Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland wird derzeit erstmals ein Bundeslagebild „Tatmittel Drohnen“ erstellt. Laut der „Welt am Sonntag“ soll es voraussichtlich im November vorliegen. Die Federführung liegt beim Bundeskriminalamt (BKA).
„Die Auswertung erfolgt auf Basis der von den Landeskriminalämtern gemeldeten Fälle. Die Bundeswehr ist ebenfalls einbezogen“, teilte das Bundesinnenministerium der Zeitung mit. Ziel des Lagebildes sei eine Gefährdungsbewertung der von Drohnen ausgehenden Bedrohung. Außerdem soll es dazu dienen, einen systematischen und „validen Überblick“ über Zahl und regionale Schwerpunkte festgestellter Drohnenüberflüge zu gewinnen.
Als Kriterien gelten Vorfälle zum Nachteil kritischer Infrastruktur wie Energieversorgung, militärische Einrichtungen oder Rüstungsunternehmen, „soweit die Nutzung des Tatmittels Drohne in Zusammenhang mit der mutmaßlichen Begehung von Straftaten mit politischer Motivation und deren Vorbereitung stehen könnte“.
Vorgesehen ist, dass das Lagebild quartalsweise aktualisiert wird. Laut der „Welt am Sonntag“ sollen daran neben dem BKA und der Bundespolizei der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst, der Verfassungsschutz sowie die Polizeien von Bund und Ländern beteiligt werden. Die Drohnen werden mutmaßlich häufig von russischen Schiffen aus gestartet, die in der Nord- und Ostsee unterwegs sind. Bisher wird die Anzahl der Vorfälle nicht in allen Bundesländern systematisch erfasst.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Tempo bei dem gemeinsam mit den Bundesländern geplanten Lagebild. „Das allein wird unsere Fähigkeiten für die Drohnenabwehr nicht entscheidend verbessern. Aber es ist eine notwendige Voraussetzung, um einen Überblick über die Bedrohungslage zu gewinnen. Ich erwarte, dass der Bundesinnenminister hier mehr Tempo macht“, sagte Behrens der „Welt am Sonntag“.
Entsprechende Beschlüsse der Innenministerkonferenz (IMK) müssten zügig umgesetzt werden. Deutschland sollte sich stark gegenüber Russlands Präsidenten Wladimir Putin zeigen, der mutmaßlich für die Drohnenüberflüge hierzulande verantwortlich sei. „Ich denke, Putin testet die Nato und schaut, wie weit er gehen kann“, so Behrens weiter.
Nötig sei im Hinblick auf seine Schattenflotte in der Nord- und Ostsee, von der aus Drohnen gestartet würden, ein „Zeichen der Stärke“ zu setzen. „Es sollten deshalb, wenn möglich, Schiffe stillgelegt werden. Auch um zu zeigen, dass man sich nicht alles gefallen lässt“, so Behrens. Zugleich sollte man auch die „Betreiber von kritischer Sicherheitsarchitektur wie Flughäfen oder Raffinerien verpflichten, mehr für den Schutz ihrer Anlagen zu tun.“
Die Drohnenabwehr soll Top-Thema der Innenministerkonferenz (IMK) Anfang Dezember in Bremen sein. Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) sagte der Zeitung: „Durch die enge Zusammenarbeit von Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und zivilen Behörden sowie durch gezielte Investitionen in Drohnenabwehr und in die Bekämpfung von Spionage- und Sabotagedelikten bauen wir ein robustes Sicherheitsnetz gegen hybride Bedrohungen auf.“ Neben dem Bundeslagebild gehe es nach Angaben Schleswig-Holsteins um die gemeinsame Beschaffung moderner Technik zur Drohnendetektion und Drohnenabwehr. Nur so könne man die Bevölkerung und Infrastruktur wirksam schützen.
Foto: Drohne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Foto/Quelle: dts





München (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr beauftragt das Münchner Start-up Tytan Technologies mit der Erstellung eines Konzepts für den Schutz von militärischen Liegenschaften und kritischer Infrastruktur. Das berichtet die FAS unter Berufung auf das Unternehmen. Federführend bei dem Projekt ist demnach das Innovationslabor der Bundeswehr in Erding.
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende von CTS Eventim, Klaus-Peter Schulenberg, hat sich für Sozialtickets für Kulturveranstaltungen starkgemacht.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas dringen auf eine Bevorzugung von deutschem und europäischem Stahl bei öffentlichen Aufträgen. Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben), die Zukunft müsse klimafreundlichem Stahl aus Europa gehören: „Wir müssen in wichtigen Bereichen wie unserer Infrastruktur bevorzugt Stahl nutzen, der hier produziert wird. Das gilt gerade jetzt, wenn wir mit unserem 500-Milliarden-Euro-Investitionspaket wie noch nie zuvor in unsere Infrastruktur investieren.“ Eine Strategie zur Sicherung der heimischen Stahlindustrie, in der für einen „Buy European“-Ansatz geworben wird, soll am Montag im SPD-Präsidium verabschiedet werden.
Schwanau (dts Nachrichtenagentur) – Martin Herrenknecht, Gründer und Inhaber des Unternehmens Herrenknecht, einem der weltweit größten Hersteller von Tunnelbohrmaschinen, befürwortet angesichts der Haushaltsengpässe höhere Steuern für Gutverdiener und Reiche. „Ich wäre bereit, zwei Prozent mehr Steuern zu bezahlen, wenn das Geld denen mit niedrigerem Einkommen zugutekämen“, sagte Herrenknecht der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).
Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump zeigt sich nach Veröffentlichung einer Stellungnahme der radikal-islamistischen Hamas zuversichtlich, und fordert von Israel nun einen sofortigen Bomben-Stopp.
Sinsheim (dts Nachrichtenagentur) – Am sechsten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim zuhause gegen den 1. FC Köln mit 0:1 verloren.
Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Marktplatz von Halle (Saale) hat es am Freitagabend Buh-Rufe gegeben.
Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Am achten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Eintracht Braunschweig daheim gegen den SC Paderborn mit 1:2 verloren.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgeschrieben. Der Titel des vierseitigen Schriftstücks, über das der „Spiegel“ berichtet, lautet: „Positionssammlung zur IAA 2025“, also der Internationalen Automobilausstellung Anfang September in München.