: Viele Jesidinnen noch in syrischen Gefangenenlagern

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Jesiden-Protest (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Zehn Jahre nach dem Überfall der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf die Jesiden im Nordirak sind noch immer Angehörige der religiösen Minderheit den Extremisten ausgeliefert.

Der Religionsfreiheitsbeauftragte der Bundesregierung, Frank Schwabe (SPD), sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf die damals verschleppten und bis heute verschwundenen Jesidinnen: „Von vielen weiß man, dass sie in Gefangenenlagern in Syrien sind, wo auch ehemalige IS-Kämpfer festgehalten werden. Sie sind also noch bei eben jenen Extremisten, die jesidische Frauen vergewaltigt und zwangsverheiratet haben.“ Im Grunde genommen lebten sie somit in diesen Freiluftgefängnissen noch nach IS-Regeln.

Schwabe fügte hinzu: „Die jesidischen Frauen sind zusätzlich noch in der ausweglosen Situation, dass sie Kinder bekommen haben und nicht wissen, ob sie mit ihnen in ihre Gemeinschaft zurückkehren können.“ Was den Kontakt zu den Jesidinnen besonders schwierig macht, erläutert der SPD-Politiker so: „Das Al-Hol-Camp, das größte Lager mit bis zu 60.000 Insassen in Nordsyrien, befindet sich in einem von Kurden beherrschten Gebiet. Die kurdischen Kräfte sind international nicht anerkannt, weshalb es für internationale Organisationen kaum Zugang zu dem Camp gibt.“


Foto: Jesiden-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Recht auf Homeoffice: Grüne fordern Heil zum Handeln auf

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Hubertus Heil (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte über eine Rückkehr ins Büro bei Konzernen wie SAP, Axel Springer und der Deutschen Bank fordern die Grünen im Bundestag Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, rasch ein Recht auf Homeoffice zu schaffen. „Das Homeoffice ist gerade für Frauen wichtig, um Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen“, sagte die grüne Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe).

„Es geht um Zeitsouveränität: Wann arbeite ich, wie lange arbeite ich und wo arbeite ich.“ Laut Koalitionsvertrag sollen „Beschäftigte in geeigneten Tätigkeiten“ einen „Erörterungsanspruch über mobiles Arbeiten und Homeoffice“ erhalten. Sprich: Die Mitarbeiter hätten künftig das Recht, Homeoffice zu verlangen. Arbeitgeber könnten „nur dann widersprechen, wenn betriebliche Belange entgegenstehen“ – also nur mit triftigem Grund. Heil hat das bisher nicht umgesetzt. Nach einer „Politikwerkstatt“ mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu dem Thema präsentierte er lediglich unverbindliche arbeitsschutzrechtlichen Empfehlungen für hybride Bildschirmarbeit.

Beate Müller-Gemmeke will das nicht akzeptieren. Sie verweist darauf, dass die FDP mit einer neuen Wachstumsinitiative flexiblere Arbeitszeit-Regelungen und steuerfreie Überstunden durchsetzen will. „Wir fordern im Gegenzug eine rechtliche Absicherung des Homeoffice.“ Auch Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch erinnert Heil an den Koalitionsvertrag. Ein Erörterungsanspruch sei weiter ein wichtiger Schritt dafür, vor Ort, im Betrieb, gute individuelle Lösungen zu finden, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Kritik an Heil kommt auch von den Gewerkschaften. Es sei sehr bedauerlich, dass das Bundesarbeitsministerium das Vorhaben ad acta gelegt habe, kritisierte Daniel Gimpel, Verdi-Gewerkschaftssekretär für „Gute Arbeit“ im „Tagesspiegel“. Neben einem individuellen Rechtsanspruch fordert Gimpel auch „erzwingbare kollektive Gestaltungsrechte“ beim Homeoffice – also eine gesetzlich festgelegte verbindliche Mitbestimmung. Denn bisher ist nicht eindeutig geklärt, dass Arbeitgeber die Betriebsräte an der Ausgestaltung der Homeoffice-Regeln beteiligen müssen.


Foto: Hubertus Heil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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