Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen plädiert dafür, die Heizungspläne der Bundesregierung um drei Jahre auf 2027 zu verschieben. „Es ist gut und richtig, dass wir uns endlich einer echten Wärmewende widmen. Allerdings stelle ich auch fest, dass für das im Raum stehende Inkrafttreten des Gesetzes bereits zum 1. Januar 2024 noch zahlreiche Fragen unbeantwortet sind“, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).

„Ich als Wirtschafts- und Bauminister halte eine solche Verschiebung für sinnvoll“, machte der SPD-Politiker deutlich. Das Vorhaben brauche „schlicht mehr Zeit – nicht für das Erreichen der Wärmewende, wohl aber für eine konstruktive und geplante Herangehensweise“. Deutliche Kritik übte Lies zudem an dem Plan, Menschen ab 80 Jahren von der Austauschpflicht auf erneuerbare Energien auszunehmen.

„Wir sollten besser in Ruhe und allgemein noch mal schauen, wo es zu Härtefällen kommen kann, welche Ausnahmen wir definieren müssen und wo eine staatliche Unterstützung notwendig ist. Das am Alter von 80 festzumachen, halte ich für abwegig“, erklärte der Minister.

Foto: Gas-Heizung aus den 90ern, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Brauereiverband Berlin-Brandenburg rechnet mit dem „teuersten Biergarten-Sommer aller Zeiten“. Das sagte Vize-Verbandschef Stefan Fritsche der „Bild“ (Montagausgabe).

Biertrinker zahlten neue „Höchstpreise vor allem beim Fassbier in Biergärten, Kneipen und Restaurants“, sagte Fritsche. Preise, die vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten hätte, seien inzwischen „auf breiter Front am Markt durchgesetzt“. Ein Preis jenseits der fünf Euro für den halben Liter Fassbier sei vielerorts mittlerweile „Standard“. Sogar der noch zu Jahresbeginn als „utopisch“ geltende Bierpreis von 7,50 Euro sei in ersten Schankbetrieben bereits durchbrochen. Fritsche, der zudem Chef der Klosterbrauerei Neuzelle in Brandenburg ist, sagte der „Bild“, er sei „erleichtert“ über die Preissprünge. Er sehe „endlich die Trendwende“ beim Brauereisterben. Vor allem Regionalbrauereien seien auf die höheren Bierpreise angewiesen, um die stark gestiegenen Kosten für Energie, Rohstoffe und höhere Löhne abzufedern. Fritsche sehe nun „die Chancen, dass wir damit die bunte Vielfalt der deutschen Brautradition doch noch bewahren können“.

Foto: Biergarten, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Miami (dts Nachrichtenagentur) – Formel-1-Weltmeister Max Verstappen hat das Rennen in Miami gewonnen und damit seine aktuelle Führung in der Punktewertung für die Titelverteidigung weiter ausgebaut. Der Red-Bull-Pilot fuhr am Sonntag vor seinem Teamkollegen Sergio Perez über die Ziellinie, der aus der Pole gestartet war.

Dritter wurde am Sonntag Fernando Alonso im Aston Martin. Weitere WM-Punkte auf den Plätzen vier bis zehn gab es für Russell, Sainz, Hamilton, Leclerc, Gasly, Ocon und Magnussen. Nico Hülkenberg fuhr auf Platz 15.

Foto: Max Verstappen / Red Bull, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Russische Geheimdienste sollen laut eines Medienberichts angeblich Demonstrationen in westlichen Großstädten unterwandern und teils auch selbst inszenieren, um so Stimmung gegen die Ukraine oder den Nato-Beitritt Schwedens zu machen. „Süddeutsche Zeitung“, NDR, WDR und andere internationale Medien veröffentlichten am Sonntagabend Ergebnisse einer gemeinsamen Recherche, die auf mutmaßlich geleakten Unterlagen beruht, die aus dem Sicherheitsapparat des Kreml stammen sollen.

Demnach sollen kleine, bestellte Gruppen in einer europäischen Großstadt zum Beispiel antitürkische Kundgebungen simulieren, geben sich dabei als Ukrainer aus und agitieren gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan – nur um Propagandamaterial für Internetplattformen zu erzeugen. So solle offenbar der Eindruck einer breiten antiislamischen Stimmung in Europa entstehen, heißt es vom Rechercheverbund. Die Unterlagen seien dem Londoner Dossier Center zugespielt werden, einer Rechercheorganisation des Kreml-Kritikers Michail Chodorkowski. Die Echtheit lasse sich allerdings von dritter Seite nicht hundertprozentig überprüfen, räumt der Rechercheverbund ein. Immerhin führten die darin genannten Links und Hinweise tatsächlich zu Demonstrationen, die so wie geschildert stattgefunden haben. „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR haben gemeinsam mit Le Monde (Frankreich), Expressen (Schweden) sowie den skandinavischen Sendern DR (Dänemark), NRK (Norwegen) und SVT (Schweden) die Spuren verfolgt. So haben Anfang März angebliche Mitglieder einer ukrainischen Gemeinde in Paris mit Hitlergruß und Sturmhaube gegen den türkischen Präsidenten Erdogan demonstriert und dabei auch die Opfer des verheerenden Erdbebens vom 6. Februar verhöhnt. Die Naturkatastrophe, agitierten sie, sei eine Rache für die Touristen, die in der Türkei Urlaub machen dürften. In einem der geleakten Papiere wird der Zweck genau dieser Aktion so dargestellt: Sie solle die „provozierende Reaktion“ der ukrainischen Seite auf das Erdbeben in der Türkei sowie die „destruktive Nazi-Natur der proukrainischen Aktivisten und der ukrainischen Gesellschaft“ belegen. Durch solche Aktionen lasse sich generell der Eindruck erzeugen, dass „hinter den vielen türkeifeindlichen Aktionen in Europa die ukrainische Gemeinde stecken könnte“. Der Kreml äußerte sich auf Anfrage nicht zu den Vorwürfen. Provokateure sollen zudem offenbar in mehreren Städten Demonstrationen zu anderen Themen, etwa zu Pflegenotstand, Rentenreform oder Klima, mit Propaganda unterwandert haben, die sich gegen die Unterstützung der Ukraine richtet. Auch diese Auftritte in Paris, Den Haag, Brüssel oder Madrid könnten orchestriert gewesen sein, zum Teil wurden die identischen Plakate von denselben Personen benutzt. Fotos davon tauchten im Netz auf und suggerierten in der Kulisse der Großdemos den Eindruck einer breiten Stimmung gegen die Ukraine. Laut dem Rechercheverbund lasse sich belegen, dass die Verteilung des auf diese Weise produzierten Materials auf Facebook, Tiktok, Telegram oder Youtube hauptsächlich von drei Accounts aus Sankt Petersburg gesteuert wurde. Wolfgang Ischinger, ehemaliger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und Fachmann für internationale Beziehungen, nennt dieses Vorgehen „infam“: Es könne, so Ischinger, einerseits dazu dienen, die Zustimmung der Türkei für einen Nato-Beitritt Schwedens zu verzögern und gleichzeitig die konservativen Kräfte in der Türkei zu stärken, die sich als Reaktion auf die vermeintlich feindliche Stimmung im Westen hinter Erdogan versammeln könnte.

Foto: Demo gegen Waffenlieferungen an die Ukraine in Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von rund 1.100 in deutschem Besitz befindlichen Kulturartefakten wird Kritik laut. „Rückgaben dürfen nicht um jeden Preis erfolgen“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), der „Welt“ (Montagausgabe).

„Vor einer Rückgabe muss sichergestellt werden, dass die Kulturgüter nicht zerstört oder versteckt werden, sondern zum Beispiel in Museen oder Ausstellungen öffentlich zugänglich gemacht werden.“ Auch müsse die Zusage von Leihgaben noch stärker eingefordert werden. Die Erklärung zur Restitution der 1897 von Briten geraubten und von Deutschland gekauften Benin-Bronzen war im Sommer 2022 ohne Bedingungen und Auflagen vereinbart worden. Im Dezember 2022 überreichte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die ersten 20 Kunst- und Kulturgegenstände an den nigerianischen Staat. Erwartet wurde eine intensive Museumszusammenarbeit. Doch im März 2023 verkündete der scheidende Staatspräsident Muhammadu Buhari, dass sämtliche Benin-Bronzen in den Besitz von Oba Ewuare II., Oberhaupt der früheren Königsfamilie Benins, übergeben werden. Nun ist unklar, ob die Artefakte weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein werden. Die AfD fordert daher, noch nicht restituierte Bronzen in Deutschland zurückzuhalten. „Diese gesamte Restitution ist ein Fehler, ein Akt des Hypermoralismus, bei dem jegliches Maß aus den Augen verloren wurde“, sagte Marc Jongen, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Die Fraktionen der Ampel-Koalition verteidigen die Rückgabe und deren Modalitäten aber: „Wenn Restitution und Repatriierung nach deutschen Spielregeln erfolgen sollen, dann können wir uns den gesamten Prozess letztlich sparen“, sagte der kultur- und medienpolitische Sprecher Helge Lindh (SPD): „Rückgabe von Raubkunst mit Vorgaben und an die betroffenen Staaten und Herkunftsstaaten wäre Fortschreibung des Kolonialismus mit anderen Mitteln. Selbst wenn Objekte gänzlich der Öffentlichkeit entzogen werden, müssen wir das gefälligst ertragen.“ Der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl verweist als Fraktionssprecher für Kultur und Medien der Grünen auf die Komplexität des Themas Restitution: „Es ist nicht an uns, Bedingungen zu formulieren.“ Auch der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Hacker, betont: „Rückgabe bedeutet eben Rückgabe.“ Er sei aber überzeugt: „Die zurückgebrachten Bronzen werden absprachegemäß der Öffentlichkeit präsentiert.“ Auch die intensive Museumzusammenarbeit gehe weiter. Hacker war Teilnehmer der Baerbock-Delegation. Dabei habe er sich von der „gemeinschaftsbildenden Kraft der Benin-Bronzen für Nigeria“ überzeugt.

Foto: Nigeria, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Pläne zurückgewiesen, die Liste sicherer Herkunftsländer auszuweiten. Auf die Frage, ob etwa Georgien oder Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden könnten, sagte Lang in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag: „Ich glaube, es ist klar, es ist tatsächlich kein Geheimnis, dass wir als Grüne das Prinzip der sicheren Herkunftsstaaten nicht für sinnvoll halten. Da es eine pauschale Einordnung ist. Dass man sich Staaten, die jetzt einen EU-Beitrittsprozess durchlaufen, dafür auch viele rechtsstaatliche Verfahren durchlaufen haben, noch mal genau anschauen muss. (…) Was wir auf gar keinen Fall machen werden, ist, dass wir Schurkenstaaten, die Menschenrechte brechen, jetzt als sichere Herkunftsländer einbauen.“

Lang betonte, es brauche schnellere Verfahren, dies forderten die Kommunen zu Recht. Tatsächlich sei das tatsächliche Problem vor Ort das mangelnde Geld: „Das ist, dass wir viele belastete Kommunen haben. Und ich finde nicht, dass es sinnvoll ist, (dass) jetzt auch eine Innenministerin mit diesen Debatten vor allem von den Problemen vor Ort ablenken muss. Jetzt geht es darum besonders belastete Kommunen zu schützen.“

Und weiter: „Da halte ich es jetzt nicht für sinnvoll, wenn Bund und Land gegenseitig miteinander auf den Finger zeigen und sagen, wir haben schon so viel gemacht, wir haben schon so viel gemacht, sondern braucht es konkrete Lösungen für besonders belastete Kommunen. Und am Ende werden die wahrscheinlich auch finanziell aussehen.“

Lang verteidigte außerdem das Vorgehen im Fall von Staatssekretär Patrick Graichen: Die Fehler, die gemacht wurden, seien eingestanden und aus der Welt gebracht; „Das ist für mich auch das Wichtige, dass man zu Fehlern steht, dass man sie korrigiert und sich ganz klar an den Compliance-Regeln hält. Ich will aber auch einmal sagen, wir nehmen gerne Kritik an. Wir stellen uns dieser Kritik auch gerne. Wenn es jetzt aber am lautesten von der CSU und Markus Söder kommt, der mit der Amigo-Affäre, der mit Masken-Affäre, ja, Vetternwirtschaft zu so einer Art Arbeitsmodell gemacht hat, dann muss man auch ehrlich sagen, da ist der Vorwurf der Doppelmoral doch eher Projektion.“

Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die Grünen in der Regierung regelkonform verfahren würden und sich an Compliance-Regeln hielten. Entscheidend sei der Blick nach vorne: „Denn wenn wir nach vorne schauen, dann haben wir nicht nur die Frage, was ist dort passiert, sondern auch die Frage, was gilt es noch zu tun innerhalb der nächsten Monate. Und ich glaube, das ist jetzt vor allem auch für die Grünen Aufgabe. Wir haben wahnsinnig große Veränderungsprozesse in diesem Land. Dafür braucht es Glaubwürdigkeit. Das ist gar keine Frage.“

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 31. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund einen 6:0-Kantersieg gegen den VfL Wolfsburg gefeiert und bleibt damit im Kampf um die Deutsche Meisterschaft an den Bayern dran. Karim Adeyemi (14.), Sébastien Haller (28.), Donyell Malen (37.) legten für Dortmund in der ersten Halbzeit vor – da hatten die Wolfsburger auch noch Chancen, die sie aber nicht nutzten.

Im zweiten Durchgang spielte dann praktisch nur noch der BVB: Jude Bellingham (54.), Karim Adeyemi (59.) und nochmal Jude Bellingham (86. Minute) trafen. Da konnte sich Dortmund auch ein verschossener Elfer durch Adeyemi in der 65. Minute leisten. In der Tabelle hat der BVB wieder einen Punkt Rückstand auf die Bayern und ist auf Rang zwei, Wolfsburg ist auf sieben.

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Vorwürfen der Vetternwirtschaft stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) weiter hinter seinen umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen. Dieser habe einen „Fehler“ begangen, der benannt worden sei und jetzt „korrigiert“ werde, sagte Habeck im Deutschlandfunk.

„Für den Fehler zahlt Patrick Graichen jetzt schon einen hohen öffentlichen Preis – wir alle.“ Aber die „Substanz des Fehlers“ habe man noch korrigieren können, nämlich durch eine erneute Ausschreibung für den Chefposten der bundeseigenen Energieagentur. Nach der ersten Ausschreibung hatte ein Trauzeuge von Graichen den Posten erhalten, wobei der Staatssekretär selbst an der Vorauswahl beteiligt war.

Foto: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Enerhodar/Saporischschja (dts Nachrichtenagentur) – Die russischen Streitkräfte haben ukrainischen Angaben zufolge damit begonnen, Einwohner aus der seit Anfang März von ihnen besetzten südukrainischen Atom-Stadt Enerhodar zu evakuieren. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Bürgermeister Dmytro Orlov, der seine Amtsgeschäfte aus der etwa 70 Kilometer entfernten Regionalhauptstadt Saporischschja ausführt, die unter ukrainischer Kontrolle ist.

In Enerhodar leben die meisten Beschäftigten des Atomkraftwerks Saporischschja. In der Stadt sei zwar noch ausreichend Personal des Kernkraftwerks, um zu rotieren und Ruhepausen einzulegen, sagte Orlov den Funke-Zeitungen, die „Besatzer und Kollaborateure“ hätten jedoch am Freitag die Anweisung erhalten, sich auf eine Evakuierung vorzubereiten. „Einzelne Busse und Personen in privaten Fahrzeugen werden an die Küste des Asowschen Meeres, auf das Gebiet der besetzten Krim oder in das Gebiet der Russischen Föderation gebracht“, so Orlov. Darunter seien Krankenhaus-Patienten, ältere Menschen und Familien mit Kindern.

Die Russen entfernten Computer und medizinische Gerätschaften aus den Krankenhäusern, in der Stadt seien seit Sonntag die Lebensmittelgeschäfte geschlossen, es gebe keine Internetverbindung, die Tankstellen hätten keinen Treibstoff und die Geldautomaten seien leer. „Es gibt einen Ansturm auf Medikamente, aber auch auf lebensnotwendige Güter und einige Lebensmittel“, so Orlov. In der Stadt gebe es keine militärischen Einheiten mehr. „Sie befinden sich alle im Kernkraftwerk“, sagte der Bürgermeister.

Die Evakuierung könne zwei Gründe haben: Entweder um „Provokationen“ aus den besetzten Gebieten durchzuführen oder weil die „Besatzer“ verstünden, dass ihre einer Gegenoffensive nichts entgegensetzen können. „Wir alle hoffen, dass sie als `Geste des guten Willens` die Stadt verlassen, wie sie die Region Kiew im vergangenen Frühjahr verlassen haben“, so Orlov.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin/Saporischschja (dts Nachrichtenagentur) – Von dem ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja gehen aktuell keine gefährlichen Strahlenbelastungen für Deutschland aus. „Es gibt derzeit keinerlei Hinweise auf erhöhte Strahlungswerte, weder in der Ukraine noch in Deutschland“, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betreibe ein Mess- und Informationssystem, welches an rund 1.700 Messsonden laufend Daten über die Radioaktivität in der Umwelt sammele – darunter 500 in der Ukraine. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hatte am Wochenende vor der Gefahr eines „ernsten atomaren Unfalls“ des von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerks in der Ukraine gewarnt. Grundsätzlich seien Prognosen, inwieweit deutsches Staatsgebiet bei Angriffen auf ein Atomkraftwerk in der Ukraine betroffen sein könnte, mit sehr hohen Unsicherheiten behaftet, „da Atomkraftwerke in der Geschichte bisher noch nie angegriffen wurden“, so der Sprecher. Aufgrund der Entfernung zur Ukraine rechnet das Bundesumweltministerium jedoch nicht damit, dass im Fall eines radioaktiven Niederschlags in Deutschland Maßnahmen des Katastrophenschutzes erforderlich würden – wie beispielsweise die Einnahme von hochdosiertem Jod, um die Schilddrüse vor der Anreicherung von radioaktivem Jod zu schützen.

„Im schlimmsten Fall, also nur bei einem erheblichen Austritt von Radioaktivität und einer Wetterlage, die Luftmassen von der Ukraine nach Deutschland verfrachtet, könnten in Deutschland für die Landwirtschaft festgelegte Radioaktivitätshöchstwerte überschritten werden“, sagte der Sprecher. Dann würde eine Kontrolle von Futter- und Nahrungsmitteln erforderlich werden. Gegebenenfalls dürften kontaminierte Produkte dann nicht mehr vermarktet werden. Eine solche Wolke würde „erst nach mindestens ein bis zwei Tagen“ Deutschland erreichen.

Das Notfallmanagementsystem des Bundes und der Länder für radiologische Notfälle sei aber zu jedem Zeitpunkt effektiv und einsatzbereit, versicherte der Sprecher. „Sollte das BMUV Hinweise haben, dass sich ein radiologischer Notfall mit erheblichen Auswirkungen in der Ukraine ereignet, würde das radiologische Lagezentrum des Bundes die Lage bewerten, die Öffentlichkeit informieren und, soweit erforderlich, Verhaltensempfehlungen geben.“

Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts