Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Das vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban initiierte Rechtsbündnis „Patrioten für Europa“ hat eine neue Fraktion im EU-Parlament gegründet.

Laut Vertretern des Zusammenschlusses sollen neben Orbans Partei Fidesz unter anderem auch das französische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, die in Italien an der Regierung beteiligte Lega und die FPÖ aus Österreich beteiligt sein. Hinzu kommen demnach die spanische Vox, die niederländische PVV von Geert Wilders, die Dänische Volkspartei, die portugiesische Chega und der belgische Vlaams Belang. Die AfD wird dagegen vorerst kein Mitglied sein.

Zwischen der deutschen Rechtsaußen-Partei und dem RN und der Lega hatte es zuletzt Verwerfungen gegeben. Hintergrund waren Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, wonach nicht alle SS-Männer Kriminelle gewesen seien. Das wurde als Verharmlosung der maßgeblich am Holocaust beteiligten und für zahlreiche Kriegsverbrechen verantwortlichen NS-Organisation verstanden. Nach der Europawahl wurde Krah nicht mehr Teil der AfD-Delegation.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Indiens Regierungschef Narendra Modi besucht erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges Kremlchef Wladimir Putin. „Ich freue mich darauf, alle Aspekte der bilateralen Zusammenarbeit mit meinem Freund Wladimir Putin zu überprüfen und Perspektiven in verschiedenen regionalen und globalen Fragen zu teilen“, zitiert das indische Außenministerium Modi.

Russland und Indien pflegten eine „besondere und privilegierte strategische Partnerschaft“, welche sich besonders in den letzten zehn Jahren entwickelt habe. Sie betrifft laut Modi die Bereiche Energie, Sicherheit, Handel, Investitionen, Gesundheit, Bildung, Kultur, Tourismus. Der Regierungschef betonte, dass Indien und Russland „eine unterstützende Rolle für eine friedliche und stabile Region spielen wollen“.

Russland ist einer der wichtigsten Energielieferanten für Indien. Mit den Einnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas an das bevölkerungsreichste Land der Erde finanziert Moskau seinen Krieg in der Ukraine. Indien hingegen profitiert von günstigen Preisen, da die Nachfrage sowie der Absatz von russischen Rohstoffen aufgrund der verhängten Wirtschaftssanktionen deutlich gesunken ist.

Nach seinem Besuch in Moskau reist Modi weiter nach Österreich.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat den Überraschungssieger der Wahlen in Frankreich, den Linkspopulisten Jean Luc Mélenchon, offen als Antisemiten bezeichnet. Lachet zeigte sich zwar erleichtert über die Wahlniederlage von Rechtspopulistin Marine Le Pen, aber Mélenchon sei „verrückt“ und aus deutscher Sicht ähnlich schlimm wie Le Pen. Dem Nachrichtensender „Welt“ TV sagte Laschet am Montag: Mélenchon sei „genauso gefährlich: Antisemit, antideutsch, antieuropäisch, prorussisch.“

Konfrontiert mit dem Mélenchon-Zitat `Niemand will Deutscher sein: Sie sind ärmer als der Durchschnitt, sie sterben früher als die anderen und sie haben keine Kinder` sagte Laschet: „Das zeigt doch, wie verrückt er ist. Ich habe immer gesagt: Er ist so schlimm wie Frau Le Pen. Die tun sich nichts – mit der einzigen Ausnahme, dass er dazu noch Antisemit ist.“

Er sehe das so, wie der frühere französische Präsident Hollande, der Mélenchon geraten habe „der soll jetzt erst mal den Mund halten in den nächsten Wochen“, so Laschet. Mélenchon halte zwar „große Reden“, werde aber am Ende nichts zu sagen haben, glaubt Laschet. „Meine Hoffnung ist: Es gibt eine Regierung aus der Mitte, und Leute wie Herr Mélenchon und Frau Le Pen repräsentieren jedenfalls nicht Frankreich. Und das ist gut.“

Für die Franzosen sei es nun etwas ganz Neues, Koalitionen zu schmieden – und da könne ein Blick nach Deutschland hilfreich sein, findet Laschet: „Viele französische Kollegen werden jetzt auch Gespräche in Deutschland suchen und einfach lernen wollen: Wie führt man eigentlich Koalitionen? Wie? Es ist in Frankreich völlig unüblich, dass man Koalitionen bildet. Der Kompromiss ist etwas, was man diskreditiert. Kompromiss ist aber Wesenselement der Demokratie. Ich glaube, dass der Präsident Recht gehabt hat, dass er zu dieser Entscheidung gezwungen hat.“ Er sei nicht wie Olaf Scholz, so Laschet: „Er ist jemand, der will kämpfen, der will für seine Überzeugung Mehrheiten organisieren. Und ich traue ihm zu, dass er jetzt mit dieser unklaren Situation in der Nationalversammlung seinen politischen Einfluss geltend machen kann.“

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will vorerst an Gabriel Attal als Premierminister festhalten. Macron habe das Rücktrittersuchen abgelehnt, um die „die Stabilität des Landes zu gewährleisten“, hieß es am Montag aus dem Élysée-Palast.

Nach dem unerwarteten Wahlausgang bei der Parlamentswahl in Frankreich, durch welches das Regierungslager um Macron und Attal seine Mehrheit in der Nationalversammlung verlor, hatte Attal noch am Sonntagabend seinen Rücktritt angeboten. Zugleich hatte er sich jedoch auch bereit erklärt, notfalls geschäftsführend im Amt zu verbleiben.

Unterdessen gab das siegreiche Linksbündnis bekannt, sich schnell auf einen eigenen Kandidaten für das Amt des Premierministers verständigen zu wollen. Das Bündnis war ohne eignen Spitzenkandidaten in die Wahl gegangen.

Foto: Emmanuel Macron (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Montag nach einem bereits freundlichen Start zum Mittag weiter zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.560 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

Die größten Gewinne gab es bei Rheinmetall und den Rückversicherern aus München und Hannover. Die größten Abschläge gab es entgegen dem Trend bei Continental, RWE und Eon.

„Die Investoren stürzen sich zum Wochenstart auf die defensiven Branchen aus den Bereichen Finanzen und Versicherungen“, sagte Experte Andreas Lipkow. „Zusätzlich werden Rüstungsaktien erneut nachgefragt. Der Handel zeigt sich insgesamt eher ausgedünnt und bei der Branchenauswahl sehr heterogen. Die Investoren warten auf die Impulse vom US-Handel und auf die bald beginnende Berichtssaison am kommenden Donnerstag.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0839 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9226 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 85,67 US-Dollar, das waren 87 Cent oder 1,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach der Vorstellung des Bundeslagebilds zu Sexualdelikten gegen Kinder und Jugendliche am Montagmorgen mehr rechtliche Kompetenzen für die Polizei bei der Bekämpfung von Kindesmissbrauch gefordert. Die Ermittler leisteten bereits gute Arbeit, leider seien ihnen oftmals die Hände gebunden, weil Ermittlungsinstrumente nicht genutzt werden dürften, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Alexander Poitz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Hier sollten wir dringend einen Schritt nach vorn kommen.“

„Insbesondere die zunehmende Verbreitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im virtuellen Raum verlangt aus Sicht der GdP eine sofortige Einigung der Regierungskoalition auf eine praxistaugliche Mindestspeicherung von IP-Adressen“, sagte Poitz. „Mit dem momentan vom Bundesjustizministerium favorisierten Quick-Freeze-Verfahren ist keine Verbesserung zu erwarten, im Gegenteil.“

Derzeit stünden Ermittler oftmals vor der Herausforderung, dass Kommunikationsdaten, die zu den Täterinnen und Tätern führen könnten, bei den Providern gar nicht mehr vorhanden seien, kritisierte der Polizeigewerkschafter: „Wir müssen die Täter identifizieren, bekommen dazu aber nicht die richtigen Möglichkeiten. Vor allem aus Opfersicht ist das kein haltbarer Zustand.“

Poitz forderte zudem den Einsatz KI-basierter Ermittlungsunterstützung im polizeilichen Kampf gegen die Organisierte Kriminalität, vor allem gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen. „Insbesondere die Umsetzung des EU-KI-Gesetzes darf zu keinen Einschränkungen polizeilicher Maßnahmen führen“, mahnte der Gewerkschafter an. Die Ermittlungsarbeit könne angesichts riesiger zu analysierender Datenmengen effizienter gestaltet, Verfahren eröffnet sowie Ermittler entlastet werden.

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Wiesbaden/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Strafverfolgungsbehörden haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle von Sexualdelikten gegen Kinder und Jugendliche verzeichnet. Die Zahl der jugendlichen Opfer stieg dabei um 5,5 Prozent auf 1.277 und erreicht damit einen neuen Höchstwert im Fünf-Jahres-Vergleich, wie aus dem neuen Bundeslagebild hervorgeht, das am Montag vom BKA vorgestellt wurde. Die Zahlen bewegen sich insgesamt weiterhin auf einem sehr hohen Niveau – sie haben sich in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdreifacht.

Demnach registrierten die Strafverfolgungsbehörden 2023 16.375 Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern (5,5 Prozent mehr als im Jahr 2022). Im Fünf-Jahres-Vergleich seit 2019 bedeutet dies einen Anstieg von rund 20 Prozent. 18.497 Kinder unter 14 Jahren wurden dabei zu Opfern sexuellen Missbrauchs, was einer Steigerung um 7,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Auffallend ist der hohe Anteil tatverdächtiger Kinder und Jugendlicher mit erneut rund 30 Prozent.

Sexuellen Missbrauch von Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren stellte die Polizei in 1.200 Fällen fest (5,7 Prozent mehr als 2022). 1.277 Opfer wurden registriert (plus 5,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Dies stellt einen Höchstwert im Fünf-Jahres-Vergleich dar. In mehr als jedem zweiten Fall bestand eine Vorbeziehung zwischen Opfer und Tatverdächtigem.

Weiterhin zeigt sich, dass die Opfer im Bereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern und auch von Jugendlichen zu rund drei Viertel weiblich sind.

Die Anzahl der Fälle von Herstellung, Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen und erreichte im Berichtsjahr 2023 mit 45.191 Fällen einen neuen Höchstwert (plus 7,4 Prozent). Seit dem Jahr 2019 haben sich die Fallzahlen damit mehr als verdreifacht.

Ein besonders starker Anstieg ist bei jugendpornografischen Inhalten festzustellen. Diese sind im Jahr 2023 um rund 31 Prozent auf 8.851 Fälle angestiegen. Auffällig ist, dass die Tatverdächtigen in vielen Fällen selbst minderjährig sind (bei kinderpornografischen Inhalten: 38,9 Prozent; bei jugendpornografischen Inhalten: 49,5 Prozent).

Eine Herausforderung für die Polizei bleibt jedoch das Dunkelfeld in diesem Phänomenbereich. Viele Taten würden verschwiegen, beispielsweise weil sie in einem familiären Umfeld stattfinden.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): „Jeden Tag werden in Deutschland 54 Kinder und Jugendliche Opfer von sexuellem Missbrauch. Das sind entsetzliche Taten, die uns tief berühren und fassungslos machen. Die meisten Opfer kannten die Täter, weil es Familienangehörige sind, Freunde oder Bekannte.“ Wann immer Gefahren für Kinder drohten, sei es eine zentrale Aufgabe des Staates, aber auch der Gesellschaft, hinzuschauen und zu handeln, so die SPD-Politikerin.

„Unsere Ermittlungsbehörden arbeiten mit Hochdruck daran, andauernde Missbrauchstaten zu beenden und die Täter schnell und konsequent zu ermitteln. Die Täter dürfen sich nirgendwo sicher fühlen. Wir brauchen daher auch eine Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen bei den Anbietern, um Täter zu identifizieren und Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt zu schützen“, so die Innenministerin.

Foto: Justizvollzugsbeamter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiel/München/Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Sanktionen des Westens haben die Fähigkeiten Russlands zur Kriegsführung bisher nur wenig beeinträchtigt. Zu diesem Schluss kommt ein Forschungsprojekt von vier Instituten in Kiel, München und Wien für das Wirtschaftsministerium in Berlin.

„Die Wirtschaft des Landes wächst angesichts des Rüstungsbooms momentan kräftig, allerdings wirken die Sanktionen langfristig wie ein schleichendes Gift“, sagte Vasily Astrov, Russland-Experte des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche. „Wir versuchen mit unserem Sanktionen-Monitor, ein möglichst realistisches Bild der Folgen der Sanktionen zu zeichnen und die Entwicklung der russischen Wirtschaft so präzise wie möglich zu analysieren“, erklärte Astrov weiter.

Die Erhebung listet verschiedene Indikatoren im Zeitverlauf auf, wie etwa das russische Bruttoinlandsprodukt, die Inflationsrate, Leitzinsen und die Industrieproduktion auf. Beginnend ab dem Jahr 2021 werden diese Zahlenreihen als Infografiken bis zum April 2024 in dem Bericht dargestellt.

Diese Schwerpunktthemen umfassen die Zuverlässigkeit der russischen Wirtschaftsstatistiken, die Wechselkurs- und Inflationsentwicklung, die Neuausrichtung des Außenhandels (insbesondere der Energieexporte und Warenimporte) Richtung Asien, die Umgehung der Sanktionen über Drittstaaten und die Präsenz ausländischer Firmen in Russland.

Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) arbeitet dabei mit dem Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW), dem Ifo-Institut in München und dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) zusammen. Beauftragt und finanziert wurde das Projekt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Foto: Russisches Kriegsschiff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Mai sind die deutschen Exporte gegenüber April kalender- und saisonbereinigt um 3,6 Prozent und die Importe um 6,6 Prozent gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Montag weiter mitteilte, nahmen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2023 um 1,6 Prozent ab, während die Importe um 8,7 Prozent sanken.

Insgesamt wurden im Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 131,6 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert und Waren im Wert von 106,7 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Die Außenhandelsbilanz schloss im Mai 2024 mit einem Überschuss von 24,9 Milliarden Euro ab. Im April 2024 hatte der kalender- und saisonbereinigte Saldo der Außenhandelsstatistik bei +22,2 Milliarden Euro gelegen, im Mai 2023 bei +16,8 Milliarden Euro.

In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 72,3 Milliarden Euro exportiert und es wurden Waren im Wert von 55,7 Milliarden Euro von dort eingeführt. Gegenüber April 2024 sanken die kalender- und saisonbereinigten Ausfuhren in die EU-Staaten um 2,5 Prozent und die Importe aus diesen Staaten um 8,9 Prozent. In die Staaten der Eurozone wurden im Mai 2024 Waren im Wert von 50,2 Milliarden Euro (-2,7 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 37,0 Milliarden Euro (-8,6 Prozent) aus diesen Staaten importiert. In die EU-Staaten, die nicht der Eurozone angehören, wurden im Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 22,1 Milliarden Euro (-2,0 Prozent) exportiert und es wurden Waren im Wert von 18,7 Milliarden Euro (-9,6 Prozent) von dort importiert, so die Statistiker aus Wiesbaden.

In die Staaten außerhalb der EU (Drittstaaten) wurden im Mai 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 59,4 Milliarden Euro exportiert und es wurden Waren im Wert von 51,0 Milliarden Euro aus diesen Staaten importiert. Gegenüber April 2024 nahmen die Exporte in die Drittstaaten um 4,9 Prozent ab, die Importe von dort sanken um 4,0 Prozent.

Die meisten deutschen Exporte gingen im Mai 2024 in die Vereinigten Staaten. Dorthin wurden kalender- und saisonbereinigt 2,9 Prozent weniger Waren exportiert als im April 2024. Damit sanken die Exporte in die Vereinigten Staaten auf einen Wert von 13,8 Milliarden Euro. Die Exporte in die Volksrepublik China nahmen um 10,2 Prozent auf 7,6 Milliarden Euro ab, die Exporte in das Vereinigte Königreich sanken um 11,7 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro.

Die meisten Importe kamen im Mai 2024 aus der Volksrepublik China. Von dort wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 13,0 Milliarden Euro eingeführt, das waren 1,7 Prozent mehr als im Vormonat. Die Importe aus den Vereinigten Staaten stiegen um 4,6 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro. Die Importe aus dem Vereinigten Königreich nahmen im gleichen Zeitraum um 9,3 Prozent auf 2,7 Milliarden Euro ab, so das Bundesamt.

Die Exporte in die Russische Föderation sanken im Mai 2024 gegenüber April 2024 kalender- und saisonbereinigt um 19,3 Prozent auf 0,6 Milliarden Euro. Gegenüber Mai 2023, als infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine der Export nach Russland bereits stark zurückgegangen war, nahmen sie um 22,1 Prozent ab. Die Importe aus Russland sanken im Mai 2024 gegenüber April 2024 um 8,0 Prozent auf 0,2 Milliarden Euro, gegenüber Mai 2023 gingen die Importe um 35,7 Prozent zurück.

Foto: Containerschiff in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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