Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals kommt jetzt auch aus der SPD die Forderung nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus Deutschland an die Ukraine. „Die Gegenoffensive stockt, eine nennenswerte Luftwaffe zur Unterstützung hat die Ukraine nicht“, sagte der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz dem „Spiegel“.

Da blieben nur Lenkwaffen wie Taurus-Marschflugkörper, mit denen die ukrainische Armee die von den Russen angelegten Minenfelder überwinden und Territorium zurückerobern könnte. Schwarz warnte davor, Zeit zu verlieren: „Ich sehe ein Déjà-vu auf uns zukommen. Wie schon in der Panzerfrage lehnen wir jetzt die Abgabe von wichtigem Gerät ab, das am Ende wohl doch geliefert werden wird“, so der Berichterstatter für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuss des Bundestags. Schwarz erinnerte an die Zusage des Kanzlers und der gesamten Bundesregierung, die Ukraine „so lange wie nötig“ zu unterstützen.

„Wir wollen die Ukraine in die Lage versetzen, den Krieg schneller zu gewinnen. Dafür braucht sie Luft-Boden-Marschflugkörper vom Typ Taurus“, so der Politiker aus dem bayerischen Bamberg. Es würden auch keine technischen Gründe gegen die Lieferung sprechen: „Mit einigen technischen Umbauten können die Waffen auch von den in der Ukraine bislang eingesetzten, nicht-westlichen Kampfjets abgefeuert werden“, sagte Schwarz und mahnte Tempo bei der Entscheidung an: „Diese Umbauten benötigen aber auch Zeit, die am Ende wieder fehlen kann.“ Zudem teilt Schwarz nicht die Sorge, dass die Ukraine mit den bis zu 500 Kilometer weit reichenden Lenkflugkörpern Ziele in Russland angreifen könnte.

„Auch mit den bereits gelieferten Artilleriesystemen Mars und Himars könnten die Ukrainer russisches Gebiet erreichen, was bisher ja vermieden wurde“, sagte er. Seit Monaten pocht Kiew auf Taurus-Systeme aus Deutschland. Auch Vertreter von Grünen und FDP forderten die Aufbereitung und Abgabe von Marschflugkörpern aus Bundeswehrbeständen gefordert. Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger wies im „Spiegel“ das Argument von der riskanten Reichweite zurück: „Die Reichweite der Taurus-Waffen ist kein unlösbares Problem“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag und schlug eine Übereinkunft mit Kiew vor: „Deutschland und die Ukraine können zum Beispiel vereinbaren, dass bestimmte Gebiete ausgenommen werden oder die Waffen ausschließlich gegen militärisch relevante Ziele eingesetzt werden, wie es das Völkerrecht der Ukraine in ihrer Selbstverteidigung zugesteht“, sagte Brugger.

Kanzleramt und Verteidigungsministerium lehnen die Abgabe von Taurus-Systemen an Kiew bisher ab.

Foto: Ukrainische Flagge in Kiew (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Außenpolitiker mehrerer westlicher Staaten haben die EU, die USA und Großbritannien zu einem kritischeren Umgang mit dem serbischen Präsidenten Alexander Vucic aufgefordert. Das berichtet der „Tagesspiegel“.

Demnach sehen die Länder in dem eskalierenden Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo eine zu starke Nachsicht mit der Position Belgrads. „Die Versuche Serbiens, die demokratischen Wahlen im Kosovo zu stören, müssen öffentlich als ausländische Einmischung kritisiert werden, und es müssen konkrete Maßnahmen ergriffen werden, um Serbien zur Rechenschaft zu ziehen, wenn es weiterhin freie und faire Wahlen untergräbt“, heißt es in einem Brief der Außenpolitiker an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und die Außenminister Anthony Blinken (USA) und James Cleverly (Großbritannien). Unterzeichnet haben das Schreiben unter anderem die Vorsitzenden der außenpolitischen Ausschüsse des Bundestages, Michael Roth (SPD), und des US-Senats, Bob Menendez. Zu den Autoren zählen ferner die Außenausschuss-Vorsitzenden des britischen Unterhauses sowie der Parlamente Tschechiens, der Ukraine, Irlands, Estlands, Lettlands und Litauens.

„Der derzeitige Ansatz funktioniert nicht“, schreiben Roth, Menendez und ihre Amtskollegen: „Wir bitten darum, dass die internationale Gemeinschaft aus unserer Vergangenheit lernt und sicherstellt, dass wir auf dem Balkan keine Belgrad-zentrierte Politik verfolgen.“ Sie bitten außerdem darum, „eine Politik der Abschreckungsdiplomatie in Erwägung zu ziehen, um eine weitere Verschärfung der sicherheitspolitischen Lage im Norden des Kosovo zu verhindern“. Diejenigen, die sich für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen, dürften nicht gescholten werden. Jüngste Entdeckungen von Waffenlagern im Norden des Kosovo und Berichte über anhaltenden Waffenschmuggel über die Grenze zwischen Serbien und dem Kosovo verdeutlichten „Risiken einer weiteren Eskalation“, heißt es in dem Brief, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt: „Das Kosovo ist ein souveränes Land und eine funktionierende Demokratie. Diese Tatsache sollte die Grundlage für unsere gemeinsame Politik gegenüber der derzeitigen Krise bilden.“

Die derzeitige Politik der EU, der USA und Großbritanniens mit Blick auf Serbien und den Kosovo offenbare „Schwachstellen unseres gemeinsamen Ansatzes“. Es gelte, diesen Ansatz zu „überdenken“. Die Außenpolitiker fordern eine „Rückkehr zu Ausgewogenheit und Verhältnismäßigkeit im Umgang mit dem Kosovo und Serbien“.

Der fehlende Druck auf Serbien nach der willkürlichen Verhaftung von drei kosovarischen Polizisten und das Versäumnis, die Verantwortlichen für die Angriffe auf die Nato-Schutztruppe KFOR zur Rechenschaft zu ziehen, verdeutliche „den derzeitigen Mangel an Unparteilichkeit beim Umgang mit solchen Krisenherden“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum ersten Mal seit mehr als vier Monaten sind die Umfragewerte der AfD rückläufig. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Partei auf 21 Prozent.

Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und der erste Rückgang seit dem 25. März. Damals lag die AfD noch bei 15 Prozent. Die Sozialdemokraten legen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche zu, kommen nun auf 19 Prozent. Auch die Unionsparteien verbessern sich um einen Punkt, kommen jetzt auf 27 Prozent.

Die Grünen bleiben bei 14 Prozent, die FDP bei 7 Prozent und die Linke ebenfalls bei 5 Prozent. Die sonstigen Parteien könnten 7 Prozent (-1) der Stimmen auf sich vereinen. Für die „Bild am Sonntag“ hat Insa 1.203 Personen im Zeitraum vom 31. Juli bis zum 4. August 2023 befragt (TOM). Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“

Foto: AfD-Logo am 05.08.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat nach der negativen Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds einen Fünf-Punkte-Plan zur Rettung der deutschen Wirtschaft erarbeitet. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, werden CDU-Chef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder und der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) den Forderungskatalog am Montag gemeinsam präsentieren.

„Die Wirtschaft im Ausland wächst und Deutschland fällt immer weiter zurück. Die Probleme sind also hausgemacht. Die Ampel muss jetzt ein Sofortprogramm für die Wirtschaft auflegen“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Es wird Zeit, dass der Kanzler die Wirtschaftskrise zur Chefsache macht.“ Die fünf Vorschläge: 1. Die Stromsteuer und Netzentgelte sollen zum 1. Oktober gesenkt werden. 2. Alle neuen Gesetze, die Bürokratie verursachen, sollen gestoppt werden. 3. Überstunden sollen ab so fort steuerfrei gestellt werden. 4. Das Heizungsgesetz soll gestoppt und keine Erbschaftssteuer auf das Elternhaus erhoben werden. 5. Für Unternehmen soll es weniger Steuern auf einbehaltene Gewinne und bessere Abschreibungen geben. Merz rief die Ampel-Koalition dazu auf, erste Punkte direkt nach der Sommerpause zusammen mit der Union im Parlament zu beschließen: „Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, mit uns im Deutschen Bundestag für eine Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte zu stimmen. Damit könnten die Energiepreise schon zum 1. Oktober sinken. Außerdem müssten wir wenigstens ein Belastungsmoratorium gegen die ausufernde Bürokratie beschließen.“

Ministerpräsident Rhein sagte: „Wir müssen den Cocktail aus hohen Steuern, hohen Abgaben und hohen Energiepreisen wegschütten.“

Foto: Boris Rhein und Friedrich Merz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemaligen Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning und Gerhard Schindler, haben eine komplette Neuaufstellung der deutschen Nachrichtendienste gefordert. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ werfen sie der Politik vor, die deutschen Nachrichtendienste über Jahre hinweg „zum zahnlosen Wachhund mit Maulkorb und Eisenkette degeneriert“ zu haben.

Nötig sei nach Ansicht der Autoren „eine Veränderung der gesamten Sicherheitsarchitektur unseres Landes“. Alles müsse „auf den Prüfstand“. Statt für jeden der drei deutschen Nachrichtendienste eigene technische Einheiten vorzuhalten, brauche Deutschland zudem „endlich einen neuen technischen Nachrichtendienst nach den erfolgreichen Vorbildern der NSA in den USA und des GCHQ in Großbritannien“. Im Zuge der Umstrukturierung müsse die Zuständigkeit für den BND zudem aus dem Kanzleramt ausgegliedert werden. „Der BND sollte dem Ministerium unterstellt werden, wo die meisten Vorteile und Synergien zu erwarten sind – dem Verteidigungsministerium.“ Äußerst ungehalten sind die beiden früheren BND-Chefs auch mit dem Umgang von Politik und Justiz mit den Nachrichtendiensten in Deutschland. Diese würden die Nachrichtendienste „als Bedrohung für die Rechte deutscher Bürger verunglimpfen“. Nachrichtendienste müssten „als unverzichtbarer Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur akzeptiert und behandelt werden“. „Dies muss nicht nur für die Politik, sondern auch für das Bundesverfassungsgericht gelten.“ Das oberste deutsche Gericht hatte dem BND beim Abhören in Deutschland massive Einschränkungen auferlegt, ausländische Staatsbürger zu Grundrechtsträgern des Grundgesetzes erklärt. „Wir können es uns auf die Dauer nicht leisten, die Terrorismusaufklärung in Deutschland und den Schutz unserer Soldaten im Einsatz auf ausländische Dienste zu verlagern“, schreiben die Autoren weiter. Auf neuen Wegen müsse „der Schutz unseres Landes und seiner Bevölkerung als oberste Priorität“ behandelt werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Pläne für eine Verschärfung der Abschiebe-Regeln verteidigt und die Bundesländer zur Mitarbeit aufgefordert. „Mit dem von mir jetzt vorgelegten Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung können wir besser steuern und insbesondere auch die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern besser durchsetzen“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“.

Jetzt müssten die „Praktiker in den Ländern und Kommunen sich in die Diskussion einzubringen und diskutieren, was sinnvoll, nützlich und vor allem auch realistisch machbar und umsetzbar ist“. Faeser wolle mit den schärferen Regeln „ordnen, steuern und irreguläre Migration deutlich reduzieren“. „Dazu gehört auch, dass diejenigen unser Land verlassen, die hier kein Bleiberecht haben.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bemühungen der Friedenskonferenz im saudi-arabischen Dschidda ausdrücklich begrüßt. „Jeder Millimeter Fortschritt in Richtung eines gerechten und fairen Friedens bringt ein Stück Hoffnung für die Menschen in der Ukraine“, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe „mit seiner Friedensformel dafür einen ganz entscheidenden Pfad aufgezeigt“. „Das Signal von Dschidda ist: Dieser brutale russische Angriffskrieg betrifft auch die Menschen in Afrika, in Asien und in Südamerika“, so Baerbock weiter. Der Krieg habe Auswirkungen deutlich über Europa hinaus: „Von der Zukunft der internationalen Ordnung über Fragen der Energiesicherheit bis hin zu steigenden Getreidepreisen und der durch Russland so rücksichtslos verschlechterten weltweiten Nahrungsmittelversorgung.“ Der Blick auf den Krieg sei „aus Pretoria, Brasilia oder Peking ein anderer als aus Europa“. Doch überall müsse „unser gemeinsames Verständnis die Charta der Vereinten Nationen sein“, so die deutsche Außenministerin.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat ein Paket der Regierung zur Stärkung der Wirtschaft in Aussicht gestellt. „Es geht jetzt darum, das wirtschaftliche Fundament Deutschlands zu verteidigen“, sagte Lang der „Bild am Sonntag“.

„Dafür sollten wir zeitnah ein gemeinsames Paket schnüren, mit dem sichergestellt wird, dass die Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland gesichert wird, neue Investitionen getätigt werden und dass es dabei gerecht zugeht.“ Die Stärkung der Wirtschaft werde das erste Thema sein, das die Bundesregierung in den nächsten Wochen in Angriff nehmen müsse. Lang bekräftigte in diesem Zusammenhang ihre Forderungen nach einer Investitionsagenda und einem Industriestrompreis für Deutschland. Bundesfinanzminister Lindner (FDP) hatte zuvor seine Pläne für ein Wachstums-Chancen-Gesetz mit umfassenden Steuersenkungen vorgestellt. Eine Einigung mit den Ampel-Koalitionspartnern SPD und FDP hält Lang dabei offenkundig für möglich. Innerhalb der Regierung sei man „in guten Gesprächen“, sagte die Grünen-Chefin. „Am Ende eint uns das Ziel, Deutschland wettbewerbsfähig zu halten. Dafür braucht es eine kluge Standortpolitik, die Wirtschaftsförderungen, Investitionen in unsere Infrastruktur und gezielte Steuererleichterungen verbindet.“ Zum Umfang der Investitionsagenda sagte Lang: „Das wird was kosten, aber unseren Wohlstand zu sichern, sollte uns was wert sein.“ In China und den USA würden gerade Hunderte Milliarden in die Hand genommen, damit dort die Jobs der Zukunft entstehen. „Wir erleben ein internationales Wettrennen um die besten Standortbedingungen. Deutschland darf hier nicht an der Seitenlinie stehen, sondern muss vorn mitspielen.“ In der Einhaltung der Schuldenbremse sieht Lang kein Hindernis für Investitionen. „Die Ampel hat bislang immer Wege gefunden, notwendige Maßnahmen umzusetzen“, so die Grünen-Chefin. „Wenn die Wahl darin besteht, entweder Geld auszugeben oder den Wohlstand in diesem Land zu gefährden, werde ich mich für Ersteres entscheiden.“

Foto: Ricarda Lang (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Am 2. Spieltag in der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 gegen den 1. FC Kaiserslautern mit 3:0 gewonnen. Beide Teams starteten ambitioniert in die Partie, schließlich hatten sowohl Schalke als auch Kaiserslautern das Auftaktspiel der neuen Saison verloren.

Nachdem die Hausherren zunächst verunsichert gewirkt hatten, gelang Simon Terodde (13. Minute) per Kopf der frühe Führungstreffer nach einem Standard. In der 39. Minute kassiert der Torwart der Gäste, Andreas Luthe, die Rote Karte und muss sich vorzeitig in die Kabine verabschieden. Nach einem langen Ball auf Thomas Ouwejan sah sich Luthe gezwungen, die Grundlinie zu verlassen, woraufhin er Ouwejan vor der Strafraumkante zu Fall brachte. Nach dem Wiederanpfiff starteten die Roten Teufel engagiert, schafften es jedoch nur selten tief in die gegnerische Hälfte vorzudringen.

In der 57. Minute kam es dann noch dicker für die Gäste: Nachdem Boris Tomiak bereits in der ersten Hälfte verwarnt wurde, kassierte er nun die Gelb-Rote Karte: Lautern spielte von da an in doppelter Unterzahl. Wenig später gelang Kenan Karaman der zweite Treffer für Schalke (70. Minute) nach einem Torwartfehler. In der zweiten Minute der Nachspielzeit legte Bryan Lasme schließlich für die Hausherren mit einem sehenswerten Treffer zum 3:0 Endstand nach.

Foto: Schalke-Fans (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt (BKA) wird wegen ausstehender „Provisionszahlungen“ in Millionenhöhe von einem Whistleblower in den USA verklagt. Die „Welt“ veröffentlichte am Samstag einen entsprechenden Bericht und eine schriftliche Vereinbarung zwischen BKA und dem Whistleblower aus dem Jahr 2017, die vom BKA-Vize unterzeichnet wurde.

In der zunächst vor dem Bezirksgericht von Washington D.C. eingereichten Klage sollen 14,5 Millionen US-Dollar gefordert worden sein. Kläger ist eine anonyme Person, die sich „John Doe“ nennt, was in den USA gleichbedeutend ist mit einem „Max Mustermann“ in Deutschland. „John Doe“ soll damals vom BKA fünf Millionen Euro bekommen haben, will aber nun noch mehr. Denn zugesagt wurden ihm oder ihr 10 Prozent der Erlöse durch die Steuereinnahmen, die dank der Dokumente eingetrieben werden konnten. Das BKA soll die Authentizität des Schreibens bestätigt haben, wie die „Welt“ weiter schreibt. Die Klage in Washington wurde allerdings vorerst abgewiesen, weil „John Doe“ seinen echten Namen nicht preisgeben wollte. Ein neuer Versuch soll laut des Berichts nun in New York gestartet werden.

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