Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung der Bundesregierung ist eine konjunkturelle Belebung in Deutschland vorerst weiter nicht in Sicht.

Vor dem Hintergrund der anhaltend schwachen binnen- und außenwirtschaftlichen Nachfrage, der gestiegenen innen- und geopolitischen Risiken, insbesondere mit Blick auf die US-Handelspolitik, und der daraus gedämpften Konsum- und Investitionsstimmung sei „eine spürbare wirtschaftliche Belebung“ zu Jahresbeginn noch nicht erkennbar, heißt es im Monatsbericht des Bundeswirtschaftsministeriums für Februar, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Die deutsche Wirtschaftsleistung fiel demnach zum Jahresende 2024 mit einem BIP-Rückgang um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal schwächer aus als zunächst gemeldet aus. Aktuelle Frühindikatoren zeigten eine leichte Aufhellung, wobei sich die Zweiteilung zwischen positiv tendierendem Dienstleistungssektor und rezessiver Entwicklung im Verarbeitenden Gewerbe fortzusetzen scheine, so das Ministerium.

Mit Blick auf die Industriekonjunktur ist ebenfalls keine Trendwende erkennbar. Zudem stehen dem BMWK zufolge Sorgen um Arbeitsplatzsicherheit und anhaltende geopolitische Unsicherheiten einer spürbaren Erholung des Konsumklimas weiter entgegen. Die Frühindikatoren ließen derweil zum Jahresanfang 2025 noch keine „spürbare Erholung“ am Arbeitsmarkt erwarten.

Insgesamt dürfte es der deutschen Wirtschaft auch zu Jahresbeginn schwerfallen, sich aus der anhaltenden Stagnation zu lösen, heißt es im Monatsbericht. Eine schwache binnen- und außenwirtschaftliche Nachfragesituation, eine erhöhte politische Unsicherheit und schwach ausgelastete Kapazitäten belasteten Produktion und Investitionen. Zudem dürfte die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie die Exportentwicklung weiterhin dämpfen. Zudem stelle die seitens der US-Regierung angekündigte Verschärfung des globalen Zollregimes ein „Abwärtsrisiko“ für die Konjunktur dar.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Debatte über eine Ukraine-Friedenstruppe unter Beteiligung der Bundeswehr für vorschnell. „Jeder weiß, dass das kein Thema jetzt ist“, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Politico. Es sei „noch nicht mal klar, unter welchen Bedingungen die Ukraine bereit wäre, einem Friedensschluss zuzustimmen“.

Scholz pocht auf Einbeziehung der Amerikaner. „Ganz klar für mich ist, dass es keine Lösung geben darf, die nicht zugleich auch Lösungen sind, an denen die USA beteiligt sind“, so der SPD-Politiker weiter. Die transatlantische Einheit müsse „immer gewährleistet werden“.

Der Kanzler warnt zudem vor zu großer Nachgiebigkeit gegenüber Moskau. „Die nächste Aufgabe ist, sicherzustellen, dass es hier keinen Diktatfrieden gibt“, so Scholz. Die Ukraine müsse „auch nach dem Friedensschluss“ eine Möglichkeit haben, sich zu entwickeln. Und sie müsse „eine starke Armee“ haben, die größer sein werde als vor dem Krieg, ausgestattet auch mit westlichen Waffen.

Scholz setzt darauf, dass US-Präsident Donald Trump der Ukraine auch in Zukunft Rückendeckung gibt: Seine Gespräche, die er mit ihm geführt habe und die auch seine Berater mit seinen Beratern geführt hätten, liefen darauf hinaus, dass man hoffen und annehmen dürfe, „dass auch die USA weiter die Ukraine unterstützen“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fachkräftemangel dürfte in diesem Jahr vor allem in der Gastronomie auch Auswirkungen auf den Umsatz am Valentinstag haben. Das geht aus einer aktuellen Analyse des am Institut der deutschen Wirtschaft (IW) angegliederten Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung (KOFA) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Bundesweit fehlen demnach im Schnitt rund 2.300 Köche mit abgeschlossener Berufsausbildung. Außerdem fehlen der Gastronomie mehr als 1.500 Servicemitarbeiter. „Für einen entspannten Valentinstag in diesem und im nächsten Jahr gilt daher: Frühzeitig einen Tisch im Restaurant reservieren“, schreibt Ökonom Felix Holzbeck in seiner Analyse. Allerdings habe der Fachkräftemangel durch die schwache Wirtschaftslage bereits abgenommen. 2022 fehlten im Jahresdurchschnitt demnach noch knapp 8.800 Köche.

Große Unterschiede gibt es aktuell zwischen den Bundesländern. In Bayern bleiben demnach mehr als die Hälfte der offenen Koch-Stellen unbesetzt (55,7 Prozent). Bundesweit sind es dagegen nur 14,5 Prozent. „Damit Paare am Valentinstag in Zukunft nicht zu lange auf einen Tisch für einen Restaurantbesuch warten müssen, sollten Betriebe Schritte zur Fachkräftesicherung unternehmen. Dazu gehören beispielsweise die Rekrutierung internationaler Fachkräfte, die Qualifizierung An- und Ungelernter oder die Bindung älterer Beschäftigter auch über das Renteneintrittsalter hinaus“, sagte Holzbeck den Funke-Zeitungen.

Analysiert hat der IW-Wissenschaftler auch weitere „Valentinstags-Berufe“: Weder in der Floristik noch in der Süßwarenherstellung gibt es demnach aktuell einen Fachkräftemangel. Anders sieht es beim Weinbau aus. 2024 konnten 53,4 Prozent der offenen Stellen laut der Analyse nicht besetzt werden.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Commerzbank will in den kommenden Jahren fast 4.000 Stellen abbauen. Insgesamt sollen „bis zum Jahr 2028 brutto rund 3.900 Vollzeitstellen wegfallen“, teilte der Konzern am Donnerstag mit.

Mit rund 3.300 Stellen betreffe dies größtenteils Zentral- und Stabsfunktionen sowie Operations in Deutschland. Gleichzeitig werde es in ausgewählten Bereichen – etwa an internationalen Standorten und bei der M-Bank – zu einem Personalaufbau kommen. Unter dem Strich bleibe der Personalstand des Commerzbank-Konzerns „weitgehend konstant“ bei 36.700 Vollzeitkräften weltweit, so der Konzern.

Der „Transformationsprozess“ wolle man „sozialverträglich“ gestalten, hieß es. Deshalb setze man vor allem auf den demografischen Wandel und die „natürliche Fluktuation“. Unter anderem will die Bank ein vorgezogenes Altersteilzeit-Programm anbieten.

Dem Vernehmen nach geht es bei den Maßnahmen auch darum, sich gegen eine Übernahme durch die italienische Großbank Unicredit zu wehren. Diese hat sich mittlerweile schon Zugriff auf 28 Prozent der Anteile gesichert.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Künstliche Intelligenz (KI) könnte in Deutschland bis zu 330 Milliarden Euro an Bruttowertschöpfung erzeugen. Das geht aus einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet.

„KI kann dazu beitragen, einen guten Teil der Arbeitskräfte zu kompensieren, die durch den demografischen Wandel fehlen werden“, sagte Hubertus Bardt, Geschäftsführer des IW, dem „Handelsblatt“. Für die Studie hat das IW berechnet, wie Automatisierung die Produktivität in verschiedenen Berufen steigern könnte.

Damit dieses Potenzial ausgeschöpft wird, müssen laut Bardt drei Bedingungen erfüllt sein: Mehr Unternehmen müssen KI nutzen – heute setzt jedes fünfte Unternehmen in NRW generative KI ein, dann muss es jedes zweite sein. Zweitens müssen Forschung und Entwicklung neue Einsatzfelder erschließen. Drittens sollen entlastete Arbeitskräfte ihre freie Zeit für wertschöpfende Aufgaben nutzen.

Die Studie zeigt mit bis zu 67,8 Milliarden Euro das höchste Wertschöpfungspotenzial aller Länder für NRW. Dem „Handelsblatt“ sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dazu: „Keine andere Region in Europa eignet sich besser als Nordrhein-Westfalen, um führender KI-Standort zu werden.“ Sein Land verbinde Forschung und Praxis wie kein anderes Bundesland und die Standortbedingungen in NRW würden für sich sprechen. Mit dem Lamarr-Institut, dem Fraunhofer IAIS und exzellenten Hochschulen sei Nordrhein-Westfalen besonders stark in der anwendungsorientierten KI-Forschung, so Wüst weiter. Zudem verfüge NRW über zahlreiche eher unbekannte Branchenführer („Hidden Champions“).

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fürchtet offenbar persönliche Folgen, sollte ihre Partei nach der Wahl nicht in den Bundestag einziehen. „Die Wahl ist auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft“, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Ohne Bundestagsmandat habe man in Deutschland keine politische Stimme, so Wagenknecht.

Sie sei jedoch „sehr, sehr zuversichtlich“. Bei den BSW-Wahlkampfveranstaltungen sei zu spüren, wie viel Rückhalt die Partei in der Bevölkerung habe. Es sei „dringend notwendig, dass nach der Wahl nicht alles so weitergeht wie vor der Wahl“. Ihrer Ansicht nach bestehe sonst die Gefahr, dass die AfD in vier Jahren das Kanzleramt übernehmen könnte.

Nach den Abstimmungen über einen Antrag und einen Gesetzesentwurf der Union, bei denen die AfD im Bundestag jeweils erstmals Einfluss über die Annahme hatte, wies Wagenknecht Kritik zurück. „Die AfD ist nicht deshalb stark, weil man mit ihr abstimmt“, sagte sie.

Die BSW-Chefin sieht den Grund für das Erstarken der AfD vor allem darin, dass die Politik es seit Jahren nicht schaffe, wichtige Probleme zu lösen – ob bei ungeregelter Einwanderung, im Rentensystem oder auf dem Wohnungsmarkt. Es sei „heuchlerisch“, wenn sich Vertreter von SPD und Grünen an Demonstrationen gegen einen Rechtsruck beteiligten. Schließlich seien die Parteien der früheren Ampel-Koalition dafür verantwortlich, dass sich die Umfragewerte der AfD in den vergangenen drei Jahren verdoppelt hätten, so Wagenknecht.

Das BSW liegt aktuell in Umfragen mal oberhalb, mal unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Damit ist ungewiss, ob Wagenknecht und die anderen BSW-Abgeordneten auch im nächsten Bundestag vertreten sein werden.

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union erwägt Organisationen die staatliche Förderung zu streichen, die zu den „Brandmauer“-Demonstrationen aufgerufen haben, nachdem die Union es erstmals in Kauf genommen hat, dass die Stimmen der AfD im Bundestag entscheidend sind für die Annahme eines Antrags war. Wer auf solche Weise „Stimmung mache“, riskiere seinen finanziellen Sonderstatus, sagte Fraktionsvize Mathias Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Ein solches Agieren ist ganz sicher nicht mehr gemeinnützig und auch nicht förderungswürdig durch Steuermittel der Allgemeinheit.“

Als Haushaltspolitiker seiner Fraktion kündigte Middelberg an, dass entsprechende Förderprogramme des Bundes „sehr scharf hinsichtlich der Begünstigten zu prüfen und gegebenenfalls auch ganz zu streichen“ seien. Konkret nannte er das Programm „Demokratie leben“ des Bundesfamilienministeriums unter Lisa Paus (Grüne).

„Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus sind völlig okay“, so Middelberg. Doch Demonstrationen gegen die CDU und Friedrich Merz seien „nicht mehr allgemein pro Demokratie, sondern schlicht parteipolitisch“, befand der Abgeordnete. In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes gehe es seiner Ansicht nach auch um die Beeinflussung zugunsten einzelner Parteien.

Foto: Demo vor der CDU-Parteizentrale (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der jüngsten Tarifrunde im Öffentlichen Dienst fordern Gewerkschaften mehr Urlaubstage auch für Beschäftigte in anderen Branchen. In weiten Teilen des Öffentlichen Dienstes gebe es eine „akute Belastungssituation“, sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle, der „Bild“ (Donnerstagausgabe). Die in den Tarifverhandlungen geforderten drei zusätzlichen freien Tage seien daher nötig.

„Hunderttausende Stellen sind unbesetzt beziehungsweise werden in den nächsten Jahren frei, weil die Babyboomer in Rente gehen. Zudem kommen auf die Beschäftigten immer mehr Aufgaben zu, viele sind permanent überlastet“, sagte die Verdi-Vizevorsitzende. „Die zusätzlichen drei freien Tage sollen einen Ausgleich dafür schaffen.“

Annett Lindner, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), sagte der Zeitung, die GEW unterstütze die Forderungen nach mehr Urlaubstagen, „damit der eklatante Fachkräftemangel im Öffentlichen Dienst, insbesondere in den westlichen Bundesländern, behoben werden kann“. Der Öffentliche Dienst müsse ein attraktiver Arbeitgeber sein.

Auch die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) stellt sich hinter die Forderung nach mehr Urlaubstagen für Arbeitnehmer. „Zusätzliche freie Tage, die wie Urlaub gesehen werden, halten auch wir für ein adäquates Instrument, den zunehmenden Belastungen in der Forstwirtschaft entgegenzuwirken“, sagte ein IG-BAU-Sprecher der „Bild“.

Ein Sprecher der IG Metall verwies auf bestehende Modelle in der Metall- und Elektroindustrie. Seit 2019 gibt es dort eine „tarifliche Freistellungszeit“, bei der belastete Beschäftigte zusätzliche freie Tage erhalten können. „Wer in Schicht arbeitet, Kinder betreut oder Angehörige pflegt, erhält bis zu acht zusätzliche freie Tage im Jahr“, teilte die Gewerkschaft mit.

Foto: GEW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – In den Playoffs der Champions League hat der FC Bayern München im Hinspiel gegen Celtic Glasgow 2:1 gewonnen.

Die Bayern dominierten über weite Strecken das Spiel. Ein Treffer von Nicolas Kühn für Celtic in den ersten Spielsekunden wurde wegen Abseits nicht gegeben, doch die Münchener im Anschluss Schwierigkeiten, ins Spiel zu kommen. In der 45. Minute traf Michael Olise für die Mannschaft. Harry Kane legte zu Beginn der zweiten Halbzeit nach (49. Minute). In den letzten Minuten kam wieder mehr Spannung auf, nachdem Daizen Maeda in der 79. Minute ein Gegentor erzielte. Die Rückrunde ist für den 18. Februar geplant.

Die weiteren Ergebnisse: FC Brügge – Atalanta 2:1; AS Monaco – SL Benfica 0:1; Feyenoord Rotterdam – AC Mailand 1:0.

Foto: Harry Kane (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.369 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.050 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.719 Punkten 0,1 Prozent im Plus.

Nachdem die US-Inflationsrate im Januar nach am Mittwoch veröffentlichten Daten gegenüber dem Vorjahr um 3,0 Prozent und die sogenannte „Kerninflation“ um 3,3 Prozent gestiegen ist, zeigte sich US-Notenbankchef Jerome Powell gelassen. Er würde sagen, dass man bei der Inflation nahe dran, aber noch nicht am Ziel sei, erklärte Powell vor Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses. Bereits am Vortag hatte Powell gesagt, man sei nicht in Eile, die Geldpolitik anzupassen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend stärker: Ein Euro kostete 1,0397 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9618 Euro zu haben.

Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 2.900 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 89,68 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 75,12 US-Dollar, das waren 188 Cent oder 2,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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