Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts ihres Dauertiefs ruft der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) seine Partei dazu auf, mit neuen Ideen und politischer Emotionalisierung um Vertrauen zu werben. „Emotionen waren und sind immer Teil von Politik. Wir sollten die politischen Emotionen nicht den Linken und der emotional toxischen AfD überlassen“, sagte Schweitzer dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).

Die Begeisterung für politische Ideen hätten die SPD einst stark gemacht. „Diesen Geist müssen wir in uns selbst entfachen, damit andere begeistern“, sagte Schweitzer: „Viele Menschen warten nur auf ein starkes, emotional berührendes Gegenangebot aus der politischen Mitte zum Hass der AfD.“

Die SPD brauche „eine eigene politische Botschaft, ein attraktives Angebot, das die Menschen erreicht und berührt“, sagte Schweitzer, der seit Juni stellvertretender SPD-Vorsitzender ist. Erfolgreiches Regieren in Bund, Ländern und Kommunen sei wichtig, reiche aber nicht aus. „Ich habe den Eindruck, die SPD ist für viele etwas zu langweilig geworden. Wir brauchen neue politische Ideen und Impulse, einen neuen Stil“, sagte der Mainzer Regierungschef.

Die SPD sei „manchmal zu technokratisch“, und die Menschen wollten nicht nur bürokratische Antworten in Spiegelstrichen. „Die Welt dreht sich dramatisch. Darauf sollte die SPD auch mal grundsätzlich antworten“, sagte Schweitzer: „Wenn Sie so wollen: Wir müssen mehr mit dem Herzen argumentieren, nicht nur mit dem Taschenrechner.“

Er wolle frühere SPD-Wähler zurückgewinnen, indem die Sozialdemokraten nicht nur sauber regierten, sagte Schweitzer, „sondern Menschen auch begeistern können.“

In der Debatte um die Zukunft des Sozialstaates forderte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Union und SPD dazu auf, ihre „Grabenkämpfe“ und „parteipolitischen Rituale“ zu beenden. „Unser Sozialstaat ist zu analog, zu altmodisch“, sagte Schweitzer dem „Tagesspiegel“. „Es gibt zu viele Akteure: Kommunen, Kommunen untereinander, Kommunen nebeneinander, Kommunen und Land, Land und Bund, die Sozialversicherungen.“

Der SPD-Vize sagte weiter: „Wir geben sehr viel Geld aus, um den Sozialstaat zu verwalten, anstatt ihn zu gestalten.“ Wer den Sozialstaat erhalten wolle, müsse ihn modernisieren. „Diese Debatte muss die SPD prägen, vorantreiben. Die SPD muss mehr leisten, als von der Grundlinie aus Abwehrbälle zu schlagen.“

„Mich ärgern die parteipolitischen Rituale“, sagte Schweitzer. Noch immer höre er von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann „das alte Lied, gekürzte Sozialleistungen machten alles gut“, sagte Schweitzer: „Das ist genauso schädlich wie die Behauptung, am Sozialstaat dürfe sich nichts ändern. Union und SPD müssen raus aus diesen Grabenkämpfen.“

Mit Blick auf die geplante Reform des Bürgergeldes sagte Schweitzer, das beste Bürgergeld sei das, „das nicht ausgezahlt werden muss. Wir müssen Menschen besser und schneller befähigen, mit eigener Arbeit ein Leben aus eigener Regie zu führen. Das ist der Anspruch, nicht die ritualisierte Debatte à la: Wem nehmen wir was weg?“

Foto: Alexander Schweitzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil dringt auf ein Gipfeltreffen zur Stärkung des Stahl-Standorts Deutschland. „Wir als SPD wollen einen baldigen Stahl-Gipfel“, sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir müssen mit Konzernchefs und Betriebsräten diskutieren, wie wir die Stahlindustrie stärken können – etwa durch niedrigere Energiepreise.“

Darüber hinaus müsse es im Zollstreit mit den USA gelingen, beim Stahl eine vernünftige Lösung zu finden, so Klingbeil. „Vernünftig sind niedrige Zölle oder hohe Quoten. Die Amerikaner sind auf unseren Qualitätsstahl angewiesen – etwa beim Flugzeugbau.“ Die USA erheben derzeit einen Einfuhrzoll auf Stahl von 50 Prozent.

Der Vizekanzler kritisierte den Zoll-Deal, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit US-Präsident Donald Trump geschlossen hat. Man müsse sich schon fragen, wie es sein kann, dass die Europäische Union mit 27 Staaten und 450 Millionen Bürgern „am Ende so schwach dasteht“, sagte er. „Ich wünsche mir, dass wir eine europäische Stärke entwickeln und nicht länger am Katzentisch sitzen.“

Er sei Kanzler Friedrich Merz (CDU) sehr dankbar, „wie er bei Fragen von Krieg und Frieden dafür sorgt, dass die Europäer mitreden“, fügte Klingbeil hinzu. „Deutschland muss vorangehen, Deutschland muss eine europäische Führungsmacht sein.“

Klingbeil rief die Länder auf, sich finanziell an einer Entlastung überschuldeter Kommunen zu beteiligen. „Ich arbeite in meinem Ministerium daran, dass wir bei den kommunalen Altschulden zu vernünftigen Lösungen kommen“, sagte Klingbeil dem RND. „Wir wollen die Kommunen unterstützen. Aber wichtig ist, dass auch die Länder ihren Teil dazu beitragen.“

Entscheidend sei, die Handlungsfähigkeit vor Ort zu stärken. „Oberbürgermeister aus dem Ruhrgebiet sagen mir, dass es gerade die Altschulden sind, die ihnen Spielräume rauben“, sagte Klingbeil. „Zu vieles in unserem Land wurde kaputtgespart.“

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden immer weniger Erfindungen von Privatpersonen zum Patent angemeldet. Das geht aus einer neuen Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) vorab berichten.

Demnach erreichte die Zahl der von Erfindern zum Patent angemeldeten Innovationen den letzten verfügbaren Zahlen zufolge einen historischen Tiefststand, so das IW. Das Institut beruft sich dabei auf Statistiken aus dem Jahre 2022, als 2.160 Patente von freien Erfindern angemeldet worden waren. Seit der Jahrtausendwende ist damit die Zahl der von freien Erfindern hervorgebrachten Erfindungen um gut 75 Prozent eingebrochen.

Grundsätzlich wird in Deutschland der Löwenanteil aller Patente von Unternehmen, Hochschulen oder sonstigen juristischen Personen angemeldet. Freie Erfinder werden laut IW statistisch gesehen aber immer weiter zurückgedrängt. Mitte der 1990er Jahre lag ihr Anteil an den gesamten Patentaktivität noch bei gut einem Viertel, heute sind es nur noch knapp fünf Prozent.

Die Erosion der freien Erfinder in Deutschland gehe ungebremst weiter, sagte der IW-Patent-Experte Oliver Koppel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf die Ergebnisse der Erhebung. „Nach einem letzten kurzen Aufwärtstrend in der Corona-Pandemie hat das Niveau der von Garagentüftlern hervorgebrachten Patente ein neues Allzeittief erreicht – und es deutet nichts darauf hin, dass sich die Situation künftig nochmal verbessern wird“, sagte Koppel.

Grundsätzlich hätten es freie Erfinder schwerer als noch vor einigen Jahrzehnten. „Der Stand des Wissens hat sich drastisch erhöht, so dass es schlicht immer schwieriger wird, etwas wirklich Neues zu erfinden“, erklärte Fachmann Köppel. Inzwischen würden auch größere Konzerne und Industrieunternehmen auf größere Teams setzen. „Die Komplexität der Erfindungen ist gestiegen und Garagentüftlern fällt es zunehmend schwer, die Neuheitsschwelle zu überspringen“, fasste Koppel zusammen.

Der Patent-Experte selbst bricht aber eine Lanze für die sogenannten Garagentüftler. Diese würden sich durch ein „`Out-of-the-Box`-Denken auszeichnen, welches in wertvollen Innovationsimpulsen resultiert, die klassische Unternehmen in der Regel nicht erbringen können“, sagte Koppel.

Er forderte grundsätzlich mehr Hilfen für Erfinder. „Während die Förderung von Start-ups in Deutschland inzwischen sehr gut funktioniert und die Politik hier sehr viel investiert, ist die Förderung für Garagentüftler sogar zusammengestrichen worden“, so der Experte. Volkswirtschaftlich sei das zwar nicht katastrophal, aber Deutschland beraube sich wertvoller Innovationsimpulse.

Frauen sind der Studie zufolge allerdings aktiver als noch vor einiger Zeit. „Seit der Jahrtausendwende ist der Anteil freier Erfinderinnen an allen freien Patentanmeldungen von 6,4 auf 9,9 Prozent gestiegen“, heißt es in der Erhebung. Die generelle Erosion bei freien Erfindungen ist aber auch an den Tüftlerinnen nicht spurlos vorübergegangen: Hatten diese im Jahr 2000 deutschlandweit noch 575 Patentanmeldungen hervorgebracht, waren es 2022 nur noch 214, was jedoch immerhin noch 37 Prozent des Ausgangswerts entspricht, so das IW.

Im Vergleich zu ihren männlichen Pendants (23 Prozent) fiel der Rückgang bei freien Erfinderinnen somit deutlich geringer aus. Laut IW-Erhebung vereinten im Jahr 2022 die bevölkerungsreichsten Bundesländer auch die meisten Patentanmeldungen von Garagentüftlerinnen auf sich: Bayern (21,2 Prozent), Nordrhein-Westfalen (15,0 Prozent) und Baden-Württemberg (14,5 Prozent).

Hingegen stammt in den ostdeutschen Bundesländern (mit Berlin) mit 15,6 Prozent ein deutlich höherer Anteil aller Garagentüftlerpatente von Frauen als im Westen der Republik (8,9 Prozent). „Frauen bringen in Ostdeutschland bereits jede sechste bis siebte freie Erfindung hervor, während dies in Westdeutschland erst auf jede elfte zutrifft“, so die Studie.

Zu bekannten Patenten, die von Garagentüftler angemeldet wurden, zählen IW-Experte Koppel zufolge unter anderem das Frequenzsprungverfahren der Telekommunikation, die Funksteuerung für Torpedos, der Kaffeefilter, die Magnetschwebebahn und der Geschirrspüler. Auch der Klettverschluss und seine Entstehungsgeschichte sei ein „Paradebeispiel für eine Garagentüftlererfindung“.

Grundsätzlich stagniert die Zahl der Patentanmeldungen aus Deutschland IW-Angaben zufolge demografiebedingt seit Jahren. „Die Anzahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente steigt zwar, aber das Wachstum ist ausschließlich Anmeldern aus dem Ausland geschuldet, die für ihre Erfindungen auch Schutzwirkung in Deutschland erzielen möchten“, sagte Koppel. In anderen Ländern läuft es besser. China, die USA oder Südkorea hätten im Gegensatz zu Deutschland eine sehr positive Dynamik zu verzeichnen, so der Fachmann.

Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe) unter Berufung auf Zahlen, die das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt abgefragt hat.

Demnach waren im vergangenen Jahr 22,4 Prozent der Mieter armutsgefährdet. Gegenüber 2023 ist das eine Steigerung um zwei Prozentpunkte. Damit sind Mieter im Vergleich zur Gesamtbevölkerung überproportional vom Armutsrisiko betroffen.

Obwohl die Armutsgefährdungsquote in der Gesamtbevölkerung zum Vergleichsjahr 2021 leicht rückläufig ist, ist die Armut unter Mietern ansteigend. Unter Wohneigentümern ist das Risiko, in Armut zu rutschen, in den vergangenen Jahren gesunken. 2024 lag der Anteil bei 8,3 Prozent, drei Jahre zuvor noch bei 10,9 Prozent.

„Wenn inzwischen fast jeder vierte Mieter von Armut bedroht ist, dann ist das ein beschämendes Armutszeugnis für die Wohnungspolitik der letzten Jahre. Auch die neue Bundesregierung tut viel zu wenig“, kommentierte die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht die Zahlen. Die Mietpreisbremse verpuffe nahezu wirkungslos. „Die Miete wird immer mehr zum Armutsrisiko“, sagte die BSW-Chefin der NOZ.

Wagenknecht weiter: „In allen Regionen, in denen es nicht mehr möglich ist, sich mit einem normalen Einkommen adäquaten Wohnraum zu leisten, sollten die Mieten mindestens bis 2030 eingefroren werden“. Größere Teile des Wohnungsmarktes müssten wieder den Regeln der Gemeinnützigkeit unterworfen werden. Zudem müsse die Politik den Wohnungsbau „durch öffentliche und gemeinnützige Wohnungsbauunternehmen ankurbeln und durch zinsvergünstigte Kredite fördern“.

Foto: Graffiti mit Schriftzug „Mieten runter“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger unterstützt Forderungen nach höheren Steuern für Top-Verdiener und Vermögende. „Wir sollten uns nicht von vornherein irgendwelche Denkverbote auferlegen“, sagte Rehlinger der „Bild am Sonntag“.

„Im Koalitionsvertrag haben wir die klare Aussage getroffen, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Dazu eine Unternehmenssteuerreform für wirtschaftliche Impulse. Aber ich glaube, dass es gut ist, den Zoom ein bisschen aufzuziehen.“ Sie wolle „keine Neiddebatten“, so Rehlinger. „Ich bin sehr dafür, dass sich Leistung lohnen soll.“

Aber wer profitiere, „für den kommt dann auch der Zeitpunkt, wo man sagt, okay, ich kann vielleicht auch etwas mehr schultern als andere“. Die SPD-Vizechefin denkt dabei nicht nur an die Einkommens-, sondern auch an die Vermögens- oder Erbschaftssteuer: „Was die SPD sich überlegt“, sei „für die sehr reichen Menschen in diesem Land“.

Auffällig sei, so Rehlinger, „wie sehr im europäischen, im weltweiten Vergleich Vermögen bei uns geschont werden“. Konkret: „Wir können nochmal einen Blick auf die Erbschaftssteuer werfen.“ Die biete „sehr viele Gestaltungsspielräume“, die oft „zu einer ganz geringen Steuerlast führen“. Dabei habe sie weder „das Häuschen von der Oma“ im Visier, noch wolle sie Unternehmen belasten, „die in ihrer Substanz gefährdet wären“.

Aber es gebe „Vermögensverschiebungen“, bei denen „eine ehrliche Debatte“ über schärfere Erbschaftssteuer nötig sei: „Das wäre kein Neid, aber es wäre Gerechtigkeit, über die man dann sprechen würde“, so die SPD-Vizechefin.

Foto: Anke Rehlinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Am dritten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Schalke 04 zuhause gegen den VfL Bochum mit 2:1 gewonnen.

Die Anfangsphase gestaltete sich bis auf einige zaghafte Torannäherungen eher gemächlich. Das änderte sich in der 25. Minute: Kurucay nahm im Strafraum die Hand zur Hilfe und Vogt trat zum fälligen Elfmeter an, Karius kratzte den halbhohen Versuch aber aus dem rechten Eck.

Danach war weiter wenig Schauwert geboten, bis es in der dritten Minute der Nachspielzeit doch nochmal brenzlig wurde: Antwi-Adjei war auf einmal frei vor Horn durch, der Ex-Bochumer kam aber nicht am Schlussmann vorbei. Damit gab es zur Pause folgerichtig keine Treffer zu vermelden.

Im zweiten Durchgang zeigte zunächst S04 etwas mehr Offensivdrang, das Tor fiel aber in der 65. Minute für die Gäste: Hofmann bediente im Strafraum Pannewig, dessen Schuss Karius noch parierte, doch Holtmann staubte den Abpraller ab.

Darauf fand die Muslic-Elf eine rasche Antwort: Im Anschluss an eine Ecke zog Porath in der 75. Minute aus 16 Metern ab und über Kurucays Bein landete das Leder in den Maschen. In der 79. Minute hatte Königsblau die Partie auch schon gedreht: Joker Lasme wurde von El-Faouzi auf die Reise geschickt, ließ Kleine-Bekel stehen und Horn keine Chance.

Die Gäste mussten nun alles nach vorne werfen und kassierten in der 86. Minute fast die Entscheidung, doch Horn wehrte gegen Becker und Syllas Nachschuss ab. In der 88. Minute stand nur noch Kleine-Bekel zwischen Sylla und dem leeren Tor, doch der Abwehrmann rettete gegen den Schuss des Stürmers. Nichtsdestotrotz stand am Ende eine Niederlage für Bochum, während Schalke einen wichtigen Heimsieg einfuhr.

Foto: Mats Pannewig (VfL Bochum) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am Auftakt-Spieltag zur neuen Saison der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli am Millerntor gegen Borussia Dortmund mit XX XX.

Die erste Torgefahr ging in der Anfangsphase tatsächlich von den Hamburgern aus: Oppie schoss in der zehnten Minute ein Stück vorbei und Hountondji verpasste eine Hereingabe des 23-Jährigen in der elften Minute. In der 18. Minute rutschte ein langer Ball zum Nationalspieler des Benin durch, doch er fand seinen Meister in Kobel.

Dann meldete sich auch mal der BVB vorne an: In der 23. Minute scheiterte Guirassy aus spitzem Winkel an Vasilj, in der 25. Minute kam Gross aus wenigen Metern nicht am Keeper vorbei.

Das erste Mal erfolgreich war in der 35. Minute Guirassy, der nach Sabitzer-Flanke trocken unten rechts einköpfte. Nach Foul von Smith an Adeyemi im Strafraum hatte Guirassy in der 39. Minute die Chance zum 2:0 per Elfmeter, Vasilj kratzte den Versuch des Stürmers aber aus dem linken Eck. Damit lag die Kovac-Elf zur Pause nur knapp vorne.

Kurz nach Wiederanpfiff fiel auch prompt der Ausgleich für die Braun-Weißen: Hountondji stieg in der 50. Minute nach Flanke von Sinani hoch und bugsierte das Leder mit dem Kopf unten links in die Maschen.

Doch ausgerechnet Abwehrchef Anton brachte die Gäste in der 67. Minute wieder in Front: Sein Schlenzer wurde von Wahl unhaltbar abgefälscht und senkte sich so ins Netz. Der eingewechselte Brandt legte in der 74. Minute nach, einen langen Ball nahm der Nationalspieler gut mit und ließ Vasilj keine Abwehrchance.

In der 86. Minute verkürzte die Blessin-Elf dann aber wieder: Mane hielt im Strafraum Ceesay fest, sah dafür Glattrot wegen Notbremse und Sinani verwandelte den fälligen Strafstoß unten rechts. Und es wurde noch verrückter, als Smith in der 89. Minute unbedrängt vor dem Sechzehner unten links einschießen durfte und damit den Ausgleich für seine Farben erzielte. Wenig später war Schluss.

Ein starkes St. Pauli durfte sich über einen verdienten späten Punkt freuen, während sich Dortmund über zwei unnötige späte Gegentore ärgern musste.

Foto: Eric Smith (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) hat den Tod des früheren Landwirtschaftsministers Reinhold Bocklet bedauert. Die Nachricht vom Tod Bocklets schmerze sie sehr, wird die CSU-Politikerin in einer Mitteilung am Samstagabend zitiert. Bocklet habe als Europaabgeordneter, Landwirtschaftsminister und Landtagsvizepräsident mit unermüdlichem Einsatz und Fachwissen für die bayerische Landwirtschaft gewirkt.

Kaniber hob hervor, dass Bocklets Lebenswerk die bayerische Landwirtschaft tief geprägt habe. Sein Verantwortungsbewusstsein, strategisches Denken und der feste Wille, Lösungen für die Menschen vor Ort zu finden, seien beispielhaft gewesen. Sie erinnerte sich an ihn als verlässlichen und sachkundigen Wegbegleiter, dessen Rat und Erfahrung in der Zukunft fehlen werden.

In Gedanken sei sie bei seiner Familie. Kaniber dankte Bocklet für alles, was er für Bayern, seine Menschen und insbesondere für die bayerische Landwirtschaft getan habe. Sein Verlust werde in der Branche stark spürbar sein.

Foto: Michaela Kaniber (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 9, 13, 21, 23, 27, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4843510. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 430699 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Der Jackpot bei „6 aus 49“ betrug zwölf Millionen Euro.

Foto: Lotto-Spielerin, via dts Nachrichtenagentur

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Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Mönchengladbach hat Giovanni Reyna von Borussia Dortmund verpflichtet. Der 22-jährige Offensivspieler hat einen Vertrag bis zum 30. Juni 2028 unterschrieben und wechselt sofort an den Niederrhein, teilte der Verein am Samstag mit.

Roland Virkus, Geschäftsführer Sport der Borussia, sagte: „Gio ist ein erfahrener und gleichzeitig noch junger Spieler mit sehr großem Potenzial. Wir verfolgen seinen Weg schon lange und sind davon überzeugt, dass er uns mit seinem Profil sportlich weiterbringen kann. Er kennt die Bundesliga und ist variabel auf allen Offensivpositionen einsetzbar.“

Giovanni Reyna selbst zeigte sich glücklich über den Wechsel: „Borussia ist ein toller, großer Klub. Ich freue mich sehr darauf, die Menschen hier kennenzulernen und natürlich auch auf die anstehenden sportlichen Aufgaben.“ Dem Vernehmen nach zahlt Gladbach für den US-Nationalspieler rund sieben Millionen Euro an Ablöse.

Foto: Fans von Borussia Mönchengladbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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