Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Pflegende Angehörige können 2.500 Euro pro Jahr bekommen, wenn sie mal eine Pause brauchen und jemand anderer die Pflege übernehmen soll. Jedes Jahr geben die Pflegekassen für diese Zahlungen Milliarden aus.

Doch die Hilfe wird nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR, WDR immer häufiger missbraucht. Eine Auswertung der Fehlverhaltensberichte mehrerer großer Krankenkassen zeigt, dass diese sogenannte Verhinderungspflege häufig beantragt wird, ohne dass sie tatsächlich stattfindet.

In einem Fall in Bayreuth, in dem die Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben hat, soll eine Pflegeberaterin für rund 100 Menschen Verhinderungspflege kassiert haben, die nie stattfand. Diese werde häufig, so auch im Fall Bayreuth, als „Urlaubsgeld von der Pflegeversicherung“ angepriesen.

Die Senioren „erhalten dann vielleicht eine Kick-Back-Zahlung von 100 oder 200 Euro, und der Rest der Zahlung behält die Tätergruppe ein“, sagte Frank Warnhoff vom Landeskriminalamt Berlin. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen schreibt auf Anfrage, dass weniger das Fehlverhalten einzelner Versicherter problematisch sei, sondern die Organisierte Kriminalität „in Form von groß angelegtem Sozialleistungsmissbrauch“. Der Berliner Oberstaatsanwalt Thomas Gritscher sagte, es gebe im Bereich Verhinderungspflege ideale „Bedingungen für Betrüger“.

Offensichtlich erfährt diese spezielle Sozialleistung seit einigen Jahren einen regelrechten Boom. Im Jahr 2022 gaben die Pflegekassen 2,1 Milliarden Euro für Verhinderungspflege aus, 2023 waren es schon 2,6 Milliarden, im vergangenen Jahr schließlich 3,1 Milliarden Euro – ein Anstieg von mehr als 20 Prozent pro Jahr.

Im Abschlussbericht der „Bund-Länder-Projektgruppe Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen“, den das Bundeskriminalamt Mitte März erstellt hat und über den SZ, NDR und WDR berichten, wird ausdrücklich auf die „Schwächen und Mängel bei der Durchführung von Verhinderungspflege“ hingewiesen. Weil die Anträge und Abrechnungen für die Leistung sehr simpel sind und es zudem fast keine Kontrollen gebe, habe man bei dieser Leistung „hohe Tatgelegenheitsstrukturen geschaffen“.

Die alte Bundesregierung aus SPD, FDP und Grünen hatte noch beschlossen, dass die Verhinderungspflege zum 1. Juli dieses Jahres von 2.500 Euro auf 3.500 Euro angehoben wird. Die Ermittler sehen das mit Sorge. Frank Warnhoff, beim LKA Berlin zuständig für Pflegebetrug, sagte: „Die Erhöhung erhöht natürlich auch den Anreiz für die Tätergruppen, noch mehr betrügerische Anträge zu stellen.“

Das Bundesgesundheitsministerium rechtfertigte dagegen die Erhöhung und sagte, man wolle den Missbrauch dadurch bekämpfen, dass die Pflegebedürftigen künftig eine Übersicht erhielten, welche Geldzahlungen an sie erfolgt seien. Oberstaatsanwalt Gritscher bezweifelt den Erfolg: „Keine Lösung stellt die Übersicht jedenfalls für diejenigen Fälle dar, in denen der Pflegebedürftige an der Tat beteiligt ist“. Und er ergänzte: „Das dürften wohl die meisten sein.“

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – In Washington sind bei einem Schusswaffenangriff vor dem Jüdischen Museum mindestens zwei Menschen getötet worden.

Wie die US-Heimatschutzministerin Kristi Noem mitteilte, soll es sich bei den beiden Opfern um Mitarbeiter der israelischen Botschaft handeln. „Zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft wurden heute Abend in der Nähe des Jüdischen Museums in Washington DC sinnlos getötet“, so Noem.

Laut Medienberichten soll es sich bei einem der Opfer um einen israelischen Diplomaten handeln. Man ermittele „aktiv“ und arbeite daran, mehr Informationen zu erhalten, die man weitergeben könne. „Wir werden diesen verdorbenen Täter vor Gericht bringen“, sagte die Ministerin.

Foto: Polizei in Washington D.C. (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) spricht sich für einen verpflichtenden Besuch von KZ-Gedenkstätten in der Schulzeit aus. „Die Lehrpläne sollten das vorsehen“, sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Erinnerungsorte und die Beschäftigung mit Einzelschicksalen vermitteln Empathie.“

Diese Besuche müssen allerdings eingebettet sein in guten Unterricht, sonst bringe es wenig. „Es geht um das Wissen, wie so etwas entstehen konnte“, so Prien. „Die nationalsozialistische Gewaltherrschaft und der Judenmord haben ja nicht in Auschwitz begonnen. Es begann mit einer schleichenden Entrechtung, Entmenschlichung, Enteignung.“

Daneben müssten sich Kinder und Jugendliche auch wieder mehr mit der Frage beschäftigen, wie es eigentlich in der eigenen Familie gewesen sei. Da es immer weniger Zeitzeugen gebe, könnten auch Begegnungen mit Nachfahren von Opfern ein Weg sein – nicht nur aus Israel, sondern auch aus Mittel- oder Osteuropa. „Es gibt viele Wege, aber es muss pädagogisch gut gemacht sein. Der Besuch eines KZs allein macht noch keine Antifaschisten und keine Demokraten“, so Prien.

Foto: Karin Prien am 20.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der dramatischen Lage der Zivilbevölkerung in Gaza fordert das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die israelische Regierung auf, mehr Hilfsgüter in das Gebiet hinein zu lassen. „Es ist überfällig, dass in ausreichendem Umfang humanitäre Hilfsgüter nach Gaza kommen und eine bedarfsgerechte Verteilung sichergestellt wird – und zwar dauerhaft und mit sicherem Zugang zu den Menschen in Not“, sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Hasselfeldt kritisierte, es gebe derzeit in Gaza „keine sicheren Orte und die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medizin ist absolut unzureichend“. Die ohnehin schon katastrophale Lage habe sich „über die vergangenen Wochen sogar noch deutlich zugespitzt“, so die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes. Man habe bereits mehrere Hilfsgütertransporte nach Gaza organisiert und wirke darüber hinaus durch die Bereitstellung von medizinischen Materialien sowie Gesundheitspersonal am Betrieb des Rotkreuz-Feldkrankenhauses in Rafah mit.

Zugleich sei ein besserer Schutz von Helfern „dringend notwendig“, so Hasselfeldt. Allein 30 Mitarbeiter des Palästinensischen Roten Halbmonds seien bisher im Einsatz ums Leben gekommen. Die Helfer müssten sich „oftmals in Lebensgefahr begeben, um anderen Menschen zu helfen“, beklagte Hasselfeldt.

Foto: DRK-Logistikzentrum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bilbao (dts Nachrichtenagentur) – Tottenham Hotspur hat das Europa-League-Finale gegen Manchester United mit 1:0 gewonnen. Das einzige Tor fiel in der 42. Minute, als Luke Shaw eine scharfe Hereingabe von Pape Sarr unbeabsichtigt mit dem Oberkörper ins eigene Netz lenkte.

Bereits in den ersten Minuten entwickelten beide Teams ein hohes Tempo, ohne jedoch zwingende Abschlüsse zu verzeichnen. Manchester United zeigte sich nach dem Eigentor bemüht, das Spiel zu drehen, kam aber trotz rund 70 Prozent Ballbesitz kaum zu klaren Möglichkeiten.

Tottenham zog sich nach der Führung weiter zurück, setzte auf eine kompakte Defensivordnung und unterband das Kombinationsspiel der Red Devils durch wiederholte Unterbrechungen. Ein klärender Einsatz von Micky van de Ven auf der Linie verhinderte kurz nach Wiederbeginn einen nahezu sicheren Treffer. Joshua Zirkzee und Amad Diallo sorgten mit schnellen Kombinationen für Unruhe, während Bruno Fernandes in der 72. Minute per Kopf knapp verzog.

Trotz zahlreicher Einwechslungen – unter anderem brachte Manchester United in der Schlussphase Alejandro Garnacho, Joshua Zirkzee und Diogo Dolot, während Tottenham Heung-min Son und Kevin Danso einsetzte – blieb das Ergebnis bis zum Abpfiff bestehen. Mit dem 1:0-Triumph sichert sich Tottenham nicht nur den Europa-League-Pokal, sondern auch das Ticket für die kommende Champions-League-Saison.

Foto: Linienrichter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll offenbar Mitglied des Koalitionsausschusses werden. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreisen berichtet, hat sich die CDU-Führung darauf verständigt.

Demnach soll der zunächst als Neuner-Runde geplante Ausschuss um zwei sogenannte „Notetaker“ erweitert werden. Nach Angaben der Kreise werden Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) und der Finanzstaatssekretär und Regierungskoordinator auf SPD-Seite, Björn Böhning, diese Funktion übernehmen.

Seitens der Union gehören zudem Parteichef und Kanzler Friedrich Merz (CDU) sowie Fraktionschef Jens Spahn (CDU) dem Gremium an. Die SPD wird Vizekanzler und Parteichef Lars Klingbeil, zunächst SPD-Co-Chefin Saskia Esken sowie Fraktionschef Matthias Miersch entsenden. Für die CSU sind der Vorsitzende Markus Söder, Innenminister Alexander Dobrindt und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann im Koalitionsausschuss vertreten.

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Besuch von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Mittwoch im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Verschwörungsmythos eines „Genozids“ an Weißen in Südafrika gemacht. „Wir haben Tausende von Geschichten darüber“, behauptete Trump und zeigte einen Videozusammenschnitt, der seine Vorwürfe belegen soll.

Weißen Bauern würde ihr Land weggenommen, warf er Ramaphosa vor. „In vielen Fällen werden diese Menschen hingerichtet“, so Trump. „Das sind Begräbnisstätten hier – über tausend weiße Bauern, und die Autos stehen Schlange, um am Sonntagmorgen ihre Liebe zu bekunden, jedes dieser weißen Dinge, die Sie sehen, ist ein Kreuz. Es sind ungefähr tausend, alles weiße Bauern.“ Schwarze Bauern seien nicht betroffen.

Ramaphosa erklärte, er kenne die Aufnahmen nicht. So etwas sei nicht die Politik seiner Regierung. Südafrika gehöre alle Menschen, die dort leben. Wenn es einen Genozid an weißen Bauern geben würde, würde er seinen Agrarminister entlassen.

Die Erzählung eines Genozids an Weißen in Südafrika kursiert seit 2018 insbesondere im rechtsextremen Milieu und ist von südafrikanischen Regierungs- und Oppositionsvertretern sowie Gerichten zurückgewiesen worden. Der Mythos wird häufig verbunden mit der Verschwörungstheorie des sogenannten „Großen Austauschs“, wonach die weiße Bevölkerung angeblich durch Nichtweiße ersetzt werden soll. Als Urheber eines solchen Plans machen Vertreter des Mythos insbesondere Juden aus. Die Erzählung wurde unter anderem durch Anders Breivik und seine Nachahmer als Rechtfertigung Terroranschläge genutzt.

Am Rande der Pressekonferenz bestätigte Trump zudem, dass der geschenkte Jumbojet von Katar angenommen werden soll. Die Demokraten kritisieren eine mögliche Einflussnahme Katars mithilfe der 400 Millionen Dollar teuren katarischen Boeing vom Typ 747-8.

Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich gegen die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, gestellt. „Ich finde, das geht ein bisschen am Ziel vorbei“, sagte die SPD-Politikerin den Sendern RTL und ntv am Mittwoch.

„Viele Frauen würden gerne mehr arbeiten, sind aber in der Teilzeitfalle gefangen, weil die Kita nicht länger aufhat. Da müssen wir erst mal dafür sorgen, dass es auch eine ordentliche Kinderbetreuung gibt“, so Hubertz.

Ein weiteres Beispiel seien unbezahlte Überstunden. „Es gibt total viele Menschen, die machen viele Überstunden und die sind unbezahlt“, sagte die Bauministerin. Man müsse sich daher zunächst anschauen, wer überhaupt mehr arbeiten könne. „Denn wenn ich Handwerker bin, dann kann ich mit 62 Jahren nicht mehr. Bin ich aber Architekt oder der Bundeskanzler, dann geht das doch noch.“

Foto: Verena Hubertz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Mittwoch den bisherigen CDU-Abgeordneten Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Otte erhielt 391 Stimmen bei 188 Nein-Stimmen und 28 Enthaltungen.

Zuvor hatte der Bundestag die bisherige Wehrbeauftragte, Eva Högl, verabschiedet und ihren letzten Bericht diskutiert. Die Demokratie sei in Europa und in Deutschland gefährdet, erklärte Högl in ihrer Rede. Deshalb sei es wichtiger denn je, „dass wir eine vollständig einsatzbereite Bundeswehr haben für glaubhafte Abschreckung und für wirksame Verteidigung“.

Genügend und vollständig einsatzbereites Personal sei der Schlüssel für die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. „Leider wird unsere Bundeswehr immer älter und sie schrumpft“, sagte sie. „Diese Entwicklung muss dringend gestoppt und umgedreht werden.“

2024 habe es wichtige Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung gegeben. „Wir hatten 18,5 Prozent mehr Bewerbung. Es gab acht Prozent mehr Einstellung und sogar 25 Prozent mehr Weiterverpflichtungen.“ Aber dem Ziel, 203.000 aktive Soldaten bis zum Jahr 2031 zu haben, sei man immer noch nicht nähergekommen, so Högl. Man müsse nun nicht nur in Material und Infrastruktur, sonder auch in Personal investieren.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dankte Högl für ihren Dienst. „Du bist die Wehrbeauftragte der Zeitenwende“, sagte er. Högl habe den Soldaten zugehört und ihre Interessen in bestmöglicher Manier vertreten. „Auch der Jahresbericht 2024 ist wieder ein wertvoller Gradmesser, wie gut wir gewappnet sind, um Sicherheit und Freiheit im ernstfallen zu können“, so Pistorius. „Zu Recht unterstreicht er die Notwendigkeit von Bürokratieabbau, von Beschleunigung, von Beschaffung, von ausreichendem sowie einsatzbereitetem Personal, und er verweist auf dringenden Modernisierungsbedarf.“

Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz verankert und dient zur parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Der Wehrbeauftragte soll die Wahrung der Grundrechte der Soldaten sowie die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung überprüfen und über den Zustand der Bundeswehr jährlich berichten. Jeder Soldat kann sich direkt an den Wehrbeauftragten wenden.

Foto: Henning Otte am 21.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.122 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start ließ der Dax bis zum Mittag weiter nach, bevor er am Nachmittag ins Plus drehte.

„Bei der 24.000-Punkte-Kursmarke lässt sich derzeit sehr gut die Faszination der runden Zahl erkennen“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Kursrücksetzer werden derzeit noch von den Investoren für Engagements in deutschen Standardwerten genutzt. So stehen heute insbesondere die Aktien von Bayer, Infineon und Brenntag im Fokus. Auf der Verkaufswelle stehen zur Wochenmitte die Aktien von Daimler Truck, Symrise und der Porsche AG.“

Die Investoren befänden sich in Lauerstellung und warteten auf weitere Handelsimpulse, so Lipkow. „Das nahende Sommerloch könnte in diesem Handelsjahr besonders ausgeprägt ausfallen. Die bisherige Kursperformance des Dax lässt nur noch wenig Spielraum zu.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Infineon, Deutscher Telekom und Bayer an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Das Schlusslicht bildeten die Papiere von Vonovia, Heidelberg Materials und Zalando.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Juni kostete 37 Euro und damit ein Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 65,13 US-Dollar, das waren 25 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1347 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8813 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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