Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union geht von einem weiter steigenden Zuzug von Asyl-Bewerbern nach Deutschland aus. „Wenn der Anstieg so weitergeht wie in diesem Jahr, könnten wir 2024 bei rund 500.2000 neuen Asylantragstellern landen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU) der „Bild“ (Mittwochausgaben).

„Pro Quartal müssten unsere Städte und Gemeinden rund 125.000 neue Asylantragsteller versorgen.“ Lindholz warnt davor, dieses Szenario Realität werden zu lassen. „Es würde die Integrationskraft unseres Landes völlig sprengen.“ Die CSU-Politikerin nannte es „fatal, dass die Ampel noch nicht einmal die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels aus dem Mai umgesetzt hat“.

„Die Bundesinnenministerin muss handeln und die irreguläre Migration auf ein verkraftbares Maß zu senken. So kann es nicht weitergehen.“ Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet ebenfalls mit anhaltend hohen Migrations-Zahlen. Zu „Bild“ sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, die Kommunen hofften zwar, dass der Migrationsdruck im Jahr 2024 nachlassen werde.

„Angesichts der geopolitischen Lage können wir jedoch nicht davon ausgehen, dass weniger Flüchtlinge kommen werden als in diesem Jahr.“ Es sei daher wichtig, dass die Reformen auf Bundes- und EU-Ebene auch umgesetzt, Migrations- und Rückführungsabkommen geschlossen und Menschen ohne Bleibeperspektive schnell abgeschoben werden. „Kurzfristig braucht es auf jeden Fall eine weitere Fortsetzung der Kontrollen unserer Grenzen“, forderte Landsberg weiter.

Foto: Asylbewerberunterkunft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Hochwasserlage in vielen Regionen Deutschlands hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Einsatzkräften und ehrenamtlichen Helfern vor Ort gedankt. „Ich danke den Einsatzkräften, die die ganzen Weihnachtstage über im Hochwasser-Einsatz waren und auch jetzt weiter Menschen vor den Wassermassen schützen“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgaben).

Tausende ehrenamtliche Helfer seien zusammen mit den hauptamtlichen Einsatzkräften unermüdlich im Einsatz und könnten die Weihnachtsstunden nicht mit ihren Familien verbringen. „Was sie für uns alle leisten, verdient größte Wertschätzung und Respekt“, sagte die Ministerin. „Die Hochwasserlage bleibt vielerorts angespannt. Der Bund wird die Länder vor allem durch starke Kräfte des THW weiter unterstützen“, erklärte die SPD-Politikerin. „Wir stellen uns mit dem THW darauf ein, auch in den kommenden Tagen Deiche und Dämme zu sichern und gemeinsam mit den Feuerwehren alles zu tun, um unsere Bevölkerung in den von Hochwasser besonders betroffenen Regionen zu schützen und Menschen in Not zu helfen“, sagte sie. „Allein vom THW sind mehr als 2.000 Einsatzkräfte vor Ort, um Wasser abzupumpen, Sandsäcke zu verbauen, die Stromversorgung zu sichern und Sturmschäden zu beseitigen. In Nordrhein-Westfalen haben 940 THW-Helferinnen und Helfer aus fast 60 Ortsverbänden geholfen, die Auswirkungen von Sturm Zoltan in Grenzen zu halten“, sagte Faeser.

Foto: Überschwemmung am Fluss Aue in Niedersachsen, via dts Nachrichtenagentur

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Goslar (dts Nachrichtenagentur) – Der Stadtfeuerwehrverband Goslar kritisiert das Verhalten einiger Anwohner während der weiterhin angespannten Hochwasserlage in Niedersachsen scharf. „Es gibt Leute, die gehen unsere Einsatzkräfte an und nötigen sie, außerhalb der Ausgabestellen Sandsäcke herauszugeben, plündern Sandsackwälle zur Sicherheit aller und noch schlimmer, gehen aufeinander los“, teilte der Verband auf Facebook mit.

„Hört damit auf. Das ist nicht zu tolerieren.“ Man habe sich seit Tagen auf die Hochwasserlage vorbereitet und tausende Sandsäcke verteilt: „Es wird aber alles nur rund, wenn auch alle gemeinsam füreinander da sind und nicht nur an sich denken“, so der Stadtfeuerwehrverband weiter. Seit dem Vormittag sehen sich die Behörden gezwungen, mehr Wasser aus der Okertalsperre im Landkreis Goslar in den Fluss zu leiten.

Es wird mit einem weiteren Anstieg der Pegel bis zum Abend gerechnet.

Foto: Hochwasser-Helfer beim Befüllen von Sandsäcken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wünscht sich in der Fußball-Bundesliga Bayer Leverkusen als neuen Deutschen Meister. „Die Ära Bayern München braucht endlich den Abpfiff“, sagte der Bundestagsabgeordnete, dessen Wahlkreis auch Leverkusen beinhaltet, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

„Außerdem gewinne ich dann eine Wette.“ Wenn Bayer den Titel erreichen würde, freue er sich „für dieses junge und starke Team und für die ganze Bundesliga“. Auf die Frage, wo er am liebsten seinen Lebensabend verbringen würde, antwortete Lauterbach: „Das Rheinland ist meine Heimat, Berlin meine aktuelle Wirkungsstätte und mein Lebensabend hoffentlich noch weit entfernt. Ich bin kein Mann für den Ruhestand.“ Für die Zeit nach der Politik habe er noch keine Pläne. „Das ist auch hoffentlich noch lange hin, aber ich bin und war immer auch Wissenschaftler.“ Als Wissenschaftler sei es ein Privileg, Menschen politisch helfen zu können. Gesundheitsbedingungen zu verbessern „bleibt meine Aufgabe, ich arbeite gerne als Minister“, so Lauterbach.

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) aktuell von illegalen Rauschmitteln überschwemmt. „Es gab noch nie so viele Drogen in Deutschland wie heute“, sagte BKA-Chef Holger Münch der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ).

Allein in diesem Jahr hätten die Ermittler bislang 35 Tonnen Kokain sichergestellt. Das sei eine Rekordmenge, die aber ohne Effekt auf den Markt sei: „Die Preise blieben konstant“, sagte Münch. „Das lässt erahnen, wie viele Drogen insgesamt auf den Markt gebracht werden.“ Das BKA werde 2023 für Deutschland bei der Rauschgiftkriminalität einen neuen Höchstwert erreichen.

Hintergrund seien unter anderem Produktionszuwächse in den Anbaugebieten, wie bei Kokain in Südamerika, gleichzeitig sei der Drogenmarkt in Nordamerika gesättigt und Europa gerate deshalb immer stärker in den Fokus der Kartelle, sagte der BKA-Chef der NZZ. Öffentliche Machtkämpfe mit Gewalteskalationen gebe es in Europa beispielsweise in Belgien, Schweden oder den Niederlanden, vor allem zwischen verfeindeten Banden im Bereich Rauschgiftkriminalität. „Vereinzelt sehen wir diese Entwicklung auch in Deutschland“, sagte Münch. Die Gewinnspannen seien enorm, es gehe also um viel Geld.

Foto: MDMA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Sparpläne der Bundesregierung scharf kritisiert und deutliche Korrekturen am Bundeshaushalt 2024 gefordert. Zentraler „Webfehler“ der jüngsten Haushaltsbeschlüsse der Ampel-Koalition sei, „dass bei den vorgesehenen Belastungen kein Unterschied gemacht wird zwischen denjenigen, die ein gutes Einkommen haben, und denjenigen, die ein niedriges Einkommen haben“, sagte er der „Welt“ (Mittwochsausgabe).

Als Beispiel nannte Weil die geplante Erhöhung der CO2-Preise. „Ein gut verdienender Städter tut sich damit sehr viel leichter als ein Pendler vom Lande mit kleinem Einkommen. Sozial gerecht ist das nicht.“ Weil sagte weiter: „Die Streichung der Zuschüsse zum Agrardiesel wird von den Bauern zurecht als ganz gezielte Belastung wahrgenommen. Unsere Landwirte stehen allesamt im internationalen Wettbewerb und die Konkurrenz in vielen Ländern, etwa aus Frankreich, kann zu wesentlich günstigen Bedingungen produzieren als die Bauern hierzulande. Insofern halte ich diese Kürzungspläne auch für falsch.“

Weil unterstützt die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach Anhebung der Pendlerpauschale. „Das wäre mit Sicherheit ein richtiger Schritt“, sagte Weil.

In Flächenländern wie Niedersachsen gebe es viele Menschen, „die auf absehbare Zeit weiterhin mit ihrem Verbrenner-Auto zur Arbeit fahren müssen und ihre noch nicht sanierten Häuser mit Öl oder Gas beheizen“ müssten. „Genau solche Menschen muss man im Auge haben, wenn man beurteilen will, ob bestimmte politische Maßnahmen für alle gesellschaftlichen Gruppen verkraftbar sind. Was die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung angeht, habe ich da meine Zweifel.“ Das im Koalitionsvertrag vorgesehene „Klimageld“ für alle Bürger wird es aus Sicht des niedersächsischen Regierungschefs in dieser Legislaturperiode absehbar nicht geben.

„Ich wüsste nicht, wie man das unter den derzeitigen Bedingungen noch finanzieren sollte. Geboten wäre es mehr denn je.“

Foto: Stephan Weil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundeswehr gibt es offenbar massive Zweifel an der Umsetzung der Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bis 2027 eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren. Laut einem Bericht des „Spiegels“ der Heeresinspekteur General Alfons Mais warnt in einer internen Mail, dass die neue Brigade ohne milliardenschwere Investitionen nicht zu stemmen sei, wenn die Bundeswehr an der Heimatfront nicht massiv geschwächt werden solle.

Darin wendet sich Mais weiter an Generalinspekteur Carsten Breuer und fordert, das Ministerium müsse trotz der gerade erst angelaufenen Planungen für die Brigade dringend über Investitionen für das Projekt nachdenken. Als Grund nennt er die prekäre Lage des Heers. „Ich komme leider nicht umhin, erneut zu betonen, dass die materielle Ausstattung des Heeres gemessen an seinen Aufträgen ab 2025 aktuell mehr als grenzwertig und trotz aller positiver Anstrengungen auch zukünftig unterfinanziert ist“, schreibt Mais. „Die Decke ist einfach zu dünn.“

Konkret sei das Heer über alle Materialkategorien – „von A wie Artilleriegeschütz bis Z wie Zeltbahn“ – nur zu 60 Prozent ausgestattet. Wenn die neue Brigade für Litauen nun aus dem laufenden Betrieb gestemmt würde, prognostiziert Mais drastische Folgen. „Die Aufstellung eines neuen Großverbandes ohne zusätzliche Investitionen“, warnt er, „wird diese Quote auf 55 Prozent absinken lassen“. Mais spielt in seinem Brandbrief darauf an, dass die materielle Ausstattung der neuen Brigade für Litauen bisher nicht in den Kostenaufstellungen des Ministeriums für die kommenden Jahre auftaucht.

„Hier bedarf es aus meiner Sicht einer klaren Leitungsentscheidung und Ressourcenpriorisierung, um den gesamten „Apparat“ mitzunehmen und das Ziel der Vollausstattung zu bestätigen“, fordert er. Konkret sei es an der Zeit, die Kosten für die Brigade „in Gänze haushaltsseitig abzubilden“. Hintergrund der Skepsis beim Heer sind die absehbaren Details der Aufstellung des Verbands: Unter anderem soll sich die Brigade aus bereits bestehenden Verbänden zusammensetzen. So sollen das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach bis 2027 nach Litauen verlegt werden.

Als drittes Kampfgruppenbataillon soll der multinationale Nato-Gefechtsverband in Litauen hinzukommen; er ist dort bereits unter deutscher Führung mit rotierendem Personal im Einsatz. Mit den drei Bataillonen aber ist das Projekt noch nicht gestemmt. Beim Heer wird schon länger betont, dass die neue Brigade weitere Unterstützungseinheiten wie Panzerpionierkompanien benötige, für deren Material bisher keine Haushaltsmittel vorgesehen sind. Folglich habe das Ministerium „ersten Eindrücken entgegenzutreten, das Heer müsse die zusätzlichen Bedarfe aus seinem Bestand bzw. den bisherigen Planungsständen ohne die Brigade Litauen“ generieren, fordert Mais.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundeswehr gibt es offenbar massive Zweifel an der Umsetzung der Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bis 2027 eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren. Laut einem Bericht des „Spiegels“ der Heeresinspekteur General Alfons Mais warnt in einer internen Mail, dass die neue Brigade ohne milliardenschwere Investitionen nicht zu stemmen sei, wenn die Bundeswehr an der Heimatfront nicht massiv geschwächt werden solle.

Darin wendet sich Mais weiter an Generalinspekteur Carsten Breuer und fordert, das Ministerium müsse trotz der gerade erst angelaufenen Planungen für die Brigade dringend über Investitionen für das Projekt nachdenken. Als Grund nennt er die prekäre Lage des Heers. „Ich komme leider nicht umhin, erneut zu betonen, dass die materielle Ausstattung des Heeres gemessen an seinen Aufträgen ab 2025 aktuell mehr als grenzwertig und trotz aller positiver Anstrengungen auch zukünftig unterfinanziert ist“, schreibt Mais. „Die Decke ist einfach zu dünn.“

Konkret sei das Heer über alle Materialkategorien – „von A wie Artilleriegeschütz bis Z wie Zeltbahn“ – nur zu 60 Prozent ausgestattet. Wenn die neue Brigade für Litauen nun aus dem laufenden Betrieb gestemmt würde, prognostiziert Mais drastische Folgen. „Die Aufstellung eines neuen Großverbandes ohne zusätzliche Investitionen“, warnt er, „wird diese Quote auf 55 Prozent absinken lassen“. Mais spielt in seinem Brandbrief darauf an, dass die materielle Ausstattung der neuen Brigade für Litauen bisher nicht in den Kostenaufstellungen des Ministeriums für die kommenden Jahre auftaucht.

„Hier bedarf es aus meiner Sicht einer klaren Leitungsentscheidung und Ressourcenpriorisierung, um den gesamten „Apparat“ mitzunehmen und das Ziel der Vollausstattung zu bestätigen“, fordert er. Konkret sei es an der Zeit, die Kosten für die Brigade „in Gänze haushaltsseitig abzubilden“. Hintergrund der Skepsis beim Heer sind die absehbaren Details der Aufstellung des Verbands: Unter anderem soll sich die Brigade aus bereits bestehenden Verbänden zusammensetzen. So sollen das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach bis 2027 nach Litauen verlegt werden.

Als drittes Kampfgruppenbataillon soll der multinationale Nato-Gefechtsverband in Litauen hinzukommen; er ist dort bereits unter deutscher Führung mit rotierendem Personal im Einsatz. Mit den drei Bataillonen aber ist das Projekt noch nicht gestemmt. Beim Heer wird schon länger betont, dass die neue Brigade weitere Unterstützungseinheiten wie Panzerpionierkompanien benötige, für deren Material bisher keine Haushaltsmittel vorgesehen sind. Folglich habe das Ministerium „ersten Eindrücken entgegenzutreten, das Heer müsse die zusätzlichen Bedarfe aus seinem Bestand bzw. den bisherigen Planungsständen ohne die Brigade Litauen“ generieren, fordert Mais.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Charp (dts Nachrichtenagentur) – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny hat seine Ankunft im Gefangenenlager in der Siedlung Charp nördlich des Polarkreises bestätigt. Die 20 Tage seines Transports seien „ziemlich anstrengend“ gewesen, er sei aber „immer noch guter Stimmung“, schrieb er am Dienstag auf Twitter.

Dort habe er auch Kontakt zu einem Anwalt gehabt, fügte er hinzu. Er bedanke sich sehr für die Unterstützung, schrieb Nawalny weiter. Man solle sich keine Sorgen um ihn machen, ihm gehe es gut. Zudem bezeichnete er sich selbst als „euer neuer Weihnachtsmann“.

Er habe nun einen Schafsfellmantel, eine Pelzmütze und bekomme bald Winterschuhe. Da er ein „Sonder-Weihnachtsmann“ sei, bekämen nur die Geschenke, „die sich sehr schlecht benommen haben“, so Nawalny.

Foto: Fahne von Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Feodossija (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine hat offenbar die Hafenstadt Feodossija auf der Krim-Halbinsel angegriffen. Dabei sei eine Person getötet worden, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag unter Berufung auf den Verwaltungschef der Krim, Sergej Aksjonow, meldete.

Demnach sollen zudem zwei weitere Menschen verletzt und sechs Gebäude in Mitleidenschaft gezogen worden sein. Ziel des Angriffs soll das Landungsschiff Nowocherkask gewesen sein. Dieses wurde laut russischen Angaben „beschädigt“, die ukrainische Seite sprach von einer Zerstörung des Schiffes. An Bord hätten sich mutmaßlich iranische Drohnen befunden, die von Russland gegen die Ukraine eingesetzt würden, hieß es weiter vom ukrainischen Militär.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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