Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Kindergrundsicherung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Einigung bis kommende Woche angekündigt. „Die Bundesregierung wird bis nächste Woche klären, wie die Kindergrundsicherung konkret ausgestaltet wird“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben).

Seit Wochen sind sich Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) über die Umsetzung des sozialen Großprojekts der Ampel-Koalition uneins. Lindner will bislang für das kommende Haushaltsjahr nur zwei Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung einplanen. Paus fordert bis zu zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung und blockierte kürzlich ein Gesetz des Finanzministers. Eine Einigung war bis zum gestrigen Freitag erwartet worden. Der Streit belastet die Koalition, die sich kommenden Dienstag und Mittwoch zu ihrer Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg trifft. Scholz kritisierte generell den Streit in der Ampel-Regierung. Auf die Frage, ob gegenseitige Gesetzesblockaden weitergehen würden, antwortete er: „Davor kann ich nur warnen.“ Die Regierung habe „viele weitreichende Entscheidungen getroffen, die für mehr Tempo und mehr Modernisierung in unserem Land sorgen“, so Scholz.

„Wir sollten uns mehr darauf konzentrieren, die Erfolge der Regierungstätigkeit herauszustellen und die nötigen Diskussionen über unsere Vorhaben intern führen.“

Foto: Kinder auf Fahrrädern am 21.08.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Patienten über das konkrete Leistungsspektrum der einzelnen Krankenhäuser künftig sehr viel genauer informieren. „Mit der von der Bundesregierung geplanten Transparenzoffensive soll ein unabhängiges Transparenzverzeichnis aufgebaut werden, bei dem mehrstrukturierte und patientenrelevante Informationen abrufbar sein sollen, als bisher für die Öffentlichkeit zugänglich sind“, heißt es in der Antwort seines Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagausgabe berichtet.

Neben der Darstellung der Leistungsgruppen solle die Zuordnung zu Levels Patienten „eine niedrigschwellige Einschätzung ermöglichen, wie das Leistungsspektrum an dem betreffenden Krankenhausstandort grundsätzlich einzuordnen ist, das heißt ob eher komplexe Eingriffe oder eine Grund- und Regelversorgung erbracht werden“, heißt es in dem Papier. Bund und Länder hatten sich im Juli grundsätzlich über eine Krankenhausreform zum 1. Januar 2024 geeinigt, allerdings hatten die Länder die Einteilung der Kliniken in drei Level (Leistungsstufen) abgelehnt. Lauterbach beharrte aber darauf, die Idee der Einteilung der Kliniken in drei Level in einem eigenen „Transparenzgesetz“ aufrechtzuerhalten. Dazu heißt es in der Antwort des Ministeriums: „Vorgesehen sind Level der Stufen 1 bis 3 sowie eigene Level für Fachkrankenhäuser und sektorenübergreifende Versorger (Level F und Level 1i).“ Die für das Level 3 normierten Voraussetzungen sollten eine umfassende Versorgung von Patienten sichern. Krankenhäuser, die dem Level 2 zugewiesen werden, sollen eine erweiterte Versorgung von Patienten sicherstellen. „Level 1n-Krankenhäuser sollen die Basisversorgung inklusive der Notfallmedizin leisten“, so das Ministerium. CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger kritisierte die Transparenzoffensive als teuer und überflüssig. „Bereits jetzt haben wir eine hohe Datentransparenz im stationären Bereich“, so Pilsinger. Patienten könnten sich zum Beispiel „sehr gut auf der Homepage des Deutschen Krankenhausverzeichnisses über Leistungsangebote, Personal, Ausstattung und Qualitätsparameter informieren“. Warum es nun ein neues Gesetz für ein „neues Online-Portal mit mehr Kosten, mehr Aufwand und mehr Bürokratie braucht, ist mir schleierhaft“, sagte der CSU-Abgeordnete.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der NRW-Linken, Kathrin Vogler, hat der einstige Linken-Ikone Sahra Wagenknecht einen Parteiaustritt nahegelegt. „Wir wissen ja, dass Sahra Wagenknecht längst dabei ist, eine konkurrierende Partei zu gründen“, sagte Vogler der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Samstagausgaben).

„Die Linke sollte deshalb insgesamt ohne sie planen. Sahra Wagenknecht hat die Parteineugründung schon beschlossen, sie hat sie nur noch nicht nach außen hin kommuniziert“, so die NRW-Parteivositzende. „Wer so agiert, kann nicht mehr Teil der Linken sein und sollte gehen.“ Vogler plädierte mit Blick auf die bevorstehende Wahl einer neuen Fraktionsspitze für eine neue Art des Umgangs miteinander. „Es ist jetzt notwendig, dass sehr viele Menschen in Fraktion und Partei miteinander reden. Wir müssen Gemeinsamkeiten herausstellen und brauchen dazu auch einen neuen Stil der Zusammenarbeit in der Fraktion. Wer immer die Fraktion künftig führt, er oder sie muss integrieren können.“ Linke-Fraktionsvize Gesine Lötzsch sagte den Zeitungen zur bevorstehenden Wahl eines Fraktionsvorstandes, eine neue Fraktionsspitze müsse eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten hinter sich wissen. „Etwas mehr als die Hälfte der Stimmen der 39 Abgeordneten wäre wirklich ein zu schwaches Fundament für diese schwierige Aufgabe“, so Lötzsch. Sie schließe nichts aus. „Das Einzige, was ich ausschließe, ist, dass Sahra Wagenknecht neue Fraktionsvorsitzende wird. Ansonsten sind wir jetzt in intensiven Gesprächen miteinander, wer für den schwierigen Posten in kritischer Lage in Frage ankommt. Es wäre gut, wenn wir einen Generationswechsel hinbekämen.“

Zugleich sagte Lötzsch, dass sie einen baldigen Austritt von Wagenknecht aus der Fraktion nicht erwarte. „Sahra Wagenknecht hat mehrfach gesagt, dass sie die Fraktion für ein hohes Gut halte. Deshalb erwarte ich nicht, dass sie die Fraktion in den nächsten Wochen aufs Spiel setzt, zumal alle wissen, dass bei einem Verlust des Fraktionsstatus unsere politischen Einflussmöglichkeiten drastisch sinken“, so Lötzsch.

„Aber für die weitere Zukunft ist auch bei Sahra Wagenknecht nach vorne alles offen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach dem Beschluss des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der SPD zur Einführung eines Industriestrompreises hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seinem Nein zu der Subvention fest. „Uns eint das Ziel, dass die Strompreise runter müssen. Um den Strompreis dauerhaft zu subventionieren, fehlen uns nicht nur das Geld, sondern auch die rechtlichen Möglichkeiten. Deshalb setzen wir vor allem auf einen schnelleren Ausbau von Windkraft und Solarenergie“, sagte Scholz den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Er erwarte, dass die Strompreise „merklich sinken“, wenn der Bau von Stromtrassen erfolgt ist. „Da müssen wir ansetzen, endlich diese Leitungen zu bauen, damit die Energie aus dem Osten und Norden für den Süden bereitsteht. Dann werden die Strompreise merklich sinken.“ Scholz geht davon aus, dass der Strompreis dann „strukturell geringer“ ausfalle, als in jenen Ländern, die auf Kernkraft setzten. In der Debatte über verschiedene Strompreiszonen stellte der Kanzler klar, dass es bei einer Strompreiszone bleibe. „Diese Sorge ist völlig unberechtigt. Die Bundesregierung will keine unterschiedlichen Strompreiszonen – das ist eine Fake-Debatte.“ Scholz sprach allerdings von einem „Gerechtigkeitsdefizit“. Im Augenblick müssten die Regionen, in denen viele Windkraft- oder Solaranlagen ans Netz gingen, die Anschlusskosten an ihr Verteilnetz allein tragen, was dort zusätzliche Kosten verursache. „Wer also viel Strom zubaut, um andere Regionen damit zu versorgen, hat höhere Kosten zu tragen als die Regionen, für die der Strom bestimmt ist. Das ist nicht fair und das wollen wir angehen. Wir bleiben aber bei einer einheitlichen Strompreiszone in Deutschland.“ Nicht auf der Tagesordnung steht für Scholz auch der versprochene Klimabonus zur Kompensation der steigenden CO2-Preise. „Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben wir Verbraucher und Unternehmen entlastet, indem wir die EEG-Umlage abgeschafft haben, die den Ausbau der Erneuerbaren mitfinanziert hatte. Das war eine Entlastung von 20 Milliarden Euro“, so der SPD-Politiker. Der CO2-Preis werde aus Gründen des Klimaschutzes wie vereinbart steigen. „Die Einnahmen daraus sind aber noch deutlich geringer als seinerzeit aus der EEG-Umlage. Die Lücke schließen wir mit Steuermitteln.“

Auf die Frage, ob man sich den Klimabonus nicht leisten könne, sagte der Kanzler: „Das heißt, erst mal läuft eine Entlastung über den Wegfall der EEG-Umlage.“

Foto: Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert angesichts des Fachkräftemangels Maßnahmen, um den Lohnabstand zwischen Bürgergeld-Empfängern und Arbeitenden zu vergrößern. „Wer eine Arbeit aufnimmt, muss mindestens 500 Euro netto mehr in der Tasche haben als jemand, der Bürgergeld bezieht“, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

„Wir haben insgesamt vier Millionen erwerbsfähige Menschen im Bürgergeld-Bezug. Da muss das Arbeiten viel attraktiver werden.“ Je größer die Familie sei, desto geringer sei aber tatsächlich der Lohnabstand zwischen Bürgergeld und Arbeitslohn. „Das motiviert nicht zur Arbeitsaufnahme“, stellte Middelberg fest. Um den Lohnabstand deutlich zu vergrößern, müssten Eingangssteuersatz, Grundfreibetrag, Kindergeld und Sozialabgaben neu justiert werden. „Nur 100.000 mehr Menschen in Arbeit statt im Bürgergeld würden den Bundeshaushalt um bis zu drei Milliarden Euro entlasten“, sagte der CDU-Politiker. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) müsste außerdem viel mehr unternehmen, um erwerbsfähige Zuwanderer im Bürgergeld-Bezug in Beschäftigung zu bringen. „Wir stellen fest, dass gerade die Integration der Asyl-Zuwanderer in den Arbeitsmarkt nicht gut gelingt. Von den Syrern zum Beispiel, die seit 2015 nach Deutschland kamen, arbeiten bis heute erst 32 Prozent in sozialversicherungspflichtigen Jobs, 55 Prozent beziehen Bürgergeld“, so Middelberg.

Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Henning Rehbaum (CDU) aus dem Münsterland fordert gegen den Busfahrermangel Maßnahmen wie die schnellere Anerkennung von Führerscheinen aus Drittstaaten oder die Verschlankung der Berufskraftfahrerausbildung: „Ein billiges Ticket bringt nichts, wenn der Bus wegen Fahrermangels ausfällt“, sagte er. Der Dresdner CDU-Abgeordnete Markus Reichel informiert sich im Rahmen seiner Sommertour über die arbeitsmarktpolitischen Situation und den Fachkräftemangel in Unternehmen seines Wahlkreises: Dabei wird er am Mittwoch auch in einem Supermarkt für 30 Minute selbst an der Kasse sitzen; die Einnahmen aus diesem Zeitraum sollen an den Verein „Region der Lebensretter“ gespendet werden.

Der Regensburger Bundestagsabgeordnete Peter Aumer (CSU) fordert ein härteres Vorgehen gegen die Aktivisten der „Letzten Generation“: „Wir brauchen eine bundeseinheitliche Anlaufstelle, bei der sich Betroffene melden können, um Klagen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen“, sagte er; „auch Rettungseinsätze, die durch die Staus verzögert werden, können so erfasst werden und die Aktivisten dann belangt werden.“ Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion, wirft der Bundesregierung vor, die Inklusions- und Teilhabepolitik für Menschen mit Behinderungen zu vernachlässigen und zu verzögern: „Die Bundesregierung muss endlich liefern und die Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit verpflichten, ein wirksames Verbandsklagerecht im AGG schaffen, bedarfsdeckende Förderungen für arbeitslose Menschen mit Behinderungen gewährleisten, verbindliche Regelungen für das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) einführen und ein Konzept für ein inklusives Gesundheitssystem vorlegen“, sagte er. Zanda Martens (SPD) aus Düsseldorf fordert die Stadt Düsseldorf auf, die eigenen Bewohner besser und umfassender über die Möglichkeiten des Bezugs von Wohngeld zu informieren: „Es fehlen niederschwellige Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebote: So wissen viele nicht, dass sie einen Anspruch auf das Wohngeld haben“, sagte sie. Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein lädt Bürger aus ihrem Wahlkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd zu einem Gesprächsabend zum Thema „Wärmewende sozial und gerecht gestalten“ ein: „Welche Regelungen das betreffende Gesetz mit seinen Änderungen enthält, welche energiepolitischen Weichenstellungen hiermit gelegt sind sowie weitergehende Fragen zur Ausgestaltung der Wärmewende sollen Gegenstand des Gesprächsabends sein“, sagte sie.

Foto: Leerer Bus-Parkplatz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 2. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig gegen den VfB Stuttgart 5:1 gewonnen. Leipzig rückt damit auf Tabellenplatz zwei vor, der VfB fällt auf Rang fünf zurück.

Nach der ersten Hälfte lag Stuttgart noch in Führung: Die Verteidigung hielt den Angriffen von Leipzig stand und Serhou Guirassy hatte für die Schwaben das einzige Tor der Halbzeit geschossen. RB wirkte dagegen zunächst ideenlos. Nach dem Tor von Benjamin Henrichs in der 51. Minute drehten die Leipziger allerdings auf: Dani Olmo traf in der 63. Minute, Loïs Openda erhöhte nur drei Minuten später. Weitere Tore erzielten Kevin Kampl (74.) und Xavi Simons (76. Minute).

Foto: RB Leipzig – VfB Stuttgart am 25.08.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Linke-Parteichef Bernd Riexinger kritisiert Fraktionskollegen für ihre abwartende Haltung bezüglich einer möglichen Parteineugründung um Sahra Wagenknecht. „Ein Kreis der Fraktion sitzt auf gepackten Koffern und wartet, bis Frau Wagenknecht den Daumen hebt“, sagte der Bundestagsabgeordnete der „Welt“ (Samstagausgabe).

„Gestandene Abgeordnete warten auf die Entscheidung einer Person. Das ist erbärmlich.“ Es müsse nun zu einer Lösung dieses schwelenden Konflikts kommen. „Es stellt sich eine zentrale Frage: Kann die Gruppe um Bartsch das Bündnis mit den Wagenknecht-Leuten wiederherstellen? Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen“, so Riexinger zu möglichen Machtbündnissen innerhalb seiner Fraktion.

Riexinger äußerte Hoffnung für die Zukunft seiner Partei: „Wir müssen jetzt durch ein Tal, aber daraus kann ein Aufbruch erwachsen.“ Dennoch befürchtet der Abgeordnete ein Ende der Linksfraktion im Bundestag: „Es deutet viel darauf hin, dass die Fraktion die vier Jahre nicht durchhält.“

Foto: Bernd Riexinger (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 4. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Holstein Kiel gegen den FC Schalke 04 mit 2:0 gewonnen. Damit rückt Kiel auf den ersten Tabellenplatz vor.

Schalke fällt auf Rang 15 zurück. Über weite Strecken wirkte die Partie ausgeglichen, denn an Kampfesgeist fehlte es den Königsblauen nicht. Und doch gelang es Kiel, die Abwehr von Schalke immer wieder zu überwinden: In der 15. Minute traf Benedikt Pichler, Shuto Machino erhöhte in der 59. Minute auf 2:0. Im parallel stattfindenden Spiel schlug der 1. FC Kaiserslautern den SC Paderborn 07 mit 2:1.

Kaiserslautern erreicht damit den 6. Tabellenplatz, Paderborn rutscht auf Platz 13 ab.

Foto: Schalke-Fans (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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