Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke), die deutsche Nationalhymne durch die Kinder-Hymne von Bertolt Brecht zu ersetzen und die Bundesflagge zur Abstimmung zu stellen, stößt in der Union auf Kritik. „Unsere Nationalhymne und unsere Flagge stehen für Freiheit, Demokratie und die Einheit Deutschlands“, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Das sind Werte, die uns in Ost und West verbinden.“

Der CDU-Politiker argumentierte, dass gerade für die Ostdeutschen Flagge und Hymne Symbole für die friedliche Revolution seien. „Daher gibt es keinen Grund, sie infrage zu stellen.“

Auch im Bundestagspräsidium, dem der Linken-Politiker Ramelow seit März angehört, kam sein Vorstoß nicht gut an. „Die Bundestagspräsidentin sieht keinen Anlass, etwas an der Nationalhymne oder der Bundesflagge zu ändern“, sagte ein Sprecher von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).

Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Andrea Lindholz (CSU) attackierte Ramelow scharf. „Mit dieser Äußerung verletzt Vizepräsident Ramelow seine Pflicht zur Neutralität. Eine Änderung der Nationalhymne oder der Nationalflagge halte ich für einen völlig verfehlten Ansatz“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Mit der Debatte würden sich bestehende und gefühlte Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland nicht beheben lassen.

Auch die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hält eine solche Debatte nicht für notwendig. „Natürlich können Nationalsymbole wie Hymnen und Flaggen immer wieder auch zur Diskussion gestellt werden, aber im Augenblick haben wir politisch größere Herausforderungen für unser Land zu lösen. Wir sollten uns besser um Dinge kümmern, die uns zusammenführen und nicht trennen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Tagesspiegel“.

Die langjährige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht in Ramelows Vorschlägen eine Symboldebatte. „Wie eine gemeinsame Verfassung ist die Hymne auch Symbol. Die DDR-Hymne durfte damals nicht mehr gesungen werden, weil es darin auch um die deutsche Einheit ging“, erinnerte die Grünen-Politikerin. Eine Mehrheit der Ostdeutschen habe zudem keinen Wert auf eine gemeinsame gesamtdeutsche Verfassung gelegt. „Das gehört zur ehrlichen Betrachtung dazu“, sagte Göring-Eckardt dem „Tagesspiegel“.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warf Ramelow „Kulturkampf“ vor. „Unsere Flagge und unsere Hymne stehen für unsere Demokratie, unsere Grundrechte und unseren Rechtsstaat“, sagte Linnemann der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Wer damit fremdelt, hat ein Problem mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes.“

Ramelow suche „den Kulturkampf“ und knüpfe sich dafür ausgerechnet das Grundgesetz vor. Einigkeit und Recht und Freiheit sowie Schwarz-Rot-Gold würden nicht spalten, „sie stehen vielmehr für das, was uns eint“, sagte Linnemann.

Foto: Bodo Ramelow (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg/Eisenhüttenstadt (dts Nachrichtenagentur) – Ein halbes Jahr nach dem Start der sogenannten Dublin-Zentren in Hamburg und Brandenburg hat es bislang nur wenige Rücküberstellungen an die jeweils zuständigen EU-Länder gegeben. Von März bis Ende August dieses Jahres konnten nur fünf Migranten aus dem Dublin-Zentrum in Eisenhüttenstadt nach Polen zurück überstellt werden, teilte das Brandenburger Innenministerium der „Welt“ (Samstagausgabe) mit. 72 Personen waren bisher insgesamt auf dem Gelände untergebracht – damit gelingt nur etwa jeder vierzehnte Transfer.

Hamburg hat zwischen März und Ende August insgesamt 75 alleinreisende Männer in ihrem Dublin-Zentrum untergebracht, wie die Landesinnenbehörde der „Welt“ mitteilte. 38 Menschen wurden demnach zurücküberstellt.

„Die verstärkten Grenzkontrollen und seit April auch die Zurückweisungen an der Grenze bewirken, dass kaum noch Personen mit einem Eurodac-Treffer aus Polen in das Dublin-Zentrum weitergeleitet werden“, teilte ein Sprecher des Brandenburger Innenministeriums mit. „Vor dem Hintergrund der zurückhaltenden gerichtlichen Bewertungen zu Leistungskürzungen sowie der begrenzten rechtlichen Möglichkeiten, das Untertauchen von ausreisepflichtigen Personen wirksam zu verhindern, zeigen sich in der praktischen Umsetzung entsprechende Herausforderungen.“

Mehr als die Hälfte der Rücküberstellungen (20 von 38) in Hamburg glückte, nachdem die Migranten in „Überstellungshaft“ genommen wurden. „In allen Fällen war der Grund der Inhaftierung das Bestehen einer Fluchtgefahr“, so ein Sprecher der Hamburger Innenbehörde. Weitere 14 Personen sind in der Hansestadt „wegen längerfristiger Abwesenheit“ vom Dublin-Zentrum abgemeldet.

Die AfD sieht das Grundproblem in der europaweit geltenden Sechs-Monats-Frist für Dublin-Überstellungen. „Dies verleitet Asylbewerber zur Weiterreise nach Deutschland und die eigentlich zuständigen Staaten der Ersteinreise dazu, die Asylverfahren auf Deutschland abzuwälzen, indem sie die Rücküberstellung des Asylbewerbers bis zum Ablauf der Frist verhindern“, sagte Innenpolitiker Gottfried Curio. Eine dauerhafte Lösung müsse die vollständige Aufhebung des „Zuständigkeitsübergangs“ sein. „Die Einrichtung von Dublin-Zentren ist nur ein Notbehelf, der an der grundlegenden Problematik nichts zu ändern vermag.“

Die Linke sprach sich für ein neues Verteilsystem aus. „Die vorläufige Bilanz der sogenannten Dublin-Zentren in Brandenburg und Hamburg zeigt: Abschottung und Abschreckung funktionieren nicht“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag, Clara Bünger. „Statt Schutzrechte immer weiter auszuhöhlen, muss die Bundesregierung endlich für ein faires, solidarisches Verteilsystem und die Wahrung von Menschenrechten in ganz Europa eintreten. Am Dublin-System festzuhalten, ist politisches Versagen und menschlich unvertretbar.“

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der Grünen äußerten sich auf Anfrage nicht.

Foto: Asylbewerberunterkunft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.902 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start erholte sich der Dax im Tagesverlauf. Er erreichte am Nachmittag sein Hoch, fiel dann jedoch erneut ab.

„Die US-Preis- und Konjunkturdaten fielen im Rahmen der Markterwartungen aus und gaben keinen Anlass für erhöhte Kursausschläge“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Der PCE-Kerndeflator zeigt weiterhin eine moderate Preissteigerung in den USA an und auch die Konsumausgaben lagen im Erwartungshorizont der Volkswirte.“ Kurz vor dem anstehenden Wochenende und dem US-Feiertag am Montag scheine es so, als würden einige Investoren Kursgewinne mitnehmen wollen, erklärte der Analyst. „Insgesamt bleibt der Handel ruhig und das Handelsvolumen ist ebenfalls ausgedünnt.“

Bis kurz vor Handelsschluss führten die Rheinmetall-Aktien die Frankfurter Kursliste an. Am Tabellenende fanden sich die Papiere von Infineon wieder.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im September kostete 32 Euro. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis neun Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 68,15 US-Dollar, das waren 47 Cent oder 0,7 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1701 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8546 Euro zu haben.

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Toulon (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungen von Deutschland und Frankreich haben sich im gemeinsamen Ministerrat in Toulon am Freitag auf eine Wirtschaftsagenda geeinigt. Das erklärte Ziel ist, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken.

Die Industrie soll durch niedrige Strompreise unterstützt werden. Insbesondere CO2-intensive Industrien sollen durch den CO2-Grenzausgleichsmechanismus beim Export nicht benachteiligt werden, vereinbarten die Minister. Im EU-Emissionshandel, bei dem eine begrenzte Anzahl an Luftverschmutzungsrechten versteigert wird, sollen die Preise stabil gehalten werden. Dabei soll bedacht werden, dass der EU-Emissionshandel ein volumenbasiertes System ist – also eine Erhöhung der Zertifikatemenge zur Senkung des Preises auch zu mehr klimaschädlichen Gasen in der Atmosphäre führen würde. Gemeinsam sollen mögliche zusätzliche Anreize für nachhaltige Produkte, wie etwa Labels und Nachhaltigkeitskriterien, erkundet werden.

Mit einem Gipfel zur digitalen Souveränität am 18. November sollen Investitionen in bestimmte Technologien angestoßen werden. Als besonders wichtige Technologien für die digitale Souveränität Europas benennt der Ministerrat Künstliche Intelligenz, Quantencomputing sowie die Raumfahrt. Deutschland und Frankreich wollen im Bereich der digitalen Infrastrukturen sowie beim Cloud-Computing vorankommen, um Risiken zu verringern. Auch die Batterie-Branche in Europa soll gestärkt werden.

Im Energiebereich wollen sich die beiden Länder eng über den möglichen Bau eines neuen Strom-Interkonnektors abstimmen. Zudem soll der Aufbau des südwestlichen Wasserstoff-Korridors zügig realisiert werden. Auch beim EU-Rechtsakt über den Kohlenstoff-Fußabdruck von Batterien will man eine gemeinsame Position vertreten.

Der europäische Binnenmarkt soll vertieft werden, indem eine neue europaweite Unternehmensform geschaffen wird. Deutschland und Frankreich wollen die EU-Kommission auffordern, EU-Gesetzgebung zu vereinfachen und insbesondere Unternehmen mit 250 bis 1.000 Arbeitnehmern zu entlasten.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat sich gegen Forderungen gestellt, den Kündigungsschutz abzuschwächen. Dass die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit 2015 wieder die Drei-Millionen-Marke überschritten habe, sei ein „deutliches Warnsignal“, sagte die SoVD-Vorstandschefin Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „In dieser Situation über Flexibilisierung durch Lockerung des Kündigungsschutzes zu sprechen, wie es Wirtschaftsweise Veronika Grimm tut, ist ein sozialpolitischer Irrweg mit gravierenden Folgen“, kritisierte Engelmeier.

Stattdessen sei nun mehr Fokus auf Förderung und Qualifizierung nötig. „Gerade junge Menschen müssen unterstützt werden, ihren Schulabschluss zu schaffen und Zugang zu Ausbildung zu erhalten, um langfristige Perspektiven zu haben“, sagte Engelmeier. Wer hingegen auf den Abbau von Arbeitnehmerrechten setze, verschärfe Unsicherheit und spalte die Gesellschaft. „Ein armutsfester Mindestlohn, starke Mitbestimmung und eine verlässliche Arbeitslosenversicherung sind wichtig, damit Menschen gut durch unsichere Zeiten kommen“, erklärte die SoVD-Chefin.

Engelmeier reagierte damit auf eine Aussage der Wirtschaftsweisen und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm. Sie hatte mit Blick auf die nun erreichte Marke von mehr als drei Millionen Arbeitslosen gefordert, Regulierungen abzubauen. „Dazu ist es auch wichtig, auch die Flexibilität der Arbeitsmärkte zu stärken etwa über einen weniger strikten Kündigungsschutz, wie es zum Beispiel in Dänemark oder anderen europäischen Ländern gehandhabt wird“, sagte Grimm. Dort sei die Absicherung im Fall von Arbeitslosigkeit sehr gut, aber der Kündigungsschutz sei nicht so stark ausgeprägt, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Angabe von Mehrfach-Staatsangehörigkeiten bei Straftaten spricht sich das Bundesinnenministerium für einen entsprechenden Vorstoß in NRW aus.

Eine Sprecherin erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Wir halten das Vorgehen Nordrhein-Westfalens, nunmehr in der Polizeilichen Kriminalstatistik Mehrfach-Staatsangehörigkeiten bei Tätern und Opfern auszuweisen, für nachvollziehbar und sinnvoll. Die Erfassung sämtlicher Staatsangehörigkeiten führt zu mehr Transparenz.“

Einschränkend heißt es: „Um entsprechende Daten in der Bundes-PKS erfassen zu können, ist die Abstimmung mit allen Ländern notwendig.“ Hierfür bedürfe es einer konsensualen Entscheidung im Kreis aller Länder und des Bundes, was in der Vergangenheit bei anderen Kriterien teilweise erhebliche Zeit in Anspruch genommen habe.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Monaco (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FSV Mainz 05 empfängt in der Ligaphase der Conference League AC Florenz. Das ergab die Auslosung am Freitag in Monaco.

Daneben geht es für die Mainzer vor heimischer Kulisse gegen Zrinjski Mostar und Samsunspor. Auswärts trifft der FSV auf Lech Posen, Omonia Nikosia und CS Universitatea Craiova.

Die 05er hatten sich erst am Donnerstagabend für den Wettbewerb qualifiziert. Nach der 1:2-Hinspielniederlage gewannen sie im Rückspiel deutlich mit 4:1. Für die Rheinhessen ist es die erste europäische Teilnahme seit acht Jahren.

Foto: Fans des FSV Mainz 05 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitag nach Kursverlusten am Morgen bis zum Mittag noch weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.920 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Sartorius und Merck. Am unteren Ende ließen hingegen die Aktien von BASF, der Deutschen Bank und Infineon am stärksten nach.

„Die Marktteilnehmer lassen es vor dem langen Wochenende in den USA weiterhin ruhig angehen“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Zusätzlich belastend wirke das heutige Monatsende an den Aktienmärkten. „Viele institutionelle Investoren neigen dazu, Gewinne mitzunehmen und etwas Risiko aus den Gesamtportfolios zu reduzieren“, so Lipkow.

Das zeige sich auch bei der Gewinner- und Verliererverteilung im Dax. „Ein klassisches Handelsbild zum bevorstehenden Wochenende, welches sich, eventuell nach den Datenpublikationen, heute am Nachmittag noch einmal verändern kann“, so der Marktanalyst.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,1667 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8571 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 68,05 US-Dollar, das waren 57 Cent oder 0,8 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Sommer 2025 ist in Deutschland deutlich wärmer als das langjährige Mittel gewesen und von zwei markanten Hitzewellen geprägt worden, die durch eine kühle und nasse Juli-Phase unterbrochen wurden.

Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen seiner rund 2.000 Messstationen am Freitag mit. Die bundesweite Durchschnittstemperatur lag bei 18,3 Grad Celsius und damit 2,0 Grad über dem Wert der Referenzperiode 1961-1990.

Besonders hohe Temperaturen wurden Anfang Juli und Mitte August erreicht, wobei Andernach in Rheinland-Pfalz mit 39,3 Grad den deutschlandweiten Spitzenwert meldete. Der Juli fiel hingegen vergleichsweise kühl und niederschlagsreich aus, was die zuvor herrschende Trockenheit spürbar milderte. Mit rund 227 Litern pro Quadratmeter fielen etwa fünf Prozent weniger Niederschlag als im Mittel der Jahre 1961-1990.

Die Sonnenscheindauer lag mit etwa 720 Stunden deutlich über dem Soll von 614 Stunden, wobei der Südwesten mit teilweise fast 800 Stunden am sonnigsten war. Regional gab es große Unterschiede: Während es in der breiten Mitte oft zu trocken blieb, verzeichneten die Alpen mit 500 bis örtlich über 700 Litern pro Quadratmeter die höchsten Niederschläge.

Foto: Hummel bestäubt Sonnenblume (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die im Juli bei 2,0 Prozent gelegen hatte, dürfte sich im August leicht erhöht haben. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, die bereits am Freitagvormittag veröffentlicht wurden.

Im größten Bundesland NRW lag die Teuerung bei 2,0 Prozent. In Bayern stieg sie leicht um 0,2 Punkte auf 2,1 Prozent und in Niedersachsen um 0,3 Punkte auf 2,2 Prozent. Auch in Sachsen-Anhalt nahm sie auf 2,6 Prozent zu (Vormonat: 2,5 Prozent), in Baden-Württemberg wuchs sie auf 2,5 Prozent (Vormonat: 2,3 Prozent).

In Berlin und Brandenburg legte die Teuerung um jeweils 0,3 Punkte auf 2,4 Prozent bzw. 2,5 Prozent zu. Unverändert blieb sie hingegen mit 2,4 Prozent in Hessen. Bundesweit ist damit wohl eine Teuerungsrate von 2,1 bis 2,3 Prozent zu erwarten (Mittelwert: 2,2 Prozent).

Das Statistische Bundesamt veröffentlicht seine vorläufige Schätzung für die bundesweite Inflationsrate im Laufe des Tages, in der Regel gegen 14 Uhr. Die endgültigen Zahlen kommen Mitte des Monats, dabei gibt es aber nur sehr selten Änderungen.

Foto: Käse im Supermarkt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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